Rot-Grün in Baden-Württemberg

Wer wird für Gesundheit zuständig sein?

Stuttgart - 26.04.2011, 15:04 Uhr


Die Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg zwischen der SPD und den Grünen sind weitgehend in trockenen Tüchern – bis auf die Ministerposten und die Ämter. Wer bekommt welches Ressort?

Ein eigenes Gesundheitsministerium ist in Baden-Württemberg nicht vorhanden. Der Bereich Gesundheit wird hier dem Sozialministerium zugerechnet. Kurz nach der Landtagswahl Ende März kochten Spekulationen auf, wer unter einer rot-grünen Regierung für dieses Ministerium in Frage kommen könnte und für die Gesundheitspolitik des Ländle zuständig sein sollte.

Zeitweise tauchte in dieser Spekulationsphase der Name der Grünen-Politikerin Biggi Bender auf, die seit 2002 Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Stuttgart II ist. Bei Apothekern steht sie nicht in gutem Ruf, da sie sich immer wieder für Apothekenketten stark machte – im Gegensatz zu vielen anderen führenden Politikerinnen und Politikern dieser Partei. Bender ist auf Bundesebene Sprecherin für Gesundheitspolitik der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen und Mitglied des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestags.

Doch beim Gerangel um die Posten in Baden-Württemberg wird Biggi Bender laut einem Bericht der Stuttgarter Zeitung nicht mehr genannt. Nach Informationen dieser Zeitung könnte das Ministerium von der SPD besetzt werden. So ist nach jüngsten Informationen als Sozialministerin SPD-Fraktionsvize Katrin Altpeter aus Waiblingen im Gespräch.

Auch über Verschmelzungen von Ministerien wird diskutiert. Noch ist nichts entschieden – mit Ausnahme der Frage, wer Ministerpräsident (Winfried Kretschmann, Die Grünen) und wer sein Vize (Nils Schmidt, SPD) wird.


Peter Ditzel


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