Thema: Politik
Gesetzentwurf
Schlaglichter der Gesundheitspolitik
ks | 2022: Die Corona-Krise ist noch immer nicht überwunden, überdies ist das Jahr von den Folgen des seit Ende Februar wütenden Kriegs in der Ukraine überschattet. Karl Lauterbach (SPD) wird in ... » Weiterlesen
So will Lauterbach die Versorgung von Kindern sicherstellen
In der kommenden Woche will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach einen Gesetzentwurf gegen Lieferengpässe vorlegen. Es gehe um kurzfristige Schritte, die man im Verbund mit dem BfArM einleite, ... » Weiterlesen
COVID-19-Impfungen in Apotheken sollen Regelleistung werden
COVID-19-Impfungen sollen künftig ebenso wie Grippeimpfungen eine Regelleistung der Apotheken sein. Das sieht eine Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag zum Gesetzentwurf für eine ... » Weiterlesen
DAV-Chef Dittrich kritisiert chaotische Gesundheitspolitik
Der Vorsitzende des Deutschen Apothekerverbands, Thomas Dittrich, kritisierte die Bundesregierung gestern in Rostock-Warnemünde scharf. Bei der Mitgliederversammlung des Apothekerverbands Mecklenburg... » Weiterlesen
„Da fehlt der komplette Kompass“
ts | Das Management des Pharmagroßhändlers Noweda zeigt sich unzufrieden mit der aktuellen Gesundheitspolitik und dem kürzlich beschlossenen GKV-Finanzstabilisierungsgesetz, das bei Apotheken ... » Weiterlesen
Thüringens Gesundheitsministerin kritisiert Spargesetz
Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) hat den Gesetzentwurf für das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz scharf kritisiert. Auch die vorgesehene Belastung der Apotheken sieht sie als ... » Weiterlesen
Lange Diskussionen, (fast) keine Änderungen
Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf für das GKV-Stabilisierungsgesetz beschlossen. Änderungen gegenüber dem bisher bekannten Entwurf gab es kaum. Für die Apotheken bleibt es bei der ... » Weiterlesen
Mein liebes Tagebuch
Pfingsten ist, wenn die Erkenntnis von oben auf uns herniedergeht. Wie schön wäre es, wenn solch ein Erkenntnissturm die Gesundheitspolitik und nicht zuletzt auch unsere Berufspolitik durchrütteln ... » Weiterlesen
Drogenbeauftragter kündigt Konsultationsprozess zur Cannabis-Freigabe an
In der zweiten Jahreshälfte 2022 will Bundesgesundheitsminister Lauterbach einen Gesetzentwurf zur Entkriminalisierung von Cannabis zu Genusszwecken vorlegen. Der Bundesdrogenbeauftragte kündigt ... » Weiterlesen
Mein liebes Tagebuch
Deutliche Signale aus der Politik: Covid-19-Impfungen in Apotheken sind gut und wünschenswert. Sagt die Parlamentarische Staatssekretärin Sabine Dittmar. Außerdem gibt es einen ... » Weiterlesen
Schlaglichter der Gesundheitspolitik
ks | Auch 2021 bestimmt die Corona-Krise die Gesundheitspolitik. Mag Deutschland zu Beginn der Pandemie im internationalen Vergleich noch eine gute Figur gemacht haben – zum Jahreswechsel 2020/21 ... » Weiterlesen
Dieses Duo vertritt die Linke im Gesundheitsausschuss
Auch die Linke informiert jetzt, welche zwei Abgeordneten sie im Gesundheitsausschuss vertreten werden. Eine von ihnen dürfte den Apotheker:innen noch bekannt sein: Kathrin Vogler ist zurück in der ... » Weiterlesen
Wer macht in den kommenden Jahren Gesundheitspolitik für die Union?
Nachdem vergangene Woche die neue Regierung vereidigt wurde, formieren sich so langsam auch die Ausschüsse. Nach den Grünen hat mittlerweile auch die Union bekannt gegeben, wer für sie in dieser ... » Weiterlesen
Janosch Dahmen ist neuer Sprecher für Gesundheitspolitik
Die Grünen-Bundestagsfraktion hat Janosch Dahmen zu ihrem neuen gesundheitspolitischen Sprecher gewählt. Er folgt Maria Klein-Schmeink, die jetzt als stellvertretende Fraktionsvorsitzende auch den ... » Weiterlesen
Ampel bereitet den Weg für COVID-19-Impfungen durch Apotheker
ks | Die COVID-19-Impfungen könnten schneller in die Apotheke kommen als gedacht: Bereits diese Woche Freitag will der Bundestag einen Gesetzentwurf von SPD, Grünen und FDP, der eine entsprechende ... » Weiterlesen
COVID-19-Impfungen in der Apotheke könnten schon nächste Woche möglich sein
Jetzt soll es ganz schnell gehen: Bereits am morgigen Dienstag wird der Deutsche Bundestag in erster Lesung über den zweiten Gesetzentwurf der Ampelkoalitionäre beraten. Im Fokus stehen erneut Ä... » Weiterlesen
Das plant die Ampel für die Apotheken
In Sachen Gesundheitspolitik sind die Verhandlungsteams der möglichen zukünftigen Ampel-Koalitionäre ihrem Ziel offenbar schon sehr nahe: In einem Entwurf für den Gesundheitsabschnitt im ... » Weiterlesen
Bundestag beschließt neue Corona-Regeln
Nach kontroverser Debatte hat der Deutsche Bundestag heute dem von SPD, Grünen und FDP vorgelegten Corona-Gesetzespaket zugestimmt. Vertreter der künftigen Ampelkoalition verteidigten ihre ... » Weiterlesen
Letzter Schliff an neuen Coronaregeln
Die möglichen Ampel-Koalitionäre haben an ihren Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Gesetze gefeilt: Unter anderem geplant ist jetzt eine Homeoffice-Pflicht fü... » Weiterlesen
Union: Ende der epidemischen Lage ist das falsche Signal
Die Infiziertenzahlen steigen stetig, ebenso die Zahl der von COVID-19-Patienten belegten Intensivbetten. Die voraussichtlichen Ampelkoalitionäre wollen die „epidemische Lage von nationaler ... » Weiterlesen
Impfpassfälschungen: ABDA setzt auf Abschreckung
Nach der Union hat diese Woche auch die mutmaßlich künftige Ampelkoalition ihre Pläne vorgelegt, wie sie Strafbarkeitslücken im verzweigten Komplex der Impfpassfälschungen schließen will. Die ... » Weiterlesen
Die epidemische Lage geht, die kostenlosen Bürgertests kommen wieder
Ende Oktober hatten die voraussichtlich künftigen Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP verkündet, dass sie die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ zum 25. November auslaufen ... » Weiterlesen
Union will schärfere Strafen für Impfpassfälscher
Schon im vergangenen Juni hatten die Justizminister:innen der Länder das Bundesjustizministerium aufgefordert, die strafrechtlichen Regelungen rund um gefälschte Gesundheitszeugnisse zu prüfen und ... » Weiterlesen
Ein zentrales Handlungsfeld
ral | Gesundheitspolitik muss ein zentrales Handlungsfeld der neuen Bundesregierung werden und das Gesundheitswesen zukunfts- und krisenfest ausgestalten. Das forderte Bundesärztekammerpräsident Dr... » Weiterlesen
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