Thema: Partei
Bündnis 90/Die Grünen
Ringen um neues Transplantationsgesetz
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist zuversichtlich, dass der Bundestag noch in diesem Jahr ein neues Transplantationsgesetz verabschiedet » Weiterlesen
Bender gibt Kampf gegen Fremd- und Mehrbesitzverbot auf
Die führende Gesundheitspolitikerin der Grünen, Birgitt Bender, ist von ihrer Forderung nach Aufhebung des Fremd- und Mehrbesitzverbotes aus Enttäuschung über mangelnde Unterstützung abgerückt... » Weiterlesen
Straubinger: Gesundheitsfonds abschaffen
In der Gesundheitspolitik haben CSU und FDP es schwer miteinander: Der Fachsprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Max Straubinger, will nun Kernelemente der Reform des ehemaligen ... » Weiterlesen
Misserfolg für Apothekerin
Die CDU- Spitzenkandidatin der Bremer Bürgerschaftswahl, die Apothekerin Rita Mohr-Lüllmann, muss einen Misserfolg wegstecken. Nach den ersten ARD-Prognosen am frühen Sonntagabend kommt die CDU ... » Weiterlesen
Kein Patientenvertreter in der STIKO
Die Bundesregierung will keine Patientenvertreter in beratender Funktion in die Arbeit der Ständigen Impfkommission (STIKO) am Robert-Koch-Institut (RKI) einbeziehen. Dies teilt die Bundesregierung ... » Weiterlesen
Grüne wollen Präventionsgesetz
Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen will Prävention und Gesundheitsförderung als Aufgabe in den Sozialgesetzbüchern verankern und neben der gesetzlichen auch die private Kranken- und ... » Weiterlesen
Katrin Altpeter wird neue Sozialministerin
Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg ist komplett. Eine Woche nach der Präsentation des Koalitionsvertrages stellte der designierte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am... » Weiterlesen
Dreyer bleibt Gesundheitsministerin
Gestern einigten sich die künftigen Koalitionspartner in Rheinland-Pfalz – SPD und Grüne – auf die Besetzung der neuen Landesregierung. Keine Veränderung gibt es an der Spitze des ... » Weiterlesen
Grün-Rot bleibt in der Gesundheitspolitik vage
Einen Politikwechsel hat die neue grün-rote Landesregierung von Baden-Württemberg versprochen. In der Gesundheitspolitik sind neue Weichenstellungen im Koalitionsvertrag aber so gut wie nicht ... » Weiterlesen
Koalitionsvertrag steht
SPD und die Grünen haben sich auf einen Koalitionsvertrag und auf eine Aufteilung der Ministerien verständigt. Wie sich bereits andeutete, stellen die Grünen, da sie bei der Landtagswahl knapp die ... » Weiterlesen
Wer wird für Gesundheit zuständig sein?
Die Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg zwischen der SPD und den Grünen sind weitgehend in trockenen Tüchern – bis auf die Ministerposten und die Ämter. Wer bekommt welches Ressort » Weiterlesen
Rita Mohr-Lüllmann will für die CDU ins Bremer Rathaus
Rita Mohr-Lüllmann ist selbstbewusst. Als erste Frau als Spitzenkandidatin der Christdemokraten tritt sie gegen den amtierenden Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD) bei der Landtagswahl in Bremen am ... » Weiterlesen
Wenig handfeste Daten
Die Linksfraktion im Bundestag will die Praxisgebühr und andere Zuzahlungen im Gesundheitssystem wieder abschaffen. Ein entsprechender Antrag stand gestern im Gesundheitsausschuss des Bundestages zur... » Weiterlesen
PID-Gegner und Befürworter ringen um Gesetz
Befürworter und Gegner von Gentests an Embryonen aus dem Reagenzglas haben im Bundestag eindringlich für ihre Positionen in dieser ethisch heiklen Frage geworben. Im Juni soll ohne Fraktionszwang ... » Weiterlesen
Arbeitgeber sollen stärker zur Kasse gebeten werden
Mit höheren Beiträgen der Arbeitgeber, einem „Bürgerbeitrag“ auf Einkommen aus selbstständiger und unselbstständiger Arbeit sowie einem Steuerzuschuss aus Erträgen der Zinsabschlagsteuer ... » Weiterlesen
Wird Rösler neuer Wirtschaftsminister?
Auf Wahldesaster folgen Personalspekulationen – so ist das in der Politik. Insbesondere die FDP mit ihren schlechten Ergebnissen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz steht unter erheblichem ... » Weiterlesen
Versandverbot für Tierarzneimittel wird aufgehoben
Arzneimittel für Haustiere dürfen künftig auch im Wege des Versandhandels in den Verkehr gebracht werden. Der Bundesrat hat heute dem Gesetzentwurf zur Änderung des Arzneimittelgesetzes zugestimmt... » Weiterlesen
Grünes Rezept voller Erfolg
Die „Grünen Rezepte“ entwickelten sich zumindest in Kammerbezirk Nordrhein zu einem Erfolgsmodell. Seit Anfang 2004 wurden dort 20 Millionen Grüne Rezepte ausgestellt, teilten die Kassenä... » Weiterlesen
PID-Gegner legen Gesetzentwurf vor
Paare, die bei künstlichen Befruchtungen einen Gentest machen wollen, können bis zum Sommer auf rechtliche Klarheit hoffen. Dann soll der Bundestag über eine Anwendung der Prä... » Weiterlesen
Gesundheitsministerin Steffens: Über Dispensierrecht für Ärzte nachdenken...
Versandhandel und Pick-up-Stellen lehnt die Nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Die Grünen) ab. Sie möchte aber über neue Konzepte reden, beispielsweise über Prä... » Weiterlesen
Preis fordert Korrektur des AMNOG
Der Vorsitzende des Apothekerverbands Nordrhein, Thomas Preis, setzt auch nach Inkrafttreten des Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetzes (AMNOG) auf Einsicht beim Gesetzgeber: Er forderte die Politik ... » Weiterlesen
Die „Baustellen“ der Koalition 2011
Im nächsten Jahr stehen nicht nur sieben Landtagswahlen an. Die Koalition will auch Reformen auf den Weg bringen » Weiterlesen
ABDA: Jede Woche geben zwei bis drei Apotheken auf
Der Bundesrat hat am 17. Dezember grünes Licht gegeben: Das AMNOG tritt am 1. Januar 2011 in Kraft. Dramatische Folgen für die Arzneimittelversorgung durch unabhängige Apotheken – das befürchtet... » Weiterlesen
SPD will steuerfinanzierte Bürgerversicherung
Am Freitag steht die Gesundheitsreform im Bundesrat zur Abstimmung an. SPD und Grüne wollen im Fall eines Wahlsiegs 2013 alles wieder umkrempeln – doch anders als die Grünen will die SPD die ... » Weiterlesen
Daniel Bahr zum neuen FDP-Chef in NRW gewählt
Schwieriger Zusatz-Auftrag für Daniel Bahr: Seit Samstag muss sich der FDP-Gesundheitspoltiker und Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium um die angeschlagene FDP in Nordrhein-Westfalen kü... » Weiterlesen
Foto: Külker