Oberlandesgericht
OLG
„Böse Überraschung“
Von Benjamin Wessinger | Erschüttert und entsetzt zeigen sich die Vertreter der Apothekerschaft nach dem EuGH-Urteil vom Mittwoch letzter Woche, mit dem sie wohl auch nicht so recht gerechnet hatten... » Weiterlesen
Reaktionen im Live-Ticker
Ein schwarzer Tag für Patienten! Oder doch ein guter Tag für sie? Den Rx-Versandhandel verbieten! Die Rx-Preise freigeben! Und: eine schallende Ohrfeige für die ABDA. Die Reaktionen auf das EuGH-... » Weiterlesen
Legal oder korrupt?
Das neue Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen hat in der Apothekerschaft zu einiger Verunsicherung geführt. Zwar wurde praktisch in letzter Minute der Gesetzestext noch so geändert, dass ... » Weiterlesen
Direkt-Rabatte begrenzt
STUTTGART (wes) | Im Direktgeschäft zwischen pharmazeutischem Unternehmer und Apotheken gelten dieselben Obergrenzen für Rabatte wie für Großhändler, findet das Saarländische ... » Weiterlesen
Pflichthinweis: Zwei Millimeter sind zu klein
BERLIN (ks) | Wirbt eine Apotheke für nicht rezeptpflichtige Arzneimittel oder Medizinprodukte, muss sie unter anderem die Vorgaben des Heilmittelwerbegesetzes einhalten. Dazu zählt bei OTC der ... » Weiterlesen
Pflichtangaben mindestens in 6-Punkt-Schrift
Eine Apotheke, die in einem Faltblatt für ein apothekenpflichtiges Arzneimittel wirbt, muss auch den obligatorischen Hinweis zu Risiken und Nebenwirkungen gut lesbar angeben. Was das genau heißt, ... » Weiterlesen
Apotheker brauchen Planungssicherheit
BERLIN (ks) | Ein Urteil des Oberlandesgerichts Celle sorgte im vergangenen November in der Apothekerszene für Aufsehen: Es legte einen Heimversorgungsvertrag in einer Weise zugunsten des Heimes aus... » Weiterlesen
Hevert streitet beim Bundesgerichtshof um Werbeaussagen
In zweiter Instanz hatte das Oberlandesgericht Koblenz einige Werbeaussagen von Hevert als irreführend angesehen. Der Homöopathika-Hersteller zieht nun gegen das Urteil vor den Bundesgerichtshof. ... » Weiterlesen
Entscheidend ist die Marktüblichkeit
BERLIN (ks) | Das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg hat letzte Woche im Skonti-Streit zwischen dem Arzneimittelgroßhändler AEP und der Wettbewerbszentrale sein Urteil gefällt. Danach sind die von AEP... » Weiterlesen
Rabatte gedeckelt
STUTTGART (wes) | Pharmagroßhändler dürfen für rezeptpflichtige Arzneimittel Preisnachlässe von maximal 3,15 Prozent des Herstellerabgabepreises gewähren. Der Festzuschlag von 70 Cent pro ... » Weiterlesen
Abseits der Realität oder gut begründet?
ks/wes | Der Pharmagroßhändler AEP ärgert sich über das Urteil, das ihm seine bisherige Rabattpolitik untersagt (s. „Rabatte gedeckelt“, S. 1 dieser AZ) und will in Revision gehen. Die ... » Weiterlesen
ABDA mahnt bei EuGH-Verfahren zur Ruhe
STUTTGART (wes) | Anfang Juni hat der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) unter den deutschen Apothekern für Aufregung gesorgt: Die Preisbindung für ausländische Versandapotheken ... » Weiterlesen
„Völlige Ausblendung der Realität“
Beim Pharmagroßhändler AEP ist man überrascht vom gestrigen Urteil des Oberlandesgerichts Bamberg, das die Großhandelsrabatte für verschreibungspflichtige Arzneimittel beschränkt. „Selbstverst... » Weiterlesen
Apothekenübliche Waren – was gehört dazu?
Auch die neue Apothekenbetriebsordnung von 2012 definiert, welche Waren als apothekenüblich einzustufen sind. Wie diverse Urteile zeigen, gibt es allerdings nach wie vor Interpretationsspielräume, ... » Weiterlesen
Gericht deckelt Großhandelsrabatte
Der Pharmagroßhändler AEP darf keine Preisnachlässe gewähren, die über seinen prozentualen Zuschlag von 3,15 Prozent hinausgehen – das „Fixum“ von 0,70 Euro pro Packung müsse stets erhoben... » Weiterlesen
Billig ja, umsonst nein?
BERLIN (ks/ral) | Eigentlich klingt es nach einem Super-Deal: Das Pharmaunternehmen Mibe will der AOK seine Anti-Baby-Pille schenken – wenn es dafür einen exklusiven Rabattvertrag erhält. Kein ... » Weiterlesen
Großhandels-Skonti auf der Kippe?
BERLIN (mvdh/ks) | Am Rabatt-Modell des Großhändlers AEP soll juristisch geklärt werden, wo die Grenzen für Rabatte und Skonti an Apotheken zu ziehen sind. Müssen sich die Großhändler ... » Weiterlesen
AOK will keine Gratis-Pille
BERLIN (ks) | Mibe will der AOK seine Anti-Baby-Pille schenken und die Vergabekammer des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf findet dies in Ordnung. Allein die AOK reagiert mit „völligem Unverstä... » Weiterlesen
AOK will keine Gratis-Pille
Das Pharmaunternehmen Mibe will der AOK seine Anti-Baby-Pille schenken – wenn es dafür einen exklusiven Rabattvertrag erhält. Die Vergabekammer des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat nun ... » Weiterlesen
Skonti nur in Grenzen?
Am 8. Juni ging ein Musterverfahren zur Zulässigkeit von Skonti bei Arzneimitteln in die nächste Runde. Vor dem Oberlandesgericht Bamberg präsentierten der Großhändler AEP und die ... » Weiterlesen
Generalanwalt rüttelt an Rx-Fixpreis-System
BERLIN (ks) | Im Streit um die (Nicht-)Zulässigkeit von Rezept-Boni der niederländischen Versandapotheke DocMorris hat der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) seine Schlussanträge ... » Weiterlesen
Kein Beweis für unzulässige Arzt-Apotheker-Vernetzung
BERLIN (ks) | Die Wettbewerbszentrale muss sich vor dem Oberlandesgericht Naumburg geschlagen geben. Ihre Klage gegen einen Arzt, der Patienten eine digitale Rezeptübermittlung an eine mit ihm ... » Weiterlesen
Gericht billigt Arzt-Apotheker-Vernetzung
Die Klage der Wettbewerbszentrale gegen einen Arzt, der Patienten eine digitale Rezeptübermittlung an eine mit ihm vernetzte Apotheke angeboten hat, bleibt erfolglos. Auch die Berufungsinstanz ließ ... » Weiterlesen
Fördert Homöopathie die Selbstheilungskräfte?
In zweiter Instanz entschied das Oberlandesgericht Koblenz, dass Werbeversprechen für zwei Homöopathika irreführend sind: So dürfe nicht ohne Nachweis geworben werden, die Selbstheilungskräfte w... » Weiterlesen
Gute Aussichten für Apotheker
FRANKFURT | Immer wieder sind Nahrungsergänzungsmittel und Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke wegen unrichtiger Kennzeichnung Ziel von Abmahnungen. Dabei geraten neben den Herstellern ... » Weiterlesen
