Thema: Politik
Ulla Schmidt
Pflegereform verabschiedet
BERLIN (ks). Der Bundestag hat am 14. März die Reform der Pflegeversicherung beschlossen. Nach monatelangem Streit zwischen den Koalitionspartnern und mehr als 50 Änderungen soll das Pflege-... » Weiterlesen
BMG weist Beitragssatz-Spekulationen zurück
BERLIN (ks). Das Bundesgesundheitsministerium wehrt sich gegen Spekulationen, dass die Krankenkassenbeiträge in den kommenden zehn Jahren auf bis zu 20 Prozent steigen könnten. "Das ist Unfug&... » Weiterlesen
Prävention in Narkose
Berlin (ks). Das bereits seit dem Jahr 2004 geplante Präventionsgesetz steht möglicherweise erneut vor dem Aus. Nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Ausgabe vom 7. Mä... » Weiterlesen
Zweifelhafter Fonds
Berlin (ks). Bayern droht nach einem Bericht des "Münchener Merkurs" mit der Blockade des Gesundheitsfonds im Bundesrat. Das Blatt zitiert ein Schreiben des Staatskanzleichefs Eberhard ... » Weiterlesen
"Das Altern kann im hohen Maße selbst gestaltet werden"
Berlin (ks). Im Vorfeld des Internationalen Frauentages hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt am 6. März den Forschungsbericht "Gesundheitliche Prävention bei Frauen in der zweiten ... » Weiterlesen
Jörg Hacker ist neuer RKI-Präsident
BERLIN (ks). Professor Jörg Hinrich Hacker ist seit dem 1. März neuer Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI). Er folgt Professor Reinhard Kurth nach, der das Institut seit 1996 geführt hatte. ... » Weiterlesen
Koalition einigt sich im Pflegestreit
Königswinter (ks). Die Große Koalition hat ihre Differenzen bei der Pflegereform beilegen können. Die Fraktionsspitzen einigten sich letzte Woche bei ihrer Klausurtagung in Königswinter auf Grunds... » Weiterlesen
Kassen fordern höhere Beiträge für Hartz-IV-Empfänger
Schmidt will Pläne mit Steinbrück und Scholz besprechenBerlin (ks). Die GKV-Spitzenverbände haben die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt begrüßt, die Krankenversicherungsbeiträ... » Weiterlesen
Start der bundesweiten Kampagne zum Rauchstopp
KÖLN (bzga/az). Zum fünften Mal rufen das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) zu Deutschlands größter Rauchstopp-Aktion auf. ... » Weiterlesen
Zankapfel Gesundheitsfonds
BERLIN (ks). Der geplante Gesundheitsfonds erhitzt weiterhin die Gemüter. In einer von der FDP beantragten aktuellen Stunde im Bundestag verteidigten am 18. Januar Vertreter der Großen Koalition ... » Weiterlesen
GKV: Ministerin Schmidt fordert höhere Beiträge für Arbeitslose
BERLIN (ks). Die Frage, wie die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bis zur Einführung des Gesundheitsfonds im Zaum gehalten werden können, beschäftigt derzeit viele – auch ... » Weiterlesen
Präventionsgesetz: Streit um Referentenentwurf
BERLIN (ks). Trotz der koalitionsinternen Unstimmigkeiten zum geplanten Präventionsgesetz hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt am 28. November einen Referentenentwurf vorgelegt. Erst Mitte ... » Weiterlesen
Gutscheine statt Stützpunkte
BERLIN (ks). Die Union will die bereits vom Bundeskabinett verabschiedete Pflegereform in einem zentralen Punkt ändern: Anstelle der von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und der SPD geplanten... » Weiterlesen
DAMA-Errichtungsgesetz gescheitert
BERLIN (ks). Das Gesetz, mit dem das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in eine Deutsche Arzneimittel- und Medizinprodukteagentur (DAMA) umgewandelt werden sollte, ist ... » Weiterlesen
Kabinett billigt Gesetzentwurf zur Pflegereform
BERLIN (ks). Das Bundeskabinett hat am 17. Oktober die erste Reform der 1995 eingeführten Pflegeversicherung beschlossen. Der Gesetzesentwurf sieht höhere Pflegesätze vor, aber auch ... » Weiterlesen
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