Thema: Bundesregierung
Koalitionsvertrag
AOK Rheinland stoppt Auslieferung der eGK
In Nordrhein begann zum 1. Oktober das Roll-out für die elektronische Gesundheitskarte. Die AOK Rheinland-Hamburg hat nun angekündigt, ihre für November geplante Auslieferung der ersten Karten zu ... » Weiterlesen
„Rösler – der neue Star“
Zu den wichtigen politischen Themen in den Sonntagszeitungen (25. Oktober 2009) gehören das neue Kabinett von Bundeskanzlerin Merkel und die Einigung über den Koalitionsvertrag. Bild am Sonntag ... » Weiterlesen
Was der Koalitionsvertrag zur Apotheke sagt
Jetzt steht der Koalitionsvertrag. Auf 130 Seiten haben die CDU/CSU und die FDP die Grundzüge ihrer Politik festgelegt, wie sie in den nächsten vier Jahren die Bundesrepublik regieren wollen. Wir ... » Weiterlesen
Große Hoffnungen
Für uns Apothekerinnen und Apotheker war es die Nachricht des Tages: der niedersächsische Wirtschaftsminister Philipp Rösler, FDP, wird in der schwarz-gelben Bundesregierung der neue ... » Weiterlesen
Pharmaverbände begrüßen pharmapolitische Ansätze
Die schwarz-gelbe Regierungskoalition will neue Regeln für die Preisgestaltung bei Arzneimitteln einführen. Die Pharmaverbände BPI und BAH begrüßen die Ankündigung » Weiterlesen
Heiner Garg wird neuer Minister
Am 27. Oktober soll Ministerpräsident Peter-Harry Carstensen (CDU) gewählt werden, dann wird er sein neues Kabinett offiziell vorstellen. Vorab berichteten bereits verschiedene Zeitungen, dass Dr. ... » Weiterlesen
Schwarz-Gelb bekennt sich zum Fremdbesitzverbot
Noch ist nichts beschlossen – doch der Koalitionsvertrag nimmt zusehends Gestalt an. In seinem Entwurf findet sich für Apotheken bereits eine sehr erfreuliche Passage. Danach » Weiterlesen
Schwarz-Gelb im Endspurt
BERLIN (ks). Der Zeitplan wird eng. Möglichst bis diese Woche Freitag, 23. Oktober, soll der Koalitionsvertrag ausgehandelt sein. Die Sonderparteitage von CDU, CSU und FDP, auf denen der Vertrag ... » Weiterlesen
Schwierige Annäherung in der Gesundheitspolitik
BERLIN (ks). Union und FDP verhandeln in der zweiten Woche über ihre künftige gemeinsame Regierungsarbeit und sind damit in einer entscheidenden Phase angelangt. Am kommenden Wochenende (16./17. ... » Weiterlesen
Neuer Kammerpräsident trifft neuen Minister
Im nördlichsten Bundesland gab es in der jüngeren Zeit zwei Neuerungen für die Berufspolitik: einen neuen Präsidenten der Apothekerkammer und einen neuen Sozialminister, nachdem die Große ... » Weiterlesen
Stehen die Politiker hinter den Apothekern?
Gesundheitspolitiker vor der Wahl 2009 Die Beurteilung der Medien über die Zeit vor den Wahlen fällt einstimmig aus: von Wahl-Kampf war nur wenig zu spüren. Das Fernseh-Duell zwischen Merkel und ... » Weiterlesen
Peter Friedrich (SPD): "Wir wollen keine Apotheke light"
BERLIN (cr). Das Bundesgesundheitsministerium galt in der Großen Koalition als feste Burg der SPD. Mit Ulla Schmidt steht dem Ministerium die in Europa dienstälteste Gesundheitsministerin vor. ... » Weiterlesen
Dienstwagen-Affäre ohne Folgen
Opposition kommt bei Ausschussanhörung nicht weiter Berlin (ks). Bei der Aufklärung der "Affären" um Ulla Schmidts Dienstwagen, Angela Merkels Dinner für Deutsche Bank-Chef Josef ... » Weiterlesen
Für die inhabergeführte Apotheke; gegen Fremdbesitz, Versand und Pick up
DAZ/AZ-Serie: Gesundheitspolitiker vor der Wahl / Interview mit Frank Spieth (DIE LINKE) Noch vier Wochen bis zur Bundestagswahl 2009 – der diesjährige Wahlkampf kommt langsam in Schwung. In... » Weiterlesen
Durchbruch im Diamorphin-Streit
Bundestag: Diamorphin soll verschreibungspflichtiges Betäubungsmittel werden Berlin (ks). Seit mehr als zwei Jahren ist die diamorphin-gestützte Behandlung Schwerstopiatabhängiger Zankapfel in ... » Weiterlesen
Ersatzkassen: Zusatzbeiträge ab Mitte 2009
Beitragsentlastung durch Konjunkturpaket wird bei den Versicherten kaum ankommenBerlin (ks). Der Verband der Ersatzkassen (vdek) hat darauf hingewiesen, dass auch das von der Großen Koalition ... » Weiterlesen
Kassenbeitrag soll zum 1. Juli sinken
BERLIN (ks). Die Spitzen der schwarz-roten Regierungskoalition haben sich am Abend des 12. Januar auf ihr rund 50 Milliarden Euro schweres zweites Konjunkturpaket geeinigt. Um den Konsum anzukurbeln ... » Weiterlesen
Erneuter Anlauf für das Präventionsgesetz
BERLIN (ks). Die Große Koalition ist offenbar bereit, einen erneuten Anlauf für das Präventionsgesetz zu unternehmen. Wie die "Berliner Zeitung" (Ausgabe vom 9. Januar) meldete, hat sich ... » Weiterlesen
Konjunkturpaket: PKV kritisiert Pläne
Berlin (ks). Die Überlegungen in der Großen Koalition, im Rahmen des Konjunkturpakets den GKV-Beitragssatz mit steuerfinanzierten Milliardenzuschüssen zu senken, kommen bei den Privaten ... » Weiterlesen
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