Thema: Gesundheitspolitik
Gesundheitsausschuss
Unterstützung für Vorstoß aus Bayern
Im Gesundheitsausschuss des Bundesrats ist Bayern mit seinen Bedenken gegenüber online ausgestellten Rezepten auf Zustimmung gestoßen: Eine Entschließung zu Online-Rezepten sei angenommen worden, ... » Weiterlesen
Schärfere Regeln für Medizinprodukte
Mit großer Mehrheit hat der Gesundheitsausschuss im Europaparlament strengere EU-Regeln für Medizinprodukte beschlossen. Die Abgeordneten ziehen damit Konsequenzen aus dem Skandal um den franzö... » Weiterlesen
Spahn: Apotheken sind keine Kostentreiber
Münster (Dietrich Backmann) | Gesundheitsminister Daniel Bahr und drei Mitglieder des Gesundheitsausschusses diskutierten am 5. September in Hiltrup bei Münster mit der westfälisch-lippischen ... » Weiterlesen
Prävention: Länder empfehlen Vermittlungsausschuss
BERLIN (jz) | Dass das vom Bundestag mit den Stimmen von Union und FDP verabschiedete Präventionsgesetz noch in Kraft tritt, wird immer unwahrscheinlicher. Am 4. September sprach sich der ... » Weiterlesen
Gesundheitsausschuss für Vermittlungsausschuss
Dass das Präventionsgesetz noch in Kraft tritt, wird immer unwahrscheinlicher: Am Mittwoch hat sich der Gesundheitsausschuss des Bundesrates dafür ausgesprochen, dem Bundesrat zu empfehlen, das ... » Weiterlesen
Union: Blockade ist falsches Signal
Unions-Politiker haben sich noch einmal für das Präventionsgesetz stark gemacht. Gesundheitsminister und -senatoren von fünf Ländern riefen ihre Kollegen vor der morgigen Beratung im ... » Weiterlesen
Linke: Keine Geschäfte mit Patientendaten
Weiteres Argument gegen elektronische GesundheitskarteBerlin (lk). Die stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag, Kathrin Vogler, hat eine bessere Sicherung der ... » Weiterlesen
Maag: „Apothekenbusse mit mir nicht!“
DocMorris macht derzeit mit einer Tour auf seinen Apothekenbus aufmerksam – von derlei Ideen hält Karin Maag (CDU) allerdings nichts. Die Stuttgarterin ist Mitglied des Gesundheitsausschusses im ... » Weiterlesen
Hennrich für Ausweitung des Apotheken-Leistungskatalogs
BERLIN (jz). Auch Gesundheitsexperten der Parteien antworten auf die Positionsabfrage der ABDA-Initiative „Gesundheit wählen“, etwa Michael Hennrich (MdB). Der CDU-Kandidat im Wahlkreis Nü... » Weiterlesen
Vogler: Keine Geschäfte mit Patientendaten
Die stellvertretende Vorsitze des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag, Kathrin Vogler, hat eine bessere Sicherung der Rezeptdaten gefordert und notfalls mit gesetzlichen Verboten zur ... » Weiterlesen
Kampf gegen Rauchen
EU will geplante Tabakvorschriften verschärfenBerlin (dpa). Das Europaparlament nimmt Kurs auf schärfere Regeln für den Tabakverkauf in der EU. Der zuständige Gesundheitsausschuss stimmte dafür, ... » Weiterlesen
EU will geplante Tabakvorschriften verschärfen
Das Europaparlament nimmt Kurs auf schärfere Regeln für den Tabakverkauf in der EU. Der zuständige Gesundheitsausschuss stimmte dafür, Mentholzigaretten und dünne Glimmstängel (Slim) künftig zu... » Weiterlesen
Substitutionsausschluss: Liste soll bis 1. August stehen
Politischer Druck auf DAV und GKV-Spitzenverband wächstBerlin (ks). Die Politik meint es ernst. Wie letzte Woche berichtet, erwartet sie vom Deutschen Apothekerverband (DAV) und dem GKV-... » Weiterlesen
Politiker setzen DAV und GKV-Spitzenverband Frist
Die Politik will Bewegung in die Verhandlungen des Deutschen Apothekerverbands (DAV) und des GKV-Spitzenverbands in Sachen Substitutionsausschluss bringen: Heute haben Gesundheitspolitiker aller ... » Weiterlesen
Ausnahmen von der Austauschpflicht: Politik will Liste sehen
Gesundheitsausschuss hakt bei DAV und GKV-Spitzenverband nachBerlin (ks). Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hatte am 5. Juni erneut Vertreter des Deutscher Apothekerverbands (DAV) und des GKV-... » Weiterlesen
Politik will Liste sehen
Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat gestern erneut Vertreter des DAV und des GKV-Spitzenverbandes geladen, um sich darüber zu informieren, wie es um die geplante Liste nicht nach der Aut-... » Weiterlesen
BMF: Pauschale ist echter Zuschuss
Am heutigen Nachmittag stimmt der Deutsche Bundestag abschließend über die neue Notdienstpauschale ab. Der Bericht des Gesundheitsausschusses über die gestrige Sitzung lässt eine breite Mehrheit ... » Weiterlesen
ABDA: Apotheken sind unverzichtbar
Apotheken leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Sicherheit des Betäubungsmittelverkehrs und zur Vermeidung des Betäubungsmittelmissbrauchs. Das hat die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverb... » Weiterlesen
Keine Mehrwertsteuer auf Notdienstpauschale
Die Auszahlung der neuen Notdienstpauschale unterliegt nicht der Mehrwertsteuer. Mit einer entsprechenden Klarstellung im Bericht des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages sorgt das ... » Weiterlesen
Änderungsanträge erzürnen Opposition
Das Dritte Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften ist heute mit den Stimmen der Regierungskoalition im Gesundheitsausschuss des Bundestages abgesegnet worden. Auch alle... » Weiterlesen
Gesundheitsausschuss verabschiedet ANSG
Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages hat soeben dem Apothekennotdienst-Sicherstellungsgesetz mit einigen von der Regierungskoalition eingebrachten Änderungen zugestimmt. Damit kann der ... » Weiterlesen
EU-Gesundheitsausschuss korrigiert Kommissionsvorschlag
Der Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments hat sich in der vergangenen Woche mehrheitlich für Korrekturen am Kommissionsvorschlag für Klinische Prüfungen ausgesprochen. Die geforderten... » Weiterlesen
ANSG rutscht so durch
BERLIN (lk). Das Apothekennotdienstsicherstellungsgesetz (ANSG) wird voraussichtlich ohne Änderungen in der kommenden Woche in die Schlussberatungen des Deutschen Bundestages gehen. Nach DAZ-... » Weiterlesen
Klare Regelungen gefordert
BERLIN (jz). Am 15. Mai wurde in einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses im Bundestag über die beiden Anträge der Regierungsfraktionen und der SPD zur Korruption im Gesundheitswesen... » Weiterlesen
Pille danach weiterhin nur auf Rezept
Freigabe im Gesundheitsausschuss abgelehntBERLIN (jz). Es bleibt dabei: Notfallkontrazeptiva gibt es in Deutschland weiterhin nur auf Rezept. Mit ihrer Mehrheit erteilten Union und FDP in der Sitzung ... » Weiterlesen
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