Thema: Bundesregierung
Koalitionsvertrag
Große Koalition Unstimmigkeiten beim PräventionsgesetzBERLIN (ks). Nicht nur die Pflegereform sorgt derzeit in der Großen Koalition für Spannungen. Auch das von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt geplante Präventionsgesetz ist nicht ganz nach dem Geschmack des Koalitionspartners. Unionsfraktionsvize Wolfgang Zöller (CSU) kritisierte am vergangenen Wochenende vor allem das angedachte Stiftungsmodell.
AOK: Politik der Verschiebebahnhöfe muss beendet werden
BERLIN (ks). Der Chef des AOK-Bundesverbandes, Hans Jürgen Ahrens, hat die Bundesregierung aufgefordert, die prognostizierten Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit dazu zu nutzen, die in der ... » Weiterlesen
Bundestag verabschiedet Reform
BERLIN (diz/ks). Mit 378 Ja-Stimmen, 207 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen hat der Deutsche Bundestag am 2. Februar dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz zugestimmt. Jetzt steht noch die letzte Hürde, ... » Weiterlesen
Koalition einigt sich auf Änderungen
BERLIN (ks). In der Nacht auf den 12. Januar haben die Gesundheitspolitiker von SPD und Union die letzten Streitpunkte der Reform beilegen können. Alle offenen Fragen seien "einvernehmlich gekl... » Weiterlesen
Kieler Gesundheitsforscher mahnt "ehrliche Diskussion" um die Zukunft der GKV an
Jedem im Gesundheitswesen ist klar: Die Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen wird auf Dauer nicht ausreichen, um alle Patienten am medizinischen Fortschritt teilhaben zu lassen. ... » Weiterlesen
Hamburger Apothekerverein: Kampf an vielen Fronten
Bei der Mitgliederversammlung des Hamburger Apothekervereins am 5. Dezember beschrieb der Vorsitzende Dr. Jörn Graue die Lage der Apotheker als wirklich ernst und bedrohlich . Zugleich gab er sich ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Bosbach warnt Koalition vor Blamage
BERLIN (ks). Nachdem Bundespräsident Horst Köhler das Verbraucherinformationsgesetz gekippt hat und auch der bundeseinheitliche Nichtraucherschutz geplatzt ist, hat der Unions-Fraktionsvize Wolfgang... » Weiterlesen
Rauchverbot: Union und SPD einig: In Kneipen, Bierzelten und Raucherräumen darf
BERLIN (ks). Eine Arbeitsgruppe der Regierungsfraktionen von Union und SPD hat sich im Streit um einen besseren Nichtraucher-Schutz auf einen Kompromiss verständigen können. Wie die "Berliner ... » Weiterlesen
AV Mecklenburg-Vorpommern: Zuzahlungspflicht erhalten, Arzneimittelversand verbi
WARNEMÜNDE (ks). Die Gesundheitsreform sieht für Apotheken tiefgreifende Veränderungen vor. Bei der Mitgliederversammlung des Apothekerverbandes Mecklenburg-Vorpommern am 29. November in Warnemü... » Weiterlesen
Ärzte: Regierung zeigt sich unbeeindruckt
BERLIN (ks). Die Große Koalition hat wenig Verständnis für die Proteste der Apotheker, Ärzte, Krankenhäuser und anderen Leistungserbringer, die am 4. Dezember bundesweit stattfanden. ... » Weiterlesen
Noweda-Generalversammlung: Rekordzahlen in schwerem Umfeld
ESSEN (tmb). Am 29. November fand in Essen die 68. Generalversammlung der Noweda eG statt. Der genossenschaftliche Großhandel überzeugte erneut mit Rekordzahlen, die sich aus dem stetigen Wachstum ... » Weiterlesen
Länder billigen Modernisierung des Arztrechts
BERLIN (ks). Der Bundesrat hat am 24. November grünes Licht für die Modernisierung des Vertragsarztrechts gegeben: Er billigte das Gesetz der Großen Koalition, mit dem der Arztberuf flexibler und ... » Weiterlesen
Streit über Heroinbehandlung für Opiatabhängige
BERLIN (ks). Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD), setzt sich für die heroingestützte Behandlung Opiatabhängiger ein. Für sie ist es "nicht nachvollziehbar", dass die ... » Weiterlesen
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