Thema
Verwaltungsgericht
E-Zigaretten-Liquids sind keine Arzneimittel
Nikotinhaltige Liquids für E-Zigaretten sind keine Arzneimittel – und E-Zigaretten dementsprechend keine Medizinprodukte. Das hat das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen ... » Weiterlesen
Ausgewählte Probleme bei der Errichtung einer Filialapotheke
Lage und Name der Filialapotheke schon bei der Planung berücksichtigenWährend die Zahl der Apotheken insgesamt in den vergangenen Jahren kontinuierlich gefallen ist, hat sich die Zahl der ... » Weiterlesen
„Akut“ muss akut wirken
BERLIN (jz). Arzneimittel dürfen den Zusatz „akut“ nur tragen, wenn sie aus Verbrauchersicht auch wirklich schnell wirken. Das hat das Verwaltungsgericht Köln bereits im Februar (Urteil vom 5. ... » Weiterlesen
Verwaltungsgericht München bestätigt Regelung zu dienstbereiten Feiertagen
BERLIN (ks). Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Landesapothekerkammer die Dienstbereitschaft in einer Region neu regelt und eine Apotheke dadurch im Lauf von vier Jahren an acht Feiertagen ... » Weiterlesen
Acht dienstbereite Feiertage in vier Jahren zumutbar
Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Landesapothekerkammer die Dienstbereitschaft in einer Region neu regelt und dies zur Folge hat, dass eine Apotheke im Lauf von vier Jahren an acht Feiertagen ... » Weiterlesen
Ein Kita-Platz – Ihr gutes Recht ab 1. August
Nach langer Vorlaufzeit haben Eltern bald einen Anspruch, ihre Sprösslinge ab dem ersten Geburtstag betreuen zu lassen. Die Kommunen arbeiten auf Hochtouren, werden aber nicht alle das gesetzliche ... » Weiterlesen
Novartis unterliegt im Dachmarken-Streit
Seit 2005 streiten BfArM und Novartis um die Bezeichnung Fenistil für eine HerpescremeBerlin (ks). Novartis darf seine Creme "Pencivir bei Lippenherpes" nicht unter der Dachmarke Fenistil f... » Weiterlesen
Fenistil: Novartis unterliegt im Dachmarken-Streit
Novartis darf seine Creme „Pencivir bei Lippenherpes“ nicht unter der Dachmarke Fenistil führen. Der zusammengesetzte und von der Dachmarkenbezeichnung angeführte Name sei irreführend, ... » Weiterlesen
E-Zigaretten sind kein Medizinprodukt
Etappensieg für Dampfer: Das Verwaltungsgericht München hält E-Zigaretten nicht für Medizinprodukte. Mit dieser Entscheidung widerspricht das Gericht der Auffassung der Regierung von Oberbayern ... » Weiterlesen
Berufsgericht: Verwarnung für 50-Cent-Gutschein
Bagatellgrenze – nur für Verhältnismäßigkeit von BelangGießen (az). Das Berufsgericht für Heilberufe beim Verwaltungsgericht Gießen hat eine Apothekerin, die ihren Kunden einen 50-Cent-... » Weiterlesen
Verwarnung für 50-Cent-Gutschein
Das Berufsgericht für Heilberufe beim Verwaltungsgericht Gießen hat eine Apothekerin, die ihren Kunden einen 50-Cent-Gutschein bei der Einlösung eines Rezeptes gewährt hat, wegen eines Verstoßes ... » Weiterlesen
Zur (Un-)Zulässigkeit von Rabatten bei Rx-Arzneimitteln
Öffentlich-rechtliche und berufsrechtliche SichtDie Frage nach der rechtlichen Zulässigkeit von Bonusgaben, Rabatten oder Rezeptprämien im Zusammenhang mit Rx-Produkten beschäftigt den ... » Weiterlesen
Ein-Euro-Boni bei Rezepteinlösung: Verstoß gegen Berufsrecht
Berliner Berufsgericht sieht Spürbarkeitsgrenze des Bundesgerichtshofs kritischBerlin (ks). Das Werben mit einem Bonus im Wert von einem Euro für die Einlösung eines Rezeptes verstößt gegen die ... » Weiterlesen
Mit dem Rezept in der Hand in die Apotheke!
MÜNSTER (jz). Eigentlich sollen Arzt und Apotheker zum Wohl des Patienten zusammenarbeiten. Das gilt aber nicht immer, beispielsweise wenn es um die Möglichkeit zur freien Entscheidung geht: Die ... » Weiterlesen
Apothekerkammer: Urteile bringen Klarheit
Das Berufsgericht für Heilberufe beim Verwaltungsgericht Berlin hat gestern mehrere Urteile gefällt, die sich mit der Werbung für Rx-Boni befassen. Auch wenn das Gericht keine feste Grenze zog, ab ... » Weiterlesen
Berliner Gericht bejaht Verstoß gegen Berufsrecht
Das Werben mit einem Bonus in Höhe von einem Euro für die Einlösung eines Rezeptes verstößt gegen die Berliner Berufsordnung der Apotheker – es ist jedoch nicht in jedem Fall mit einer ... » Weiterlesen
Direkte Rezeptübersendung an Apotheke verboten
Zum Wohle des Patienten sollen Arzt und Apotheker eigentlich zusammenarbeiten. Das gilt aber nicht, wenn es um die Möglichkeit zur freien Entscheidung geht: Die direkte Übermittlung von Rezepten an ... » Weiterlesen
Rezept-Boni: Apotheker ziehen Klagen zurück
Verwaltungsgericht München muss nicht entscheidenMünchen (ks). Zwei Apotheker, die vom Verwaltungsgericht München feststellen lassen wollten, dass die Gewährung rezeptbezogener Boni in Höhe von ... » Weiterlesen
Apotheker ziehen Klagen zurück
Zwei Apotheker, die vom Verwaltungsgericht München feststellen lassen wollten, dass die Gewährung rezeptbezogener Boni in Höhe von einem Euro nicht gegen die Berufsordnung verstößt, haben ihre ... » Weiterlesen
Bielefelder Apotheker akzeptiert Entscheidungen
Ein Bielefelder Apotheker, der vor Gericht gegen den Entzug seiner Betriebserlaubnis und gegen seine Verurteilung wegen unerlaubter Abgabe von Arzneimitteln gestritten hatte, hat den juristischen ... » Weiterlesen
Wegen Unzuverlässigkeit Betriebserlaubnis entzogen
Die Stadt Bielefeld will einem Apotheker, der illegal Tabletten an Drogensüchtige verkauft haben soll, die Apothekenbetriebserlaubnis entziehen. Wie das Bielefelder Amtsgericht feststellte, verkaufte... » Weiterlesen
Kosmetikverordnung beachten!
Urteil bestätigt Eil-Beschluss zur Kennzeichnung von Hautcremes bei der Herstellung in der ApothekeBERLIN (jz). Bei der Herstellung von Hautcremes in Apotheken sind die Vorschriften der ... » Weiterlesen
Ungedeckelt ist rechtmäßig
Klage gegen Beitragsordnung der Apothekerkammer Westfalen-Lippe erfolglosMÜNSTER (ks). Die umsatzbezogene ungedeckelte Beitragsbemessung der Apothekerkammer Westfalen-Lippe (AKWL) ist rechtmäßig. ... » Weiterlesen
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