FDP-Personalkarussell

Wird Rösler neuer Wirtschaftsminister?

Berlin - 29.03.2011, 10:24 Uhr


Auf Wahldesaster folgen Personalspekulationen – so ist das in der Politik. Insbesondere die FDP mit ihren schlechten Ergebnissen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz steht unter erheblichem Druck. Das Personalkarussell dreht sich bereits. Am 11. April will die FDP-Führung über ihr neues Personaltableau entscheiden.

Bis dahin schießen die Personalspekulationen ins Kraut. Wie es derzeit aussieht, kann sich FDP-Chef Guido Westerwelle trotz der empfindlichen Niederlagen vorerst halten. Personelle Konsequenzen zeichnen sich für die zweite Reihe ab. Gesundheitsminister Philipp Rösler, sein Staatssekretär Daniel Bahr und Generalsekretär Christian Lindner haben vor allem Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, FDP-Vize Cornelia Pieper und Fraktionschefin Birgit Homburger ins Visier genommen. Noch am Wahlabend forderte Bahr inhaltliche und personelle Konsequenzen.

Birgit Homburger, FDP-Fraktionschefin im Bundestag und FDP-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg, steht zur Disposition. Ihr wird angelastet, die FDP in der Koalition mit Merkels Union nicht angemessen zur Geltung zu bringen. Im FDP-Fraktionsvorsitz ablösen könnte sie der schlagfertige FDP-Generalsekretär Christian Lindner.

Sollte Brüderle auch sein Amt als Wirtschaftsminister aufgeben müssen, stünde Philipp Rösler als Nachfolger bereit. Rösler hat bereits in Niedersachsen als Wirtschaftsminister Erfahrungen gesammelt. Als neuer Gesundheitsminister käme dann sein bisheriger Staatssekretär Daniel Bahr in Frage. Problematisch für Bahr könnte jedoch eine mögliche  Neuwahl in NRW werden. Dort ist Bahr FDP-Landesvorsitzender und müsste für eine Neuwahl der FDP nicht nur als Spitzenkandidat zur Verfügung stehen, sondern auch erklären, ob er für die FDP anschließend in den Landtag einziehen will.

Eine andere für Apotheker interessante Personalspekulation betrifft die Landesregierung in Stuttgart.  Dort könnte die Grüne Bundestagsabgeordnete Biggi Bender das Gesundheitsressort übernehmen. Es gibt derzeit allerdings keine Indizien, dass die Befürworterin von Apothekenketten diese Aufgabe anstrebt. Auch ist die Ressortverteilung im Kabinett des voraussichtlich ersten Grünen Ministerpräsidenten in Stuttgart noch nicht absehbar.


Lothar Klein


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