Oberlandesgericht
OLG
Harmloser Hanf?
Nicht jedes Produkt aus der Hanfpflanze (Cannabis sativa L.) ist für medizinische Zwecke bestimmt. Es gibt auch Erzeugnisse auf Hanfbasis, ohne Arzneimittelstatus, die als Lebensmittel, Nahrungsergä... » Weiterlesen
Medizinalhanf-Ausschreibung: Warum es auch beim zweiten Anlauf hakt
Wird es 2020 „Medizinalhanf Made in Germany" geben? Bei der Ausschreibung für den Anbau verschiebt sich die Bewerbungsfrist immer weiter nach hinten. Die Grünen-Bundestagsfraktion hat nachgehakt, ... » Weiterlesen
Sechs Monate DSGVO – ein Zwischenfazit
Am 25. Mai 2018 ist die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wirksam geworden. Die Aufregung zuvor war groß: Wie sind die Vorschriften der DSGVO auszulegen? Wie sieht ein Datenschutz-konformes ... » Weiterlesen
BGH: Gesetzeslücke im ApoG
ks/eda | Im April entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass für EU-Versender weder die Preisbindung noch das apothekenrechtliche Zuweisungsverbot gilt, wenn sie bei deutschen Ärzten für ... » Weiterlesen
Zuweisungsverbot: Schon wieder eine Lücke im Gesetz?
Eine EU-Versandapotheke kann für Applikationsarzneimittel, zum Beispiel Spiralen, bei Ärzten in Deutschland werben und sie ihnen zur Anwendung liefern – und das ohne Preisbindung. Dabei gilt für ... » Weiterlesen
Ist Almased „das Original“?
BERLIN (ks) | Die Almased Wellness GmbH darf ihre Formula-Diät Almased jedenfalls vorläufig nicht als „das Original“ bezeichnen. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Celle in einem Eilverfahren ... » Weiterlesen
Almased darf sich nicht „das Original“ nennen
Das Oberlandesgericht Celle hat der Almased Wellness GmbH vorläufig untersagt, ihr Diät-Pulver Almased in einer Radiowerbung als „das Original“ zu bezeichnen. Doch der Rechtsstreit mit der ... » Weiterlesen
FDP fragt nach Cannabisausschreibung: Klappt der zweite Anlauf besser?
Ist es seitens der Regierung noch erwünscht, dass Cannabis in Deutschland zeitnah angebaut werden kann? Diese und weitere Fragen zum Medizinalhanf-Anbau stellt die FDP-Bundestagsfraktion der ... » Weiterlesen
Linksfraktion fragt nach Apothekenzuschlag für Medizinalhanf
Wenn Cannabisblüten überhaupt lieferbar sind, verursachen sie in der Apotheke viel Arbeit. Beim Medizinalhanf sind noch viele Probleme für Apotheker ungelöst. Die Linksfraktion erkundigt sich bei ... » Weiterlesen
Zuweisungsverbot gilt nicht in Holland
BERLIN (ks) | Für niederländische Versender gilt das im Apothekengesetz normierte Zuweisungsverbot nicht. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf bereits vor einem Jahr entschieden, das ... » Weiterlesen
Zuweisungsverbot gilt nicht für niederländische Versandapotheken
Wirbt eine niederländische Apotheke bei deutschen Gynäkologen für einen günstigen Bezug von Intrauterinpessaren und anderen rezeptpflichtigen Verhütungsmitteln, die vom Arzt zu applizieren sind, ... » Weiterlesen
Von Rx-Versandhandelsverbot bis Notdienstmodul
Die Vertreterversammlung der Apothekerkammer des Saarlandes am 2. Mai befasste sich mit dem erhofften Rx-Versandhandelsverbot, dem Honorargutachten, der Datenschutzgrundverordnung und dem neuen ... » Weiterlesen
DocMorris und das Presseprivileg
BERLIN (ks) | Die Siemens Betriebskrankenkasse (SBK) muss nun doch nicht für einen DocMorris-Flyer, der im Jahr 2014 ihrer Mitgliederzeitschrift beilag, juristisch geradestehen. Nach einem Urteil des... » Weiterlesen
DocMorris-Werbung als Presseprivileg
Die Siemens Betriebskrankenkasse muss nun doch nicht für einen DocMorris-Flyer, der im Jahr 2014 ihrer Mitgliederzeitschrift beilag, juristisch gerade stehen. Die Kasse könne sich nämlich auf das... » Weiterlesen
Medizinalhanf bewegt Apotheken, Wirtschaft und Politik
Welche Herausforderungen bringt der Cannabis-Markt mit sich? Darüber diskutierten unter anderem Vertreter der Wirtschaft, Pharmazie und Politik auf der gestrigen International Cannabis Business ... » Weiterlesen
Rx-Boni landen erneut in Karlsruhe
Elmar Mand | Der Streit um Boni und Gutscheine, die dem Apothekenkunden beim Kauf rezeptpflichtiger Arzneimittel mitgegeben werden, geht weiter. Erneut vertreten Oberlandesgerichte unterschiedliche ... » Weiterlesen
Verspätet sich die Cannabis-Ernte?
BERLIN (ks) | Bis Medizinalhanf auf deutschem Boden angebaut werden darf, könnte mehr Zeit vergehen als geplant. Der Vergabesenat des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf stoppte am 28. März das ... » Weiterlesen
Ja zur Arzneimittel-Retoure
BERLIN (ks) | Der jüngste Rechtsprechungstrend zum Widerrufsrecht bei Arzneimitteln setzt sich fort. Nun hat auch das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe entschieden, dass Versandapotheken dieses nicht... » Weiterlesen
Neue EuGH-Vorlage wahrscheinlich, Ausgang ungewiss
ks | Seit dem 19. Oktober 2016 dürfen EU-ausländische Versandapotheken ihren Kunden in Deutschland beim Bezug rezeptpflichtiger Arzneimittel Boni gewähren. An die hiesige Preisbindung müssen sie ... » Weiterlesen
Verbraucher haben auch bei Arzneimitteln ein Widerrufsrecht
Der jüngste Rechtsprechungstrend zum Widerrufsrecht bei Arzneimitteln setzt sich fort. Nun hat auch das Oberlandesgericht Karlsruhe entschieden, dass Versandapotheken dieses nicht generell ausschlie... » Weiterlesen
Gericht verbietet Geschenk-Koffer
BERLIN (ks) | Die in der Heilmittelwerbung vom Bundesgerichtshof (BGH) definierte Wertgrenze von einem Euro für Werbegaben gegenüber Verbrauchern gilt auch bei Werbegeschenken an Fachkreise, also ... » Weiterlesen
DocMorris kämpft weiter
ks/ral | DocMorris will sich in Punkto Arzneimittel-Abgabeautomat nicht geschlagen geben. Nachdem im Fall Hüffenhardt gegen die Versandapotheke entschieden wurde, hat sie nun Berufung beim OLG ... » Weiterlesen
OLG wünscht Auskunft
BERLIN (ks) | Das Oberlandesgericht München lässt sich bei Rx-Boni nicht mit einem Hinweis auf den EuGH abspeisen. In einem noch anhängigen Verfahren will es von der Regierung Auskunft zur ... » Weiterlesen
Gericht untersagt Geschenkkoffer für Apotheken
Ein Pharmaunternehmen, das Köfferchen mit sechs Erkältungsprodukten „zur Erprobung“ kostenlos an Apotheker abgibt, verstößt gegen das heilmittelwerberechtliche Zuwendungsverbot. Das hat das ... » Weiterlesen
