Oberlandesgericht
OLG
Warum das E-Bike-Gewinnspiel von DocMorris unzulässig war
Der Bundesgerichtshof hatte es bereits im vergangenen November entschieden: Das an eine Rezepteinlösung gekoppelte Gewinnspiel von DocMorris im Jahr 2015 war wettbewerbswidrig. Nun liegen die ... » Weiterlesen
Wie bezahlt der ehemalige Minister seine Schulden?
Als der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Oktober 2020 eine Luxusvilla in Berlin für mehrere Millionen Euro kaufte, wollte er die Berichterstattung darüber verhindern, aber das ... » Weiterlesen
Recht im Schatten von Corona
Von Christian Rotta | Die pandemische Lage prägte auch 2021 die Rechtsprechung rund um die Apotheke. Von der Corona-Schutzmaskenverordnung bis zur Bundesnotbremse reichte die weite Palette von Themen... » Weiterlesen
BGH: E-Bike-Gewinnspiel von DocMorris war unzulässig
ks | Der langjährige Rechtsstreit zwischen DocMorris und der Apothekerkammer Nordrhein (AKNR) über ein an eine Rezepteinlösung gekoppeltes Gewinnspiel hat am vergangenen Donnerstag ein Ende ... » Weiterlesen
Notdienstaushang: Darf man die nächstgelegene Apotheke weglassen?
An jeder Apotheke in Deutschland befindet sich ein Aushang, welche Apotheken in der Nähe dienstbereit sind. Das schreibt die Apothekenbetriebsordnung so vor. Doch wie viele Apotheken muss man ... » Weiterlesen
Mein liebes Tagebuch
Apotheken dürfen zwar Betäubungsmittel und Medizin-Cannabis abgeben, aber wenn sie demnächst Trink- und Sondennahrung an Kassenpatienten liefern, müssen sie sich erst „präqualifizieren“, ... » Weiterlesen
Eltern-Streit um Impfung
ks | Was ist, wenn Mutter und Vater uneins sind, ob sich ihr Kind gegen COVID-19 impfen lassen sollte? Mit einem solchen Streit hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main befasst. ... » Weiterlesen
Valsartan: AbZ muss Auskunft geben
ks | Im Sommer 2018 war es die Valsartan-Krise, die Apotheken, Arzneimittelhersteller und natürlich auch Patienten in Atem hielt. Es hatte sich gezeigt, dass zahlreiche Valsartan-haltige Arzneimittel... » Weiterlesen
Urteil zu HCG-Globuli: Apotheke darf nicht mit Hormon werben, das nicht nachweisbar ist
Homöopathische Arzneimittel enthalten bekanntermaßen Verdünnungen. Das führt dazu, dass die namensgebenden Substanzen oft gar nicht mehr mit den üblichen Analysemethoden auffindbar sind. Nach ... » Weiterlesen
Die Corona-News des Tages
Indien lässt Corona-Impfstoff von Moderna zu / Rotes Kreuz warnt vor COVID-19-Katastrophe in Indonesien / Regierung: Impfzusage wird früher erfüllt / Maas zu Gesprächen über Patentschutz für ... » Weiterlesen
Frau verliert im Yasminelle-Prozess
ks | Jahrelang hat Felicitas Rohrer vor Gericht gegen den Bayer-Konzern gekämpft. Als 25-Jährige hatte sie im Sommer 2009 eine Lungenembolie und einen Herzstillstand erlitten, woran sie beinahe ... » Weiterlesen
Yasminelle-Prozess: Bayer muss keinen Schadenersatz zahlen
Mehr als zehn Jahre hat Felicitas Rohrer vor Gericht gegen den Bayer-Konzern gekämpft. Als 25-Jährige hatte sie im Sommer 2009 eine Lungenembolie und einen Herzstillstand erlitten, woran sie ... » Weiterlesen
Opiumtinktur ist ein Fertigarzneimittel!?
tmb | Das Landgericht Düsseldorf stuft Opiumtinktur, die an Apotheken geliefert wird und zur Abfüllung an Patienten bestimmt ist, als zulassungspflichtiges Fertigarzneimittel ein. Die beklagte Firma... » Weiterlesen
Landgericht Düsseldorf stuft an Apotheken gelieferte Opiumtinktur als Fertigarzneimittel ein
In der langen Geschichte der Rechtsstreitigkeiten um Opiumtinktur gibt es ein neues Urteil. Das Landgericht Düsseldorf stuft Opiumtinktur, die an Apotheken geliefert wird und zur Abfüllung an ... » Weiterlesen
Spahns Villenkauf – ein politisches Thema
eda | Laut einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Hamburg war die Berichterstattung über den Villenkauf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn rechtmäßig und hätte nicht verboten werden d... » Weiterlesen
Freibrief für Rezeptsammelkästen
ks | Eine Apotheke mit Versandhandelserlaubnis darf in ihrem Einzugsgebiet in einem Supermarkt einen Rezeptsammelkasten unterhalten. Dazu braucht sie keine Erlaubnis zum Betrieb einer ... » Weiterlesen
Rezeptbriefkästen können überall stehen
Apotheken mit Versandhandelserlaubnis können in ihrem Einzugsgebiet in einem Supermarkt einen Rezeptsammelkasten unterhalten. Dazu brauchen sie keine Erlaubnis zum Betrieb einer Rezeptsammelstelle. ... » Weiterlesen
Cannabisblüten scheitern an Kennzeichnung
tmb | Cannabisblüten in der Herstellerverpackung sind ein Ausgangsstoff und kein Arzneimittel. Dies entschied das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg im Dezember und bemängelte die ... » Weiterlesen
Cannabisblüten: Tücken der Herstellerangabe
Das Oberlandesgericht Hamburg hat im vergangenen Dezember einem namhaften Händler per einstweiliger Verfügung verboten, Cannabisblüten mit einer bestimmten Kennzeichnung in Verkehr zu bringen. Das ... » Weiterlesen
Von Kuschelsocken, Cannabidiol und der „Pille danach“
Wie kein anderes Thema hat die Corona-Krise auch das Rechtsjahr 2020 geprägt: Nahezu im Wochenrhythmus erließ das Bundesgesundheitsministerium in Eilverfahren Rechtsverordnungen oder Regularien nach... » Weiterlesen
Nicht die Beste
ks | Die in den Niederlanden ansässige Shop Apotheke darf sich nicht als „Die beste Online-Apotheke Deutschlands“ bezeichnen. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart letztinstanzlich ... » Weiterlesen
Kein Strafprozess gegen PTAs
hfd | Die Staatsanwaltschaft Essen hatte zwei PTAs wegen bandenmäßigen Verstößen gegen das Arzneimittelgesetz angeklagt, die früher für den verurteilten Apotheker Peter S. gearbeitet hatten... » Weiterlesen
Shop Apotheke ist nicht „die beste Online-Apotheke Deutschlands“
Die in den Niederlanden ansässige Shop Apotheke darf sich nicht als „Die beste Online-Apotheke Deutschlands“ bezeichnen. Das hat das Oberlandesgericht Stuttgart letztinstanzlich entschieden. ... » Weiterlesen
Zwischen den Zeilen
Knapp vier Jahre nach dem für die Vor-Ort-Apotheken so verhängnisvollen EuGH-Urteil zur Arzneimittelpreisbindung liegt ein Gutachten, erstellt vom renommierten IGES-Institut, unter Beteiligung... » Weiterlesen
