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CSU
DAMA-Fahrplan steht
BERLIN (daz/bah). Die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU/CSU sowie die Leitung des Bundesgesundheitsministeriums haben am 11. Oktober in einem Spitzengespräch beschlossen, dass die... » Weiterlesen
Verbraucherminister will Allergikern helfen
BERLIN (ks). Der Frühling kommt – und mit ihm der Heuschnupfen. 13 Millionen Deutsche leiden, wenn die Pollen fliegen. Wer eine Kontakt-, Lebensmittel- oder Hausstauballergie hat, muss sich gar... » Weiterlesen
Grünes Licht für Gesundheitsreform
BERLIN (ks). Der Bundesrat hat am 16. Februar die Gesundheitsreform abgesegnet. Bis auf Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Berlin und Sachsen stimmten alle Länder dem ... » Weiterlesen
Trotz Kritik: Mehrheit für Reform bahnt sich an
BERLIN (ks). Das Gesetzgebungsverfahren zur Gesundheitsreform geht in die Schlussphase. Läuft alles nach Plan, wird das Reformpaket in einem Monat unter Dach und Fach sein. Ein Ende der monatelangen ... » Weiterlesen
Nichtraucherschutz: Merkel erwartet langen Diskussionsprozess
BERLIN (ks). Nachdem das geplante bundesweite Rauchverbot in Gaststätten und öffentlichen Gebäuden aus verfassungsrechtlichen Gründen vom Tisch ist, hofft die Bundesregierung, dass die Länder nun... » Weiterlesen
Streit über Heroinbehandlung für Opiatabhängige
BERLIN (ks). Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD), setzt sich für die heroingestützte Behandlung Opiatabhängiger ein. Für sie ist es "nicht nachvollziehbar", dass die ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Trotz "Einigung" nimmt das Gezerre kein Ende
BERLIN (ks). Der erste offizielle Gesetzentwurf für die Gesundheitsreform liegt vor: In der Nacht auf den 12. Oktober hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) den 542-seitgen Referentenentwurf zum ... » Weiterlesen
Koalitionsspitzen beenden Streit um Gesundheitsreform
BERLIN (ks). Die Spitzen der großen Koalition haben in der Nacht auf den 5. Oktober ihren Streit um die Umsetzung der Eckpunkte zur Gesundheitsreform beilegen können. Bundeskanzlerin Angela Merkel ... » Weiterlesen
Union, SPD, FDP und Linke für Fremd- und Vielbesitzverbot
Am 28. September fand im Deutschen Bundestag eine für Apothekerinnen, Apotheker und Apothekenmitarbeiter historische Debatte statt. In ihrer 54. Sitzung befassten sich die Parlamentarier ausführlich... » Weiterlesen
Unions-Ministerpräsidenten: Bekenntnis zum Gesundheitskompromiss
BERLIN (ks). Nachdem sich die Spitzen der großen Koalition in der vergangenen Woche auf einen Kompromiss bei den streitigen Punkten der Gesundheitsreform einigen konnten, liegt nunmehr der 4. ... » Weiterlesen
Stockende Verhandlungen
BERLIN (ks). Die Verhandlungen zur Gesundheitsreform sind auch vergangene Woche nur schleppend vorangekommen. Die Kritik aus den Unionsländern beflügelte die Verhandlungsrunde nicht. Am vergangenen ... » Weiterlesen
Reformverhandlungen: Weiter kein Durchbruch
BERLIN (ks). Die Arbeitsgruppe zur Gesundheitsreform hat in der vergangenen Woche Fortschritte erzielt - von einem Durchbruch wollte allerdings noch niemand sprechen. Die Fraktionsvizevorsitzenden ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Der Gesundheitsfonds bleibt in der Kritik
BERLIN (ks). Nach der Entscheidung, die Gesundheitsreform erst zum 1. April 2007 in Kraft treten zu lassen, geht das Ringen um die Umsetzung der Eckpunkte weiter. Die Generalsekretäre von Union und ... » Weiterlesen
Bayern und Sachsen wollen mehr Zeit für die Gesundheitsreform - Gesundheitsmini
BERLIN (ks). Bundeskanzlerin Angela Merkel hat es vergangene Woche erneut betont: Die Gesundheitsreform soll zu Beginn nächsten Jahres in Kraft treten. Möglichst schnell sollen Kassen und ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Fachpolitiker nehmen Arbeit am Reformentwurf auf
BERLIN (ks). In dieser Woche soll es nach dem Willen der Regierungskoalition mit dem Gesetzentwurf zur Gesundheitsreform voran gehen. Am 4. September tagte erstmals eine Arbeitsgruppe von ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Schmidt will Eckpunkte "eins zu eins" umsetzen
BERLIN (ks). Der erste Arbeitsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums für das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz sorgt weiterhin für Aufregung. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt wies zu Wochenbeginn... » Weiterlesen
CSU-Chef Horst Seehofer (r.) und Innenminister Joachim Herrmann(Foto: dpa)