Oberlandesgericht
OLG
Antritt zum Rückspiel in Luxemburg
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 19. Oktober 2016 bereitet den deutschen Apothekern auch sieben Monate nach seiner Verkündung noch Sorgen: Sie sind weiterhin an die festen Preise ... » Weiterlesen
Schranken für Neodolor-Werbung
BERLIN (hfd) | Die Firma Pharma FGP muss eine Schlappe vor dem Oberlandesgericht (OLG) München einstecken: Elf von zwölf Werbeaussagen zu seinem gegen Kopfschmerzen zugelassenen homöopathischen ... » Weiterlesen
Mein liebes Tagebuch
Videoabgabeautomat war gestern, heute macht ein Apotheker beim Amazon-Schnelllieferdienst mit. Und morgen? SPD und Grüne wollen immer noch Rx-Boni. Und jetzt kommen auch noch die Arbeitgeberverbä... » Weiterlesen
Weder „100% natürlich“ noch effektiv oder bestens verträglich
Womit dürfen Homöopathie-Hersteller werben? Die Firma PharmaFGP musste kürzlich eine herbe Schlappe vor dem Oberlandesgericht München einstecken: Ganze elf von zwölf Werbesprüchen für das bei ... » Weiterlesen
Eine Chance für EuGH 2.0?
BERLIN (ks) | Ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) macht Apothekern Hoffnung: „Wir haben jetzt eine große Chance, noch vorzutragen, was im Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof vermisst ... » Weiterlesen
Zweite Chance für die Apotheker vor dem EuGH?
Die Frage, ob die Rx-Preisbindung im grenzüberschreitenden Arzneimittelversandhandel gegen das EU-Recht verstößt, könnte möglicherweise noch einmal den EuGH beschäftigen. Der Bundesgerichtshof ... » Weiterlesen
Wettbewerbszentrale muss zahlen
BERLIN (ks) | Der jahrelange Rechtsstreit zwischen der Wettbewerbszentrale und der Deutschen Parkinson Vereinigung (DPV) ist beendet. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat vergangene Woche ... » Weiterlesen
Gericht lässt Apotheker-Lager für Rx-Boni-Verfahren zahlen
Nach dem EuGH-Urteil zur Rx-Preisbindung hätte das Verfahren hierzulande eigentlich weitergeführt werden müssen. Dazu kam es aber nicht. Nach der Beendigung des Rechtsstreits hat das ... » Weiterlesen
Darf Ginkgo ins Drogerieregal?
hfd/ral | Ein Zwist zwischen den Traditionsunternehmen Schwabe aus Karlsruhe und Klosterfrau aus Köln wird die Unternehmen wie auch die deutsche Gerichtsbarkeit noch ein zehntes Jahr beschäftigen: ... » Weiterlesen
Bundesgerichtshof muss in Ginkgo-Streit entscheiden
Ist Ginkgo-Extrakt apothekenpflichtig? Ein langjähriger Rechtsstreit zwischen Schwabe und Klosterfrau geht nun zum Bundesgerichtshof. In der Vorinstanz hatte der Oberlandesgericht Hamm geurteilt, ... » Weiterlesen
Eurim kämpft um sein Bonusprogramm
BERLIN (ks) | Einige Bestandteile des Bonusprogramms „EurimSmiles® Plus“ des Arzneimittelimporteurs EurimPharm stehen auf der Kippe: Das Oberlandesgericht (OLG) München hat die Rabatte auf ... » Weiterlesen
Parkinson Vereinigung zieht Schlussstrich
BERLIN (ks) | Der Rechtsstreit zwischen der Wettbewerbszentrale und der Deutschen Parkinson Vereinigung (DPV), der den Apotheken im vergangenen Herbst das einschneidende Urteil des Europäischen ... » Weiterlesen
Schicksalsjahr für Deutschlands Apotheken
DÜSSELDORF (hb) | Es ist das Top-Thema der letzten Monate für die deutsche Apothekenlandschaft: das EuGH-Urteil zu den Rx-Boni. Dem trug auch die Tarifgemeinschaft der Apothekenleiter Nordrhein (TGL... » Weiterlesen
BGH befasst sich nicht mit Masern-Streit
BERLIN (hfd/ks) | Ein Impfgegner lobte vor sechs Jahren 100.000 Euro für den Beweis aus, dass Masern-Viren existieren. Ein Medizinstudent legte daraufhin Studien vor, bekam aber kein Geld. Er zog vor... » Weiterlesen
Weiter kämpfen für das Rx-Versandhandelsverbot
Mehr als 250 Repräsentanten des nordrheinischen Gesundheitswesens, Freunde, Partner und Wegbegleiter der Apotheker aus der Region waren am 9. Januar der Einladung der Apothekerkammer Nordrhein ins ... » Weiterlesen
Mein liebes Tagebuch
Kontingent-Arzneimittel! Gekürzte Einkaufskonditionen! Lieferengpässe! Versorgungsengpässe! Not-Importe! Von wegen gutes neues Jahr! Nach Weihnachtsgans und Silvester-Champagner zieht uns der ... » Weiterlesen
Rx-Boni: Nächste Runde im April
Stuttgart (hfd/ks) | Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Oktober sein Urteil zur Arzneimittelpreisbindung im grenzüberschreitenden Versandhandel gesprochen hat, ist nun wieder das ... » Weiterlesen
Rx-Boni werden im April weiter verhandelt
Darf DocMorris in einer Kooperation mit der Deutschen Parkinson Vereinigung Rabatte für rezeptpflichtige Arzneimittel anbieten? Der Europäische Gerichtshof hatte die Arzneimittelpreisbindung für ... » Weiterlesen
Der Nackenschlag aus Luxemburg
Christian Rotta | Keine andere Gerichtsentscheidung hat das Rechtsprechungsjahr 2016 so sehr geprägt und erschüttert wie das Urteil vom 19. Oktober des Europäischen Gerichtshofs. In ihrer ebenso ... » Weiterlesen
BGH erlaubt Zuzahlungsverzicht
BERLIN (ks) | Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 1. Dezember entschieden, dass die Werbung mit einem Verzicht auf die gesetzliche Zuzahlung bei medizinischen Hilfsmitteln zulässig ist. Eine ... » Weiterlesen
Neue Runde für Freundschaftsbonus
BERLIN (ks) | Am 24. November stand erstmals eine Gerichtsverhandlung an, in der über DocMorris-Boni unter den neuen Vorzeichen des EuGH-Urteils vom 19. Oktober entschieden werden musste. Dem ... » Weiterlesen
Hohe Hürden für Pick-up-Stellen
BERLIN (ks) | Eine Apothekerin, die in einem Edeka-Markt eine Sammelbox für Rezepte aufgestellt hatte, hat vom Verwaltungsgericht keinen Segen für ihr besonderes Angebot erhalten. Die Richter meinen... » Weiterlesen
Pick-up-Stellen sind kein Selbstläufer
Die Apothekerin, die in einem Edeka-Markt eine Sammelbox für Rezepte und OTC-Bestellungen von Supermarktkunden aufgestellt hatte, hat auch vom Verwaltungsgericht keinen Segen für ihren besonderen ... » Weiterlesen
Die Rechtslage hat sich geändert
BERLIN (ks) | Ein Brötchen-Gutschein für die Einlösung eines Rezepts? Das bot vor einiger Zeit eine Darmstädter Apothekerin an. Die Wettbewerbszentrale ging dagegen juristisch vor. Abgeschlossen ... » Weiterlesen
Erneuter Anlauf für Brötchen-Gutscheine
Vor einiger Zeit beschäftigten Brötchen-Gutscheine die Gerichte. Diese gab eine Apothekerin an Kunden aus, die ein Rezept einlösten – bis es ihr untersagt wurde. Nach dem Urteil des EuGH wird nun... » Weiterlesen
