Thema: Partei

Bündnis 90/Die Grünen

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Foto: Külker


Apotheker kontern SPD-Forderung

Die PTA-Ausbildung in Nordrhein-Westfalen steht nach der Streichung der Fördermittel durch die Landesregierung auf mehr als wackeligen Beinen. Ideen aus der SPD, die Apothekerschaft solle die ... » Weiterlesen

EU-Vorschlag weiter in der Kritik

Die EU-Kommission will die Regeln für Arzneimitteltests an Menschen erleichtern und stößt damit auf scharfe Kritik aus Politik und Ärzteschaft. Der Europaabgeordnete Peter Liese (CDU) und der Prä... » Weiterlesen

Kampagne „NRW braucht PTA“

Die Apothekerkammern und -verbände Nordrhein-Westfalens sorgen sich um die Zukunft der PTA-Ausbildung. Mit der Entscheidung der rot-grünen Landesregierung, die Fördermittel für die PTA-Schulen zu ... » Weiterlesen

Fremd- und Mehrbesitz ist kein Thema mehr

Wahlkampfgeplauder oder geordneter Rückzug? Biggi Bender, Frontfrau grüner Gesundheitspolitik im Bundestag, kündigt an, dass ihre Partei das apothekenrechtliche Fremd- und Mehrbesitzverbot nicht ... » Weiterlesen

Sozialdemokratin übernimmt Soziales

Nach ihrem Wahlsieg in Niedersachsen haben sich SPD und Grüne am 10. Februar auf einen Koalitionsvertrag und die konkrete Kabinettsbesetzung geeinigt: Danach wird die Sozialdemokratin Cornelia Rundt ... » Weiterlesen

Warten auf Rainer Hess

Das Schiedsverfahren über den Kassenabschlag 2013 lässt weiter auf sich warten und wird voraussichtlich erst im März starten können. Der vom GKV-Spitzenverband und vom DAV gemeinsam vorgeschlagene... » Weiterlesen

Spahn: Hofft auf baldigen Referentenentwurf

Der Gesundheitspolitiker Jens Spahn, CDU, zeigt sich zuversichtlich, dass die zugesagten 120 Mio. Euro an Notdienstpauschale noch kommen. „Ich würde hoffen wollen“, so formulierte es Spahn ... » Weiterlesen

Patientenrechtegesetz beschlossen

Heute hat der Bundesrat grünes Licht für das Patientenrechtegesetz gegeben: Es bündelt erstmalig die Rechte von Patienten. „Wir schaffen mit dem Gesetz ein gutes Fundament“, betonte ... » Weiterlesen

Keine Neuigkeiten zur Spionage-Affäre

Ohne große Diskussion und Aussprache hat heute der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages den angeforderten Bericht des Bundesgesundheitsministerium zur Kenntnis genommen. Darin hatte das BMG... » Weiterlesen

Bahr verschafft FDP kein Profil

Seit drei Jahren stellt die FDP den Bundesgesundheitsminister. Doch Profil verschaffen kann Daniel Bahr damit den Freien Demokraten offenbar nicht. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts ... » Weiterlesen

Kiefer: Landesapothekerkammern zur Umsetzung bereit

Nachdem klar ist, dass sich die Einführung der Nacht- und Notdienstpauschale schwieriger gestaltet als erwartet, appelliert die Bundesapothekerkammer an die Bundesregierung, ihre Zusage einzulösen. ... » Weiterlesen

Bundesratsinitiative aus Baden-Württemberg?

Grüne und SPD in Baden-Württemberg setzen sich für die Entlassung der „Pille danach“ aus der Verschreibungspflicht ein: Zunächst soll in den übrigen Bundesländern für eine Aufhebung ... » Weiterlesen

PGEU schlägt Alternative vor

Die Vertreter der Pharmaceutical Group of European Union (PGEU) haben einen eigenen Vorschlag gemacht, wie das EU-weite Symbol für legalen Versandhandel mit Arzneimitteln aussehen könnte: Statt des ... » Weiterlesen

Grüne für bedarfsgerechte Unterstützung Einzelner

Anstatt das Apothekenhonorar pauschal zu erhöhen, sollten die für die flächendeckende Versorgung unverzichtbaren Apotheken besser unterstützt werden. Darauf verweist der niedersächsische Vorstand... » Weiterlesen

FDP: Situation ist verbesserungswürdig

Die FDP Niedersachsen hält die Situation der Apotheken für „verbesserungswürdig“. Probleme wie wachsende Kosten, stagnierende Honorare, Bürokratie oder auch die Anforderungen an eine flä... » Weiterlesen

BMG sieht sich nicht in der Pflicht

Die Unstimmigkeiten über die Berechnung der Handelszuschläge dürfen aus Sicht der Bundesregierung nicht zu Verzögerungen bei der Abrechnung der Erstattungsbeträge führen. Das stellt die ... » Weiterlesen

Grüne fragen nach AMNOG-Umsetzung

Was hat das Bundesgesundheitsministerium bisher dafür getan, die Pharmahersteller zu einer gesetzeskonformen Umsetzung des AMNOG zu bewegen? Das fragen die Grünen: Krankenkassen müssten immerhin ... » Weiterlesen

Patientenrechtegesetz verabschiedet

Patienten in Deutschland bekommen vom kommenden Jahr an mehr Rechte gegenüber ihren Ärzten und Krankenkassen. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstagabend ein entsprechendes Gesetz. Die ... » Weiterlesen

Bender wirft Großhandel Fremdbesitz vor

Auf dem Gehe Forum Gesundheitspolitik in Berlin hat die gesundheitspolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Birgit Bender, den pharmazeutischen Großhandlungen vorgeworfen, mit den „Groß... » Weiterlesen

Steffens verschweigt eigenes Gutachten

Die gesetzgeberische Zielsetzung des nordrhein-westfälischen Nichtraucherschutzgesetzes gebietet es nicht, das Rauchverbot auf die umstrittene E-Zigarette zu erstrecken. Zu diesem Ergebnis kommt ein ... » Weiterlesen

Tonio Borg als Gesundheitskommissar bestätigt

Das Europaparlament hat den maltesischen Außenminister Tonio Borg als EU-Gesundheitskommissar bestätigt. Laut einer Mitteilung des Parlaments stimmten am Mittwoch 386 Abgeordnete für den 55-jä... » Weiterlesen

Synthetische Drogen breiten sich aus

Seit Ende Juli fallen 28 weitere synthetische Substanzen unter das Betäubungsmittelgesetz. Zu Recht, befand heute die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans. Denn trotz eines ... » Weiterlesen

Ärgernis Praxisgebühr fällt

Jetzt steht es fest: Die Praxisgebühr wird zum 1. Januar 2013 abgeschafft. Das beschlossen am Freitag alle 546 an der Bundestagsabstimmung teilnehmenden Abgeordneten – auch der CDU-... » Weiterlesen

CDU: Rabattvertrag mit AXA

Die CDU bietet ihren Mitgliedern und deren Familien vergünstigte Krankenversicherungen an. Parteimitglieder bekommen fünf Prozent Rabatt, wenn sie sich bei der AXA privat versichern, wie der „... » Weiterlesen

CDU-Apothekerin Mohr-Lüllmann schmeißt hin

Nach nur gut einem halben Jahr an der Spitze der Bremer CDU hat Apothekerin Rita Mohr-Lüllmann ihr Amt wegen interner Querelen wieder aufgegeben. „Nach reiflicher Überlegung habe ich mich dazu ... » Weiterlesen