Thema: Politik
Gesetzentwurf
Auch EU-Versender müssen Temperaturanforderungen erfüllen
Der Einsatz des CSU-Bundestagsabgeordneten Stephan Pilsinger, mit dem Vor-Ort-Apothekenstärkungsgesetz klarzustellen, dass auch für EU-Versender Temperaturkontrollen nötig sind, hat offenbar ... » Weiterlesen
Gleiches Recht für alle
eda | Der Bundesverband der Deutschen Versandapotheken (BVDVA) begrüßt den Gesetzentwurf und zeigt sich wohlwollend mit den geplanten Regelungen. Doch bei den Privatverordnungen will man wie die ... » Weiterlesen
ABDA-Vorschläge fürs VOASG
ks | Einen Tag bevor der Deutsche Bundestag am vergangenen Freitag das Vor-Ort-Apothekenstärkungsgesetz (VOASG) in erster Lesung beraten hat, hat die ABDA eine neue Stellungnahme zum Gesetzentwurf ... » Weiterlesen
Im VOASG-Entwurf wird aufgeräumt
Am kommenden Freitag soll das Vor-Ort-Apothekenstärkungsgesetz erstmals im Bundestag beraten werden. Noch enthält der Gesetzentwurf alle im Juli 2019 vom Kabinett beschlossen Regelungen – auch ... » Weiterlesen
„Gesundheitspolitik Sache der Mitgliedstaaten“
bro | Bei einer Regierungsbefragung am vergangenen Mittwoch im Bundestag wurde Angela Merkel u. a. mit der Frage konfrontiert, welche Lehren die Bundesregierung aus der Corona-Krise ziehe. In Bezug ... » Weiterlesen
Merkel: Gesundheitspolitik bleibt Sache der Mitgliedstaaten!
Welche Lehren zieht die Bundesregierung aus der Coronakrise, um eine zweite Infektionswelle oder spätere, andere Infektionen besser zu bewältigen? Unter anderem mit dieser Frage wurde ... » Weiterlesen
Grüne Globuli-Kommission abgesagt
cha | Der seit Längerem schwelende Streit bei den Grünen um die Erstattung von Homöopathika durch die gesetzlichen Krankenkassen wird zur Chefsache. Der ursprüngliche Plan, dass eine Kommission ... » Weiterlesen
Gesundheitspolitik – Das wird wichtig im Jahr 2020
Das Jahr 2020 wird für Apotheker einige wichtige Entscheidungen mit sich bringen. Mit den Arzneimittel-Lieferengpässen und dem Versandhandelskonflikt gibt es für die Apotheker zwei größere ... » Weiterlesen
Schlaglichter der Gesundheitspolitik
ks | Jens Spahn (CDU) hatte bereits in seinem ersten Amtsjahr als Bundesgesundheitsminister zahlreiche gesundheitspolitische Vorhaben angestoßen – 2019 geht es munter weiter. Mitte Dezember kann ... » Weiterlesen
Plastiktüten-Verbot auf dem Weg
Die Bundesregierung hat ein Verbot von Plastiktüten auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch den Gesetzentwurf von Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Dabei geht es um ... » Weiterlesen
SPD-Ideen: Exklusivverträge streichen, Qualitätszuschläge für Hersteller
Seit einigen Wochen diskutiert man in der Berliner Gesundheitspolitik über das Positionspapier der Unionsfraktion zu Arzneimittel-Lieferengpässen. Dem Vernehmen nach arbeitet auch das ... » Weiterlesen
Spahns Verbotspläne von „Therapien“ gegen Homosexualität werden konkret
Das geplante Verbot sogenannter Konversionstherapien für Homosexuelle nimmt Gestalt an. Bei unter 16-Jährigen sollen diese umstrittenen Methoden grundsätzlich untersagt werden. Das sieht ein erster... » Weiterlesen
Petitionsausschuss lädt Bühler in den Bundestag ein
Während der Gesetzesentwurf zum Apotheken-Stärkungsgesetz festhängt, kommt neue Bewegung in die Petition für ein Rx-Versandverbot des Pharmaziestudenten Benedikt Bühler. Inzwischen konnte Bühler... » Weiterlesen
BVpta setzt auf den Bundesrat
Der aktuelle Gesetzentwurf zur PTA-Reform bekommt Gegenwind aus den Ländern. Der federführende Gesundheitsausschuss des Bundesrats hat sich insbesondere für eine Verlängerung der Ausbildung ... » Weiterlesen
Länderausschüsse zerpflücken PTA-Reform
Der Regierungsentwurf für das PTA-Reformgesetz kommt in den Ländern gar nicht gut an. Sowohl der Gesundheitsausschuss als auch der Ausschuss für Kulturfragen des Bundesrats begrüßen zwar die ... » Weiterlesen
Ausnahmen von der Import-Abgabepflicht kommen
Der Bundestag hat vergangene Woche den Gesetzentwurf zur Errichtung eines Implantateregisters in Deutschland abschließend beraten und beschlossen. In das Gesetz, das vor allem ... » Weiterlesen
PTA-Reform kommt voran
BERLIN (ks) | Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die PTA-Ausbildung modernisieren und das Berufsbild weiterentwickeln. Vergangene Woche hat das Bundeskabinett nun sein PTA-Reformgesetz ... » Weiterlesen
Apothekenreform bekommt Gegenwind aus Bayern
TRAUNSTEIN (cha) | Nachdem das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken (VOASG) vom Kabinett verabschiedet wurde, sind nun die Bundesländer am Zug. Am kommenden Mittwoch wird sich der ... » Weiterlesen
Der Soli soll entfallen – ab 2021
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich in der Bundesregierung mit seinen Plänen für die weitgehende Abschaffung des Solidaritätszuschlages durchgesetzt. Ab 2021 sollen 90 Prozent der bisherigen ... » Weiterlesen
Was steckt in Spahns PTA-Reform?
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die PTA-Ausbildung modernisieren und das Berufsbild weiterentwickeln. Nun liegen seine Reformideen in Form eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung vor. Im ... » Weiterlesen
BfArM und PEI sollen Medizinprodukte zurückrufen dürfen
Die Überwachung von Medizinprodukten wie Prothesen und Herzschrittmachern soll schlagkräftiger werden. „Wir wollen, dass Medizinprodukte für die Patienten sicher und kein Risiko für sie sind... » Weiterlesen
Kooperationsapotheker: Gesetzentwurf weist in die richtige Richtung
Vor knapp einer Woche hat das Bundeskabinett den Weg frei gemacht für das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken. Im Anschluss hagelte es zwar Kritik – doch es gab auch Zustimmung, nicht ... » Weiterlesen
Kabinett beschließt Apothekenreform
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken sowie den zugehörigen Entwurf für eine Änderungsverordnung beschlossen. Damit können die Pläne ... » Weiterlesen
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