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EuGH-Urteil

EuGH-Urteil

Foto: Fessy

Die deutsche Preisbindung bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln verstößt gegen das Unionsrecht. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 19. Oktober 2016 entschieden (Rs. C-148/15). Das heißt: Im grenzüberschreitenden Arzneimittelversandhandel sind die für deutschen Apotheken geltenden einheitlichen Preise nicht bindend; EU-ausländische Versandapotheken wie DocMorris dürfen ihren Kunden also beim Kauf rezeptpflichtiger Arzneimittel Boni gewähren. Nach mehreren politischen Niederlagen in der letzten Legislaturperiode steht das Rx-Versandverbot nun im Koalitionsvertrag von Union und SPD. Allerdings ist insbesondere der Gesundheitsminister selbst von dieser Lösung nicht überzeugt. Tragfähige Alternativvorschläge existieren bislang jedoch auch nicht.

Lesen Sie hier alle weiteren Hintergründe zu der Debatte und die Folgen aus dem EuGH-Urteil. 


Warten auf den Europäischen Gerichtshof

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Erste Kopie ist kostenlos

ks | Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden: Patienten haben das Recht auf eine kostenlose erste Kopie ihrer Patientenakte. Das ergibt sich aus der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). ... » Weiterlesen

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ks | Die einst von DocMorris gewährten Boni bei der Einlösung von Rezepten sind noch immer ein Fall für die Gerichte. Ganz aktuell geht es um die Frage: Muss die Apothekerkammer Nordrhein (AKNR) ... » Weiterlesen

Die Rx-Boni-Frage landet wieder vor dem EuGH

Muss die Apothekerkammer Nordrhein mehrere Millionen Euro Schadenersatz an DocMorris zahlen? Dazu wurde am heutigen Donnerstag eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs erwartet. Doch der hält die ... » Weiterlesen

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Wie das EuGH-Urteil von 2016 mich in die Berufspolitik trieb

Die apothekerliche Berufspolitik ist komplex. Die DAZ will von jungen Kammer- und Verbandsvorständen wissen, weshalb es sich trotzdem lohnt, sich einzubringen, welche Ziele sie sich gesetzt haben und... » Weiterlesen

Entwarnung für Titandioxid?

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cha | Die Apotheker schauen so pessimistisch in die Zukunft wie seit Langem nicht mehr – das zeigt die APOkix-Umfrage vom September 2022. Danach erwarten 60 Prozent der Befragten, dass sich ihre ... » Weiterlesen

Wo hat die Wertreklame in- und ausländischer Apotheken ihre Grenzen?

Nach dem im Jahr 2016 ergangenen EuGH-Urteil zur Rx-Preisbindung im grenzüberschreitenden Arzneimittelversand haben sich Gesetze und Rechtsprechung weiterentwickelt. Wo liegen mittlerweile die ... » Weiterlesen

Warum das E-Bike-Gewinnspiel von DocMorris unzulässig war

Der Bundesgerichtshof hatte es bereits im vergangenen November entschieden: Das an eine Rezepteinlösung gekoppelte Gewinnspiel von DocMorris im Jahr 2015 war wettbewerbswidrig. Nun liegen die ... » Weiterlesen

Apotheke soll zum Drehkreuz im Gesundheitswesen werden

Das Perspektivpapier 2030 wurde im September 2014 vom Deutschen Apothekertag in München mit großer Mehrheit verabschiedet. Seither ist viel geschehen. Einschneidende Ereignisse waren insbesondere ... » Weiterlesen

Lauterbach am Ziel seiner Träume

cha | Nach vielen Jahren erfolglosen Wartens hat der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sein Ziel erreicht: Am vergangenen Mittwoch übernahm er das Amt des Bundesgesundheitsministers von seinem ... » Weiterlesen

Denken in Schlagzeilen

Von Julia Borsch | Wie wird Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Apothekerinnen und Apothekern wohl in Erinnerung bleiben? Als der Macher, der die Digitali­sierung im Gesundheitswesen vorangetrieben ... » Weiterlesen

Das war die Amtszeit von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Die Apothekerschaft hat vier turbulente Jahre mit dem scheidenden Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hinter sich: Das Ringen um das Rx-Versandhandelsverbot und später das VOASG, der Turbo bei der ... » Weiterlesen

BGH: E-Bike-Gewinnspiel von DocMorris war unzulässig

ks | Der langjährige Rechtsstreit zwischen DocMorris und der Apothekerkammer Nordrhein (AKNR) über ein an eine Rezepteinlösung gekoppeltes Gewinnspiel hat am vergangenen Donnerstag ein Ende ... » Weiterlesen

Über Apotheken liegt eine „Corona-Decke“

eda | Seit fast einem Jahr ist Gabriele Regina Overwiening ABDA-Präsidentin, und seit ihrem Amtsantritt tourt sie zu den meisten Kammer- und Verbands­sitzungen – persönlich sowie vir­tuell. Auch... » Weiterlesen

Mein liebes Tagebuch

Apotheken dürfen zwar Betäubungsmittel und Medizin-Cannabis abgeben, aber wenn sie demnächst Trink- und Sondennahrung an Kassenpatienten liefern, müssen sie sich erst „präqualifizieren“, ... » Weiterlesen

Hart miteinander gerungen

eda | Am vergangenen Dienstag war es genau fünf Jahre her, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) die deutsche Preisbindung kippte. Das vermeintlich Unmögliche wurde Realität. Die ABDA strahlte ... » Weiterlesen

„Dieses EuGH-Urteil hat das Arzneimittel trivialisiert“

Am gestrigen Dienstag war es genau fünf Jahre her, dass der EuGH für die im Ausland ansässigen Arzneimittelversender die Preisbindung kippte und ihnen somit einen Wettbewerbsvorteil gegenüber... » Weiterlesen

Eine konsequente Preisbindung ist unabdingbar

In den meisten EU-Staaten gibt es keinen Rx-Versandhandel und gelten für Arzneimittel feste Preise. Vor diesem Hintergrund „muss man dieses Urteil wohl als skandalös bezeichnen“, sagt Klaus ... » Weiterlesen

Arnold: „Vor Gericht und auf hoher See …“

„… ist man bekanntermaßen in Gottes Hand.“ Dass diese Redewendung ganz plötzlich zur harten Realität werden kann, musste die Apothekerschaft am 19. Oktober 2016 hautnah erleben. Der Europä... » Weiterlesen

Haben in der DocMorris-Zentrale die Korken geknallt?

Kaum eine Person steht in der Wahrnehmung der deutschen Apothekerschaft so sehr für den Arzneimittelversandhandel wie Max Müller. Als Chief Strategy Officer bestimmte er von 2013 bis 2020 maß... » Weiterlesen

„Ich musste zusehen, wie das den Bach runtergeht“ (Video)

Die Apothekerkammer Nordrhein (AKNR) wehrt sich seit Jahren gegen die Aktivitäten des Arzneimittelversenders DocMorris – fast ausnahmslos erfolgreich im Rahmen vieler Gerichtsverfahren. Doch als es... » Weiterlesen