Partei
CSU
Zöller will Patientenschutzgesetz rasch voranbringen
BERLIN (ks). Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Wolfgang Zöller (CSU), hat sich für sein neues Amt einiges vorgenommen. Insbesondere will er ein Patientenschutzgesetz mit auf den Weg ... » Weiterlesen
Zankapfel Prämie
Rösler konkretisiert seine Pläne – Seehofer setzt dagegen Berlin (ks). Erst 2010 soll eine Regierungskommission die Details für die schwarz-gelbe Finanzreform im Gesundheitswesen ... » Weiterlesen
Mitglieder des Gesundheitsausschusses
BERLIN (daz). Wer im Gesundheitsausschuss des 17. Deutschen Bundestages mitarbeiten kann, steht fest. Als Vorsitzende für den Gesundheitsausschuss hat die SPD-Fraktion, die den Vorsitz in der 17. ... » Weiterlesen
Bekannte Gesichter auf neuen Posten
Zöller soll Patientenbeauftragter werden BERLIN (ks/diz). Der 67-jährige CSU-Politiker Wolfgang Zöller soll nach einem Bericht der "Berliner Zeitung" (Ausgabe vom 11. November) neuer ... » Weiterlesen
Das Personalkarussell dreht sich
Nachdem Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler nach seinem Amtsantritt zügig die Posten der parlamentarischen Staatssekretäre mit seinen Wunschkandidaten besetzt hat, bewegt sich das ... » Weiterlesen
CSU sieht Röslers Reform-Pläne kritisch
BERLIN (ks). Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler will es schaffen: Ein neues Gesundheitssystem soll unter Schwarz-Gelb etabliert werden – mit mehr Wettbewerb und Beitragsautonomie für die... » Weiterlesen
Pharmaverbände begrüßen Deregulierungsversprechen
BERLIN (ks). Die neue Regierungskoalition will die Regelungsinstrumente für den Arzneimittelmarkt überprüfen und Überregulierung abbauen. Zudem setzt sie auf "Vereinbarungen" zwischen ... » Weiterlesen
Die Regierungsarbeit kann beginnen
BERLIN (ks). Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihren ambitionierten Zeitplan eingehalten: Der Koalitionsvertrag ist seit Montagabend, 26. Oktober, unterschrieben, am Mittwoch wurde sie im Bundestag ... » Weiterlesen
ABDA freut sich über Pick-up-Verbot
BERLIN (ks). Auch die ABDA geht optimistisch in die neue Legislaturperiode. Die Ankündigungen von CDU/CSU und FDP, die sich teilweise widersprechenden arzneimittelrechtlichen Regelungen zu überprü... » Weiterlesen
Kommission soll Weg in neues Gesundheitssystem ebnen
Koalitionsverhandlungen: Einigung über Neuausrichtung der Krankenversicherung Berlin (ks). Nach zähen Verhandlungen haben sich die künftigen Koalitionspartner von CDU, CSU und FDP in der Nacht ... » Weiterlesen
Union und FDP auf dem Weg in ein neues Finanzierungssystem
Nach zähen Verhandlungen haben sich die künftigen Koalitionspartner von CDU, CSU und FDP in der Nacht zum Freitag auf ihr gesundheitspolitisches Regierungsprogramm verständigen können » Weiterlesen
Schwarz-Gelb im Endspurt
BERLIN (ks). Der Zeitplan wird eng. Möglichst bis diese Woche Freitag, 23. Oktober, soll der Koalitionsvertrag ausgehandelt sein. Die Sonderparteitage von CDU, CSU und FDP, auf denen der Vertrag ... » Weiterlesen
Schwierige Annäherung in der Gesundheitspolitik
BERLIN (ks). Union und FDP verhandeln in der zweiten Woche über ihre künftige gemeinsame Regierungsarbeit und sind damit in einer entscheidenden Phase angelangt. Am kommenden Wochenende (16./17. ... » Weiterlesen
Es kann nur aufwärts gehen
BERLIN (ks). Seit gut zweieinhalb Jahren sind die schon seit 2003 gesetzlich verankerten Rabattverträge zwischen Krankenkassen und Arzneimittelherstellern scharf gestellt. Für die Generikaindustrie ... » Weiterlesen
Klamme Kassen erschweren Verhandlungen
Berlin (ks). Die aktuelle Prognose des GKV-Schätzerkreises, nach der die gesetzlichen Kassen 2010 mit einem Defizit von fast 7,5 Mrd. Euro zu rechnen haben, überschattet die Koalitionsverhandlungen ... » Weiterlesen
Arbeitsgruppen gehen auf Kompromisssuche
BERLIN (ks). Eine Woche nach der Bundestagswahl sind CDU, CSU und FDP am 5. Oktober in ihre Koalitionsverhandlungen eingetreten. Beim ersten Treffen der 27-köpfigen Verhandlungsgruppe um die drei ... » Weiterlesen
In der Gesundheitspolitik knirscht es
Der Fonds entzweit FDP, CSU und CDU – doch man sieht auch Kompromisspotenzial Berlin (ks). Das gesundheitspolitische Erbe Ulla Schmidts könnte zu einem der Knackpunkte in den anstehenden ... » Weiterlesen
Forderungen der Pharmaverbände
BERLIN (ks). Die Verbände der Pharmazeutischen Industrie äußerten sich nach dem Wahlsieg von Schwarz-Gelb erwartungsvoll für die kommende Legislaturperiode. Zugleich machten sie deutlich, was aus ... » Weiterlesen
Wer macht künftig Gesundheitspolitik?
BERLIN (tmb). Die Bundestagswahl führt zu einer neuen Regierung, außerdem wird es viele neue Gesichter im Bundestag geben – und manche vertrauten Mitglieder werden künftig nicht mehr dabei ... » Weiterlesen
Union und FDP haben ihr Ziel erreicht
BERLIN (ks). Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden: In den kommenden vier Jahren wird in Berlin eine schwarz-gelbe Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel regieren. Die Unionsparteien ... » Weiterlesen
Hohe Erwartungen
BERLIN (tmb). Die Bundestagswahl ist entschieden. Deutschland wird eine neue Regierung erhalten, das Gesundheitsministerium wird neu verteilt. Inhaltliche Details und personelle Entscheidungen sind ... » Weiterlesen
Nur ein Apotheker im Parlament
BERLIN (tmb). Im neuen Deutschen Bundestag werden keine pharmazeutisch tätigen Apotheker vertreten sein. Die beiden Apotheker, die sich als neue Bewerber für ein Mandat beworben hatten, haben den ... » Weiterlesen
Viele Phrasen zur Gesundheitspolitik
BERLIN (ks). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier haben sich am vergangenen Sonntag, zwei Wochen vor der Bundestagswahl, ihr "TV-Duell" ... » Weiterlesen
Peter Friedrich (SPD): "Wir wollen keine Apotheke light"
BERLIN (cr). Das Bundesgesundheitsministerium galt in der Großen Koalition als feste Burg der SPD. Mit Ulla Schmidt steht dem Ministerium die in Europa dienstälteste Gesundheitsministerin vor. ... » Weiterlesen
Söder bleibt bei seiner Fonds-Kritik
BERLIN (ks). In der Gesundheitspolitik kommen die Unionsparteien nicht auf einen Nenner. Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) will sich partout nicht mit dem Gesundheitsfonds anfreunden, ... » Weiterlesen
CSU-Chef Horst Seehofer (r.) und Innenminister Joachim Herrmann(Foto: dpa)