Rechtsprechung 2020

Von Kuschelsocken, Cannabidiol und der „Pille danach“

Wie kein anderes Thema hat die Corona-Krise auch das Rechtsjahr 2020 geprägt: Nahezu im Wochenrhythmus erließ das Bundesgesundheitsministerium in Eilverfahren Rechtsverordnungen oder Regularien nach dem Infek­tionsschutzgesetz. Mit dem neu geschaffenen Rechtskonstrukt der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ wurde Jens Spahn mit Vollmachten und Befugnissen bislang unbekannten Ausmaßes ausgestattet. Das (irrige) Credo, dass Not kein Gebot kennt und Krisen ausschließlich die Stunde der Exekutive sind, beherrschte die öffentliche und veröffentlichte Meinung. Erst allmählich bemächtigten sich der Bundestag und die Bundesländer wieder ihrer Rechte und unterstellen die ministeriellen Maßnahmen der parlamentarischen Beobachtung und Kontrolle. Verlass war dagegen von Anfang an auf die Judikative: Die ­Gerichte wiesen die Politik immer wieder auf die Grundrechtsrelevanz epidemisch begründeter Rechtseingriffe hin. Aber auch unabhängig davon trug die Rechtsprechung des Jahres 2020 rund um die Apotheke mit interessanten Gerichtsurteilen zur Rechtsentwicklung und Rechtsfortbildung bei. Dabei entstand ein Potpourri bunt gestreuter Entscheidungen von der „Pille danach“ über Kuschelsocken und OTC-Gratismuster bis zu Cannabidiol und Rezeptsammelkästen in Supermärkten. Erinnern Sie sich noch? | Von Christian Rotta

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