Kassenabschlag

Warten auf Rainer Hess

Berlin - 11.02.2013, 12:20 Uhr


Das Schiedsverfahren über den Kassenabschlag 2013 lässt weiter auf sich warten und wird voraussichtlich erst im März starten können. Der vom GKV-Spitzenverband und vom DAV gemeinsam vorgeschlagene Kandidat für den unabhängigen Vorsitz der Schiedskommission, der frühere G-BA-Vorsitzende Dr. Rainer Hess, kann seine Arbeit noch nicht aufnehmen. Der Stiftungsrat der DSO wird erst auf seiner Sitzung am 27. Februar über die Personalie Hess entscheiden.

Dr. Hess hat im Januar das Amt des hauptamtlichen Vorstands für Restrukturierung der DSO für ein Jahr übernommen. Für die Übernahme des unabhängigen Vorsitzes der Schiedsstelle benötigt Hess die Zustimmung des Stiftungsrates. Entschieden werden soll darüber am 27. Februar. Eine Zustimmung im Umlaufverfahren war bislang nicht möglich. 

Bis der Stiftungsrat grünes Licht gibt, ruht derweil das Schiedsverfahren. Nach Auskunft der Geschäftsstelle liegt derzeit nur der Antrag des DAV samt Begründung für die Aufnahme eines Schiedsverfahrens vor. Der GKV-Spitzenverband hat dazu noch keine Stellungnahme abgegeben. Die Fristsetzung für die Gegenäußerung des GKV-Spitzenverbandes ist erst nach der Neubesetzung der Schiedsstelle möglich.


Lothar Klein


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