Oberlandesgericht
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OLG: Apotheker dürfen keine Arzneimittel auf Amazon vertreiben
Das Oberlandesgericht Naumburg hat in zwei Verfahren eine für den Apothekenmarkt wichtige Entscheidung gefällt: Aus datenschutzrechtlichen Gründen dürfen Apotheker apothekenpflichtige Arzneimittel... » Weiterlesen
Was dürfen Probiotika versprechen?
BERLIN (ks) | Die Biosan®-Produkt-reihe von Hexal darf weiterhin als bilanzierte Diät verkauft werden und ihren Namen Biosan behalten. Jedoch dürfen einzelne Werbeaussagen nicht mehr genutzt ... » Weiterlesen
Wie weit darf die Werbung der EU-Versender gehen?
Am gestrigen Mittwoch hat sich der fürs Wettbewerbsrecht zuständige 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs erneut mit der Werbung von EU-Versandapotheken beschäftigt. Eine der entscheidenden Fragen ... » Weiterlesen
Betriebspflicht trotz Verlustgeschäft
BERLIN (ks) | Wer in einem Gewerberaummietvertrag für eine Apotheke eine Betriebspflicht vereinbart, sollte sich gewahr sein, welche Konsequenzen dies haben kann. Ein Apotheker aus Rheinland-Pfalz ... » Weiterlesen
Betriebspflicht auch für unrentable Apotheke
Ein Apotheker, der in einem denkmalgeschützten historischen Gebäude für zehn Jahre Räume zum Betrieb einer Apotheke gemietet und eine Betriebspflicht vereinbart hat, kann nicht einfach früher aus... » Weiterlesen
DocMorris-Quittungen für Privatversicherte vor Gericht
BERLIN (ks) | Verlieren Rx-Boni von EU-Versendern an Privatversicherte bald ihren Reiz? Das dürfte der Fall sein, wenn die Kunden diese geldwerten Vorteile an ihre Versicherung durchreichen mü... » Weiterlesen
Angenommen, übergangen, abgelehnt oder im Ausschuss
tmb/eda | Die Antragsdebatte beim Deutschen Apothekertag berührte viele für die Apotheker drängende Themen. Es ging um Lieferengpässe, die neuen pharmazeutischen Dienstleistungen, das E-Rezept und... » Weiterlesen
DocMorris-Privatquittungen erneut vor Gericht
Im März hatte das Landgericht Stendal entschieden, dass DocMorris Privatpatienten keine Quittungen ausstellen darf, die Arzneimittelkosten ausweisen, die in dieser Höhe tatsächlich nicht geleistet ... » Weiterlesen
Arzneimittel auf dem Amazon Marketplace – Ein Rechtsstreit mit offenem Ende
Verstoßen Versandapotheken, die über den Amazon Marketplace OTC-Arzneimittel verkaufen, gegen das Datenschutz- und/oder das Apothekenrecht? Eine rechtssichere Antwort auf diese Frage gibt es noch ... » Weiterlesen
Cannabis sativa: Nutzung und rechtlicher Status
Die therapeutischen Wirkungen von Cannabis sativa werden seit Jahrtausenden genutzt. Die wichtigsten Cannabinoide aus der Hanfpflanze sind das berauschende Tetrahydrocannabinol (THC) und das am zweith... » Weiterlesen
Die ABDA und die Apothekenreform – Ein Tanz auf dem Drahtseil
Am gestrigen Donnerstag kamen die Spitzen der 34 Apothekerkammern und -verbände zu einer Sitzung des ABDA-Gesamtvorstandes zusammen. Unter anderem ging es um die geplante Apothekenreform. Offiziell ... » Weiterlesen
Wer überwacht die EU-Versender?
BERLIN (ks) | Die Linksfraktion hat dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) kürzlich einen umfangreichen Fragenkatalog rund um „Ursachen und Folgen der Stärkung des Versandhandels mit ... » Weiterlesen
BMG weiß nichts über Inspektionen bei EU-Versendern
Nach wie vor ist das BMG dem Auskunftsersuchen des OLG München zur Rechtfertigung der Rx-Preisbindung nicht nachgekommen – obwohl es sich dazu durchaus verpflichtet sieht. Es macht sich auch keine ... » Weiterlesen
OLG Celle: NEM in Kapseln brauchen keine Grundpreisangabe nach Gewicht
Anfang des Jahres erhielten einige Apotheken Abmahnungen von einem Anbieter von Vitaminpräparaten und Nahrungsergänzungsmitteln für Sportler. Ihnen wurde vorgeworfen, bei der Werbung für NEM in ... » Weiterlesen
Holländische Rx-Werbung verboten
BERLIN (ks) | „Februar ist Medikamentenmonat – sparen Sie bis zu 60%“ – mit dieser Aussage warb im Februar 2018 ein holländischer Supermarkt in einer Ibbenbürener Lokalzeitung. Wer den in ... » Weiterlesen
Holländischer Supermarkt darf in Deutschland nicht für Rx werben
Voltaren Emulgel aus dem Supermarkt? In den Niederlanden kein Problem! Doch dafür in Deutschland zu werben – das sollte ein holländischer Supermarkt lieber unterlassen. Das Oberlandesgericht Hamm ... » Weiterlesen
Becker: „Arzneimittel gehören nicht in wundersame Automaten“
Es ist keine Überraschung mehr: DocMorris konnte auch in einem weiteren noch ausstehenden Berufungsverfahren die Richter nicht von der Zulässigkeit seiner automatisierten Arzneimittelabgabe in Hü... » Weiterlesen
Linke fragen nach Kontakten zwischen BMG und EU-Versendern
Die Linksfraktion im Bundestag hat eine ausführliche Kleine Anfrage zum Versandhandelskonflikt an das Bundesgesundheitsministerium geschickt. Darin will die Oppositionsfraktion unter anderem ... » Weiterlesen
Noch keine Antwort für das OLG München
BERLIN (ks) | Das Oberlandesgericht (OLG) München wartet seit geraumer Zeit vergeblich auf eine Auskunft der Bundesregierung, inwieweit die Rx-Preisbindung zur Sicherstellung einer hochwertigen ... » Weiterlesen
Rx-Preisbindung: BMG-Antwort an das OLG München noch in diesem Jahr?
Das Oberlandesgericht München wartet schon seit fast anderthalb Jahren vergeblich auf eine Auskunft der Bundesregierung, inwieweit die Rx-Preisbindung zur Sicherstellung einer hochwertigen ... » Weiterlesen
Hersteller dürfen EU-Versendern Rabatte auf Rx geben
BERLIN (ks) | Ein inländisches Pharmaunternehmen ist bei der Belieferung ausländischer Versandapotheken mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln nicht an den einheitlichen Herstellerabgabepreis ... » Weiterlesen
Einheitlicher Herstellerabgabepreis ist für EU-Versender obsolet
Das Oberlandesgericht Düsseldorf ist sich gewiss: Ein inländisches Pharmaunternehmen ist bei der Belieferung ausländischer Versandapotheken mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln nicht an den ... » Weiterlesen
Die nächste Rabattschlacht?
BERLIN (ks) | Ist auch der einheitliche Herstellerabgabepreis Geschichte, wenn es um Arzneimittel geht, die EU-Versender an Kunden in Deutschland verschicken? So einige Hersteller, aber auch Apotheken... » Weiterlesen
Der nächste Angriff aufs Preisrecht
BERLIN (ks) | EU-Versandapotheken müssen sich seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 19. Oktober 2016 bekanntlich nicht an die deutsche Rx-Preisbindung halten. Die kurzfristigen... » Weiterlesen
