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Koalitionsgespräche: Zähe Verhandlungen
BERLIN (ks). Die Koalitionsverhandlungen zur Gesundheitspolitik sind auch in der vergangenen Woche nur schleppend vorangegangen. Am 28. Oktober befassten sich die Unterhändler der Arbeitsgruppe ... » Weiterlesen
Das neue Kabinett steht
BERLIN (ks). Einen Monat nach der Bundestagswahl steht nun fest, wer der künftigen schwarz-roten Regierung angehören wird. Die CDU-Chefin und designierte Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte am 17... » Weiterlesen
Regierungsbildung in Berlin: Auf der Suche nach dem "dritten" Weg
BERLIN (ks). Auch in der dritten Woche nach der Bundestagswahl wurde in Berlin viel diskutiert und spekuliert. Eine große Koalition gilt zwar als sicher - doch die K-Frage überschattete weiterhin ... » Weiterlesen
Grünes Licht für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen
BERLIN (ks). Der Weg für Angela Merkel ist frei: Nach wochenlangem Ringen um die Regierungsbildung haben sich die Spitzen von Union und SPD darauf geeinigt, dass die CDU-Chefin Kanzlerin einer groß... » Weiterlesen
Annäherung in der Gesundheitspolitik
BERLIN (ks). Kaum einer zweifelt noch daran, dass in Berlin künftig eine große Koalition aus SPD und Union das Sagen haben wird. Die Nachwahl am 2. Oktober in Dresden brachte erwartungsgemäß keine... » Weiterlesen
Rezeptfreie Arzneimittel: Union fordert OTC-Ausschluss erst ab 18
BERLIN (ks). Rezeptfreie Arzneimittel für Kinder und Jugendliche im Alter zwischen zwölf und 18 Jahren sollen nach dem Willen der Union bald wieder auf Kassenrezept erhältlich sein. Dies bekrä... » Weiterlesen
Das vorläufige amtliche Ergebnis
WIESBADEN/BERLIN (sb/diz). Der Bundeswahlleiter hat am 19. September 2005 um 1.35 Uhr das vorläufige amtliche Ergebnis der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag bekannt gegeben. CDU/CSU wurde wieder stä... » Weiterlesen
C. Ritzi, B. RallStehen die Politiker hinter den Apo
In zweieinhalb Wochen sind Bundestagswahlen. Wir haben gesundheitspolitischen Vertretern der verschiedenen Parteien Fragen gestellt, die den Apothekenmarkt bzw. -beruf betreffen. Es antworteten: ... » Weiterlesen
Unions-Kompetenzteam: Von der Leyen steht für Gesundheit und Familie
BERLIN (ks). Seit vergangener Woche ist es offiziell: Die niedersächsische Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist im Kompetenzteam der Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel für die Themen ... » Weiterlesen
Elektronische Gesundheitskarte: Kommt die Karte erst 2010?
BERLIN (ks). Die flächendeckende Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) dürfte frühestens 2008, womöglich jedoch erst 2010 abgeschlossen sein. Diese Erwartung äußerte Günter ... » Weiterlesen
FDP will für "bessere Lösung" sorgen
BERLIN (ks). Sollten Union und FDP nach der nächsten Bundestagswahl die Regierung übernehmen, wird auch der mühsam zwischen CDU und CSU ausgehandelte Kompromiss zur Gesundheitsprämie wieder ... » Weiterlesen
Union propagiert "Ehrlichkeit"
BERLIN (ks). Als eine "Richtungsentscheidung für Deutschland" und ein "Programm ganz neuen Stils" präsentierten die Kanzlerkandidatin der Union, Angela Merkel, und CSU-Chef Edmund Stoiber am 11. ... » Weiterlesen
Mehrwertsteuerdebatte in der Union reißt nicht ab
BERLIN (ks). Auch wenn die Kanzlerkandidatin der Union, Angela Merkel, es vermeiden wollte: die Diskussion um eine etwaige Erhöhung der Mehrwertsteuer innerhalb der CDU und CSU reißt nicht ab. Zunä... » Weiterlesen
Seehofer plädiert für weitere Strukturreformen
BERLIN (ks). Der CSU-Vizevorsitzende Horst Seehofer will die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) baldmöglichst weiteren Strukturreformen unterziehen. Dies betonte er am 15. Juni auf dem ... » Weiterlesen
Kassenfinanzen: Union will Reformpläne nicht weiter präzisieren
BERLIN (ks). Die Union will im Wahlkampf offenbar davon absehen, ihre Pläne zur Finanzreform der gesetzlichen Krankenversicherung detailliert vorzustellen. Anfang Juni veröffentlichte die CDU/CSU-... » Weiterlesen
Sozialversicherung: Union will Notprogramm nun doch passieren lassen
BERLIN (ks). Angesichts der desolaten Lage der gesetzlichen Rentenversicherung will die Union nicht länger blockieren: Sie will im Bundesrat den rot-grünen Gesetzentwurf passieren lassen, der ... » Weiterlesen
Bundestag berät Anhebung der Altersgrenze
BERLIN (ks). Eine Reihe von Experten hat sich in einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses dafür ausgesprochen, rezeptfreie Medikamente für Jugendliche bis 18 Jahre wieder in den ... » Weiterlesen
Union setzt weiter auf Freiberuflichkeit
BERLIN (hvj). Zehn Jahre lang wurde die Gesundheitspolitik der CDU/CSU-Fraktion mit dem Namen Horst Seehofer verbunden. Unter seiner Verantwortung wurde auch im Jahr 2003 das GKV-Modernisierungsgesetz... » Weiterlesen
Bundestagsneuwahlen: Was brächte Schwarz-Gelb der Gesundheitspolitik?
BERLIN (ks). Plötzlich muss alles ganz schnell gehen: Am 1. Juli, dem letzten Sitzungstag des Parlaments vor der Sommerpause, will Bundeskanzler Gerhard Schröder die Vertrauensfrage stellen und ... » Weiterlesen
Seehofer opponiert: "Die Pauschale kommt - leider"
BERLIN (ks). Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Horst Seehofer bleibt im Streit um die von der Union geplante Gesundheitsprämie kompromisslos: "Die Kopfpauschale ist und bleibt falsch", sagte ... » Weiterlesen
Politiker sehen Handlungsbedarf: OTC für Jugendliche auf Rezept?
BONN (im). In allen Bundestagsfraktionen gibt es Überlegungen, rezeptfreie Arzneimittel für Jugendliche bis 18 Jahre wieder von den Krankenkassen erstatten zu lassen » Weiterlesen
Anhörung im Gesundheitsausschuss: GKV-Ausschluss rezeptfreier Arzneimittel in d
BERLIN (ks). Die mit der Gesundheitsreform eingeführte Regelung, wonach nicht-verschreibungspflichtige Arzneimittel nur noch in Ausnahmefällen zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ... » Weiterlesen
Union für kapitalgedeckte Pflegeversicherung
BERLIN (ks). Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union, Wolfgang Zöller (CSU), hat sich für die Umstellung der Pflegeversicherung auf eine verpflichtende Privatversicherung ausgesprochen. ... » Weiterlesen
Seehofer als VdK-Landesvorsitzender nominiert
BERLIN (ks). Der bayerische Landesverband des Sozialverbandes VdK wird seinen Wunschkandidaten Horst Seehofer (CSU) als Landesvorsitzenden bekommen » Weiterlesen
Transplantationsmedizin: Union will Organspende fördern
Berlin (ks). In Deutschland werden immer weniger Organe gespendet. Sowohl die Zahl der Postmortalspenden als auch die Zahl der Lebendspenden ist im vergangenen Jahr rückläufig gewesen. Dies geht aus... » Weiterlesen
CSU-Chef Horst Seehofer (r.) und Innenminister Joachim Herrmann(Foto: dpa)