- DAZ.online
- News
- Recht
Urteilsgründe des OLG Düsseldorf
Einheitlicher Herstellerabgabepreis ist für EU-Versender obsolet
Das Oberlandesgericht Düsseldorf ist sich gewiss: Ein inländisches Pharmaunternehmen ist bei der Belieferung ausländischer Versandapotheken mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln nicht an den ... » mehr
Werbung für Schwangerschaftsabbruch
Urteil gegen Gießener Ärztin aufgehoben
Der Fall der Gießener Ärztin Kristina Hänel, die unerlaubt für Schwangerschaftsabbrüche geworben haben soll, kommt erneut vor Gericht. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat am heutigen Donnerstag ... » mehr
Pressemeldung präsentiert von
Wenn Stress auf die Verdauung schlägt
Kampo-Medizin: Ein guter Rat bei Magen-Darm-Beschwerden
Stress, Zeitdruck und unregelmäßige Mahlzeiten belasten die Verdauung. Der richtige Tipp, damit Magen und Darm wieder Frieden finden: Yamato®Gast – das traditionelle pflanzliche Arzneimittel » mehr
Arbeitsrecht
Apotheke muss über Urlaubsansprüche aufklären
Ein Urlaubsanspruch kann am Jahresende in der Regel nur wegfallen, wenn der Arbeitgeber seinen Angestellten zuvor über die Verfallsfristen aufgeklärt hat. Das geht aus einem am gestrigen Montag ver... » mehr
Teva verbucht Erfolg im Patentstreit
Vorerst kein Clift 40 mg/ml bei multipler Sklerose
Mylan darf Clift 40 mg/ml – Nachahmerprodukt zu Tevas MS-Arzneimittel Copaxone 40 mg/ml – in Deutschland vorerst nicht vertreiben. Der Originalhersteller Teva erreichte eine einstweilige Verfü... » mehr
Abmahnungen und Urteile
Mit welchen Aussagen dürfen Kunden gelockt werden?
Um Patienten und Verbraucher zu sich zu locken, wenden manche Krankenkassen, Pharmahersteller oder Ärzte und Apotheker zweifelhafte Tricks an. Teils müssen Gerichte entscheiden – ob etwa ein ... » mehr
Berufsgerichtliches Verfahren gegen Apotheker
5000 Euro Geldbuße für Ein-Euro-Gutscheine
Die Berliner Apothekerkammer geht schon seit Jahren gegen Rx-Boni-Sünder vor. Nun stand kurz nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu Apotheken-Gutscheinen eine Entscheidung vor dem ... » mehr
Pressemeldung präsentiert von
Management bei Harnwegsinfekten
Wirksame Hilfen bei akuten und wiederkehrenden Blasenentzündungen
Blasenentzündungen (Zystitis) stellen eine weit verbreitete und für die Betroffenen stark belastende Erkrankung dar. Jede zweite Frau erkrankt mindestens einmal in ihrem Leben an einer ... » mehr
Arzneimittelversorung im PKV-Basistarif
PKV darf von Patienten keine Defektlisten verlangen
Vor einiger Zeit sorgte ein Urteil für Aufsehen, das die „Retaxation“ eines Apothekers durch eine private Krankenversicherung bestätigt hat: Weil in seiner Apotheke einem im Basistarif ... » mehr
Pakete aus Aachen
DocMorris droht Ordnungsgeld wegen deutscher Absenderadresse
Wer derzeit bei DocMorris bestellt, muss sich wundern: Auf und in dem Paket steht als Absender ein Postfach in Aachen. Betreibt das niederländische Unternehmen etwa einen Versandhandel aus ... » mehr
Landgericht Berlin
Lunapharm-Berichte des RBB waren teilweise unzulässig
In einem presserechtlichen Verfahren hat der seit geraumer Zeit behördlich lahmgelegte Pharmahändler Lunapharm einen Teilerfolg gegen den Fernsehsender RBB errungen. Die Berichterstattung über das ... » mehr
Peter S.
Insolvenzverfahren gegen Bottroper Zyto-Apotheker eröffnet
Wegen Zahlungsunfähigkeit hat das Amtsgericht Essen das Insolvenzverfahren gegen den zu zwölf Jahren Haft verurteilten Apotheker eröffnet. Unklar ist, inwiefern Betroffene mögliche Ansprüche ... » mehr
Az-Tipp
Keine Arbeit, trotzdem Lohn
Viele Apothekeninhaber sind sich unsicher, wie sie auf besondere Lebensumstände der Mitarbeiter wie beispielsweise den Tod naher Angehöriger oder die Hochzeit rechtlich reagieren können oder sogar ... » mehr
Fragen zur aktuellen BGH-Entscheidung
Kein Traubenzucker, keine Taschentücher – keine Umschau?
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am heutigen Donnerstag entschieden: Auch eine geringfügige Werbegabe wie ein Brötchengutschein ist wettbewerbswidrig, wenn sie bei der Rezepteinlösung ausgegeben ... » mehr
Urteil zu Apotheken-Werbegaben
ABDA sieht sich durch BGH gestärkt
Mathias Arnold, Vize-Präsident der ABDA, begrüßt das heutige Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zu Zuwendungen von Apotheken. Die Karlsruher Richter haben entschieden, dass selbst kleinste ... » mehr
Bundesgerichthof
Auch kleine Apotheken-Werbegaben bei Rezepteinlösung bleiben verboten
Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Sowohl die Werbegabe eines Brötchen-Gutscheins als auch eines Ein-Euro-Gutscheins beim Erwerb eines verschreibungspflichtigen Medikaments ist wettbewerbswidrig... » mehr
Amgen-Erfolg vor dem Bundesgerichtshof
Sanofi bekommt keine vorläufige Zwangslizenz für Praluent
Sanofi und Amgen streiten schon seit geraumer Zeit um ihre PCSK9-Inhibitoren Praluent (Alirocumab) und Repatha (Evolocumab). Im September vergangenen Jahres wies das Bundespatentgericht Sanofis Antrag... » mehr
Abmahnungen an Homöopathiekritiker
Registrierte vs. zugelassene Homöopathie: Hevert legt Wert auf Unterscheidung
Die Firma Hevert ist juristisch gegen Natalie Grams und Gerd Glaeske vorgegangen. Hintergrund sind - in den Augen von Hevert – „ungerechtfertigte Diskreditierungen von Homöopathie“. Wie die ... » mehr
Oberlandesgericht Düsseldorf
Das gesamte Arzneimittelpreisrecht wankt
Schon bevor der EuGH im Oktober 2016 sein Urteil zur Rx-Preisbindung gesprochen hatte, hatten Rechtsexperten gewarnt: Kippen die Luxemburger Richter die Rx-Preisbindung auf Apothekenebene, steht das ... » mehr
Bundesverwaltungsgericht
Kein Zugang zu Suizid-BtM ohne echte Notlage
Einen Anspruch auf ein tödliche Dosis eines Betäubungsmittels zum Suizid können in Deutschland nur schwerkranke Menschen in extremen Notlagen haben. Gesunden Patienten bleibt der Zugang dagegen auf... » mehr
Oberlandesgericht Karlsruhe
Verbot bestätigt: Hüffenhardter Arzneimittelautomat ist wettbewerbswidrig
Es bleibt dabei: DocMorris verstößt mit einem Arzneimittelabgabeautomaten im baden-württembergischen Hüffenhardt gegen Wettbewerbsrecht. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat heute in vier der sechs... » mehr
Verfassungsrichter Peter M. Huber
„Auch für Apotheken gilt der Grundsatz: Freiheit vor staatlicher Reglementierung“
Der Verfassungsrichter Prof. Dr. Peter M. Huber hat die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Rx-Preisbindung hinterfragt. Auf dem Karlsruher Verfassungsfest sagte Huber im Gespräch... » mehr
