Thema: Partei
Bündnis 90/Die Grünen
Arzneimittelpreise dürfen keine Geheimsache sein
Die Pläne der Union, die Abwicklung der Erstattungsbeträge nach § 130b SGB V vertraulich zu behandeln, bezeichnet die Grünen-Sprecherin für Gesundheitspolitik, Biggi Bender, als „bloßen ... » Weiterlesen
Kabinett beschließt Pflegegesetz
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz - PNG) beschlossen. Vorgesehen sind vor allem verbesserte Leistungen f... » Weiterlesen
Weniger Tote – aber viele neue Konsumenten
Im Jahr 2011 sind bundesweit 986 Menschen infolge des Konsums illegaler Drogen gestorben. Haupttodesursache war in 290 Fällen eine Überdosierung von Heroin verbunden mit anderen Drogen. Laut dem ... » Weiterlesen
Bremer CDU mit Apothekerin an der Spitze
Neue Vorsitzende der Bremer CDU ist Rita Mohr-Lüllmann. Auf einem Parteitag stimmten am Samstag rund 69 Prozent der Delegierten für die 55-jährige Apothekerin. Damit bestätigte der Parteitag das ... » Weiterlesen
Politischer Dampf für die E-Zigarette
Ex-Raucher Gregor Gysi (Die Linke) hat in Bezug auf die E-Zigarette zwei Rollen: Mit einer Kleinen Anfrage entlockte seine Fraktion der Bundesregierung eine Stellungnahme zur Einordnung der E-... » Weiterlesen
Weniger Arztbesuche als angenommen
Die Hälfte aller Arztbesuche wird lediglich von 16 Prozent der Patienten in Anspruch genommen. Diese kleine Patientengruppe von chronisch Kranken und alten Menschen hebe den Durchschnittswert auf 17... » Weiterlesen
Rabattverträge auf dem Prüfstand
Die Bundesregierung soll Stellung zu Rabattverträgen beziehen. Die Grünen-Fraktion im Bundestag merkt in einer Kleinen Anfrage an, dass Rabattverträge „sowohl wettbewerbsfördernd als auch ... » Weiterlesen
Kürzung des Steuerzuschusses denkbar
Wegen hoher Überschüsse der Krankenkassen hält Grünen-Fraktionschefin Renate Künast den eingeplanten Zufluss von Steuermilliarden an die Krankenversicherung für übertrieben. „Der ... » Weiterlesen
Langfristige Stabilität statt Prämien-Ausschüttungen
Die gesetzlichen Krankenkassen verfügten zum Jahresende 2011 über Rücklagen in Höhe von insgesamt rund 9,9 Mrd. Euro. Dies erklärte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des GKV-... » Weiterlesen
Koalition einig: Jeder Bürger soll entscheiden
Nach 15 Jahren Debatte hat sich eine große Mehrheit der im Bundestag vertretenen Fraktionen auf eine Regelung zur Organspende geeinigt: Jeder Erwachsene in Deutschland wird künftig regelmäßig per ... » Weiterlesen
BMG: Behörden prüfen Vorwürfe
In die Vorwürfe gegen die VSA wegen unberechtigten Handels mit sensiblen Rezeptdaten haben sich jetzt die Aufsichtsbehörden eingeschaltet: Nach Angaben der Bundesregierung prüfen derzeit die ... » Weiterlesen
Grüne verlangt von Regierung Aufklärung
In die Problematik um den Rezeptdatenhandel der Gesellschaft für Datenverarbeitung (GFD) schaltet sich nun auch die Politik ein: Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Beate Walter-Rosenheimer verlangt in... » Weiterlesen
Minderjährige rauchen und trinken weniger
Die Bundesdrogenbeauftragte und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) sind zuversichtlich aufgrund bundesweit sinkender Zahlen an minderjährigen Rauchern (12-17 Jahre) und jungen... » Weiterlesen
Verbesserung des weltweiten Medikamentenzugangs
Krankheiten und ihre Behandlung sind in Entwicklungs- und Schwellenländern ein bedeutendes Problem. Die Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen fordert daher in einem aktuellen Antrag, Medikamente ... » Weiterlesen
Händler mahnen Kritiker ab
E-Zigaretten-Händler wollen die gegen ihr Produkt vorgebrachten Warnungen nicht auf sich sitzen lassen: An das Gesundheitsministerium Nordrhein-Westfalen und die Bundeszentrale für gesundheitliche ... » Weiterlesen
Apothekerin Mohr-Lüllmann soll Landesvorsitzende werden
Die Apothekerin Rita Mohr-Lüllmann soll Landesvorsitzende der Bremer CDU werden. Das ergab eine Mitgliederbefragung in Bremen. Von 3000 Mitgliedern beteiligten sich etwa die Hälfte an der Befragung » Weiterlesen
Kompromissvorschlag für den Vermittlungsausschuss
Kompromiss beim neuen Kinderschutzgesetz: Nach dem Veto des Bundesrats gegen die Pläne von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) haben die Ministerin, Vertreter der Länder sowie der ... » Weiterlesen
TK will Kosten alternativer Arzneimittel übernehmen
Ab dem neuen Jahr will die Techniker Krankenkasse (TK) die Kosten ihrer Versicherten für OTC-Arzneimittel der Homöopathie, der Phytotherapie und der Anthroposophie übernehmen. Das beschloss der ... » Weiterlesen
Regierung prüft Aufnahme in Straftatbestand
Die Bundesregierung prüft derzeit die Möglichkeit eines rechtlichen Verbots sogenannter „Legal Highs“. Seit wenigen Wochen liege ein Rechtsgutachten zweier Marburger Professoren zur „... » Weiterlesen
Flach: SPD macht sich lächerlich
Nach dem Bekenntnis des SPD-Parteitags zu Kettenapotheken nutzt die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Ulrike Flach (FDP), die Gelegenheit, für Schwarz-Gelb als ... » Weiterlesen
Opposition für Präventionsgesetz
Die Opposition fordert geschlossen ein Präventionsgesetz und einen massiven Ausbau der Gesundheitsförderung. Bei einer Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages stießen die drei Fraktionen ... » Weiterlesen
Bundestag beschließt „Landärztegesetz“
Der Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (VStG) beschlossen. Für das Gesetz stimmten am heutigen Vormittag die Fraktionen... » Weiterlesen
Gesundheitsausschuss gibt grünes Licht
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (VStG) hat heute eine weitere Hürde genommen: Der Gesundheitsausschuss nahm ... » Weiterlesen
Organspende soll neu geregelt werden
Nach monatelangem Tauziehen ist der Weg für eine Neuregelung der Organspende frei. Die Bereitschaft der Bürger zu einer Spende soll künftig regelmäßig abgefragt werden, etwa mit dem Versand der ... » Weiterlesen
Opposition: Noch nicht einmal ein „Pflegereförmchen“
Die gestern von der christlich-liberalen Regierungskoalition beschlossenen Änderungen in der sozialen Pflegeversicherung stoßen auf Kritik. Seitens der Kassen sieht man zumindest noch den einen oder... » Weiterlesen
Foto: Külker