Rechtsprechung 2021

Recht im Schatten von Corona

Von Christian Rotta | Die pandemische Lage prägte auch 2021 die Rechtsprechung rund um die Apotheke. Von der Corona-Schutzmaskenverordnung bis zur Bundesnotbremse reichte die weite Palette von Themen, mit denen sich Verfassungs-, Zivil- und Verwaltungsgerichte zu beschäftigen hatten ‒ vor dem Hintergrund, dass der Gesetz- und Verordnungsgeber mit zum Teil atem­beraubendem Tempo auf die Corona-bedingten Herausforderungen reagierte. Aber im Schatten der Pandemie ergingen auch wieder wichtige Grundsatzentscheidungen. Im Fokus standen dabei abermals die üblichen Zur Rose/DocMorris-Verdächtigen. Ihnen wurde vom Europäischen Gerichtshof ins Stammbuch geschrieben, dass sie sich (zumindest heilmittelwerberechtlich) auch grenzüberschreitend nicht im rechtsfreien Raum bewegen. Ob die Politik willens und in der Lage ist, den regelmäßigen Rechtsbrüchen der Versandkonzerne Einhalt zu gebieten? Weitere Dauerthemen der vergangenen zwölf Monate: Opiumtinkturen, die Zulässigkeit und Grenzen von Skonti und die Geltung der Arzneimittelpreisbindung. Erinnern Sie sich noch?

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