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EuGH-Urteil

EuGH-Urteil

Foto: Fessy

Die deutsche Preisbindung bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln verstößt gegen das Unionsrecht. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 19. Oktober 2016 entschieden (Rs. C-148/15). Das heißt: Im grenzüberschreitenden Arzneimittelversandhandel sind die für deutschen Apotheken geltenden einheitlichen Preise nicht bindend; EU-ausländische Versandapotheken wie DocMorris dürfen ihren Kunden also beim Kauf rezeptpflichtiger Arzneimittel Boni gewähren. Nach mehreren politischen Niederlagen in der letzten Legislaturperiode steht das Rx-Versandverbot nun im Koalitionsvertrag von Union und SPD. Allerdings ist insbesondere der Gesundheitsminister selbst von dieser Lösung nicht überzeugt. Tragfähige Alternativvorschläge existieren bislang jedoch auch nicht.

Lesen Sie hier alle weiteren Hintergründe zu der Debatte und die Folgen aus dem EuGH-Urteil. 


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Mein liebes Tagebuch

Die Woche des E-Rezepts: Noch am Wochenanfang scheint für die ABDA das E-Rezept wie unsichtbar zu sein – obwohl in den Ländern an allen Ecken und Enden telemedizinische Projekte aus dem Boden ... » Weiterlesen

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Spahn will offenbar Großhandelshonorar fixieren

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„Die Apotheker sollten nicht immer Nein sagen“

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml ist eine Freundin der Apotheke vor Ort. Das hat sie auch am vergangenen Wochenende auf dem Bayerischen Apothekertag wieder deutlich gemacht. Egal ob es um ... » Weiterlesen

GKV-Spitzenverband folgt den Empfehlungen der Honorargutachter

bro | Der GKV-Spitzenverband hat im Hinblick auf die Sitzung des Verwaltungsrats ein Positionspapier verfasst, in dem das deutsche Apothekenwesen weitgehend dereguliert werden soll. Mit Blick auf das ... » Weiterlesen

Buchpreisbindung im Visier

BERLIN (jb/ks) | Die Monopolkommission, ein Beratungsgremium der Bundesregierung, setzt sich für die Abschaffung der Buchpreisbindung ein. Dabei verweist die Kommission auf die Entscheidung des Europ... » Weiterlesen

Was unternimmt die Bundesregierung gegen die „Rosinenpickerei“ der EU-Versender?

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Angriff auf die Buchpreisbindung

TRAUNSTEIN (cha) | Die Monopolkommission fordert die Abschaffung der Buchpreisbindung – und beruft sich dabei auf das EuGH-Urteil vom 19. Oktober 2016 » Weiterlesen

Krankenkassen wollen eine Milliarde Euro am Apothekenhonorar sparen

Schon im Bundestagswahlkampf hatte der GKV-Spitzenverband weitgehende Deregulierungen im Apothekenmarkt gefordert. Nun macht der Kassenverband ernst: DAZ.online liegt ein Positionspapier zur „... » Weiterlesen

Wenn ihr für den Buchhandel kämpft, dann kämpft auch für die Apotheken!

Nach dem EuGH-Urteil zu den Arzneimittelpreisen sei auch auch die Buchpreisbindung nicht mehr haltbar – das tat die Monopolkommission bereits im Herbst 2016 kund. Nun untermauert sie ihre Auffassung... » Weiterlesen

Monopolkommission: Nach den Arzneimittelpreisen die Buchpreise freigeben

Neben verschreibungspflichtigen Arzneimitteln gelten auch für Bücher in Deutschland Festpreise. Vom EuGH wurde die sogenannte Buchpreisbindung 2009 für zulässig erklärt. Der Schutz der Bücher ... » Weiterlesen

FDP steht zu Apothekenketten-Beschluss

BERLIN (bro) | Die FDP hat einen deutlichen Kurswechsel in ihrer Haltung zum Apothekenmarkt durchgemacht. Anfang der 2000er-Jahre hielten die Liberalen noch die Freiberuflichkeit hoch und bekannten ... » Weiterlesen

Schweim: „Konsequenzen ziehen und aus dem Rahmenvertrag austreten“

Seit dem EuGH-Urteil vom Oktober 2016 hat der Gesetzgeber hierzulande nichts unternommen. Die ausländischen Versender müssen sich an keine festen Arzneimittelpreise halten und die gewährten Rabatte... » Weiterlesen

FDP stellt klar: Wir bleiben bei Apothekenketten!

Viele Apotheker erinnern sich noch an den Kurswechsel der FDP in Sachen Apothekenmarkt: Im April 2017 beschloss der FDP-Parteitag, dass man sich im Wahlprogramm für die Aufhebung des ... » Weiterlesen

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Maag macht Spahn Druck beim Rx-Versandverbot

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Karin Maag, macht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Druck bei der Umsetzung des Rx-Versandverbotes. In einem Artikel des Handelsblattes erkl... » Weiterlesen

Buse bleibt an der Spitze der Versandapotheker

Am gestrigen Mittwoch fand im Vorfeld des BVDVA-Kongresses die Mitgliederversammlung des Verbandes statt. Unter anderem standen Wahlen des Vorsitzenden, des stellvertretenden Vorsitzenden, des ... » Weiterlesen

Bestellportal bietet Patienten Rx-Boni und „E-Rezepte“ an

Rund anderthalb Jahre nach dem EuGH-Urteil zur Rx-Preisbindung, gibt es nun auch auf dem deutschen Apothekenmarkt ein Unternehmen, das Rx-Boni gewährt. Das E-Health-Unternehmen „Vitabook“ (... » Weiterlesen

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Die Treffen zwischen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und der Apothekerschaft mehren sich. Am gestrigen Dienstagabend erschien der Minister auf dem ABDA-Sommerfest in Berlin, am Montag traf ... » Weiterlesen

Friedemann Schmidt erklärt das Apothekensterben

Warum sinkt die Apothekenzahl immer weiter? Ist es wirklich der Versandhandel, dessen zunehmende Marktanteile die Apotheken erdrücken? Sind es die „aussterbenden“ Landärzte? Im Interview mit der... » Weiterlesen

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TRAUNSTEIN (cha) | Das Rx-Versandverbot scheint im Bundesgesundheitsministerium derzeit auf Eis zu liegen. Christian Redmann, Inhaber der Stadt-Apotheke Ebermannstadt, hat deshalb eine Petition ... » Weiterlesen