Thema: Bundesregierung
Bundesgerichtshof
Gesetz mit Abschreckungspotenzial
Von Morton Douglas | Am 14. April 2016 hat der Deutsche Bundestag nach langem Ringen das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen (Antikorruptionsgesetz im Gesundheitswesen) ... » Weiterlesen
Karlsruhe bleibt hart
BERLIN (ks) | Die DocMorris-Anwälte sind auch mit ihrer Verfassungsbeschwerde abgeblitzt, die sie für den Versandhändler Otto wegen einer DocMorris-Empfehlungswerbung aus dem Jahr 2006 eingelegt... » Weiterlesen
Werbeversprechen müssen wissenschaftlich nachgewiesen werden
In zweiter Instanz entschied das OLG Koblenz, dass Werbeaussagen gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnissen entsprechen müssen. So seien unbelegte Angaben unzulässig, ein homöopathisches Mittel ... » Weiterlesen
DocMorris-Anwälte beim Bundesverfassungsgericht abgeblitzt
Die Anwälte von DocMorris hatten erneut keinen Erfolg: Diesmal vertraten sie den Versandhändler Otto, der 2006 für DocMorris und deren Boni geworben hatte. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte ... » Weiterlesen
Off-label-Use im großen Stil
Die DAZ befragte einige Beteiligte im Gesundheitswesen zur überbordenden Anwendung von Bevacizumab (Avastin®) zur Behandlung von altersabhängiger Makuladegeneration (AMD) und diabetischem Makulaö... » Weiterlesen
Streit um Masernviren geht weiter
RAVENSBURG (dpa) | Im kuriosen Streit um die Existenz von Masernviren will der Mediziner David Bardens unbedingt vor den Bundesgerichtshof (BGH) ziehen. Er habe eine sogenannte ... » Weiterlesen
DocMorris scheitert mit Verfassungsbeschwerde
BERLIN (ks) | DocMorris ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil des Bundessozialgerichts gescheitert. Die Kasseler Richter hatten dem Versender für die Jahre 2003 bis 2005 einen Anspruch... » Weiterlesen
Streit um Masernviren soll zum Bundesgerichtshof gehen
Der 100.000-Euro-Streit um den Beweis der Existenz von Masernviren soll das höchste deutsche Gericht beschäftigen: Der beteiligte Mediziner will gegen den Sieg des Impfgegners in zweiter Instanz ... » Weiterlesen
AOK will keine Schlupflöcher für Apotheker
Der Bundestag will heute das Anti-Korruptionsgesetz beschließen. Nach mehreren Änderungen sind die Apotheker weitgehend ausgenommen. Der AOK-Bundesverband zeigt sich enttäuscht darüber, dass ... » Weiterlesen
DocMorris scheitert vor dem Bundesverfassungsgericht
DocMorris ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil des Bundessozialgerichts gescheitert. Die Kasseler Richter hatten dem Versender für die Jahre 2003 bis 2005 einen Anspruch auf die ... » Weiterlesen
Besser kein Lauer-Taxe-Preisvergleich
BERLIN (ks) | Der Bundesgerichtshof ist offenbar nicht überzeugt, dass der Durchschnittsverbraucher eine Apothekenwerbung mit einem AVP- oder Lauertaxen-Preisvergleich richtig einschätzen kann. Er h... » Weiterlesen
Lauer-Taxe-Preisvergleich irreführend
Der Bundesgerichtshof hat offenbar Zweifel, dass der Durchschnittsverbraucher eine OTC-Preiswerbung mit einem Lauer-Taxe-Vergleich richtig einschätzen kann. Letzte Woche wies er die Revision gegen ... » Weiterlesen
Rx-Fixpreise auf dem Prüfstand des EuGH
Am Europäischen Gerichtshof geht es am Donnerstag erneut um die Arzneimittelversorgung in Deutschland. Gilt die Rx-Preisbindung auch für EU-ausländische Apotheken, wenn sie Arzneimittel an ... » Weiterlesen
BGH lässt DocMorris auflaufen
BERLIN (ks) | Der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hält es für unnötig, dass sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit der Frage befasst, ob das deutsche Arzneimittelpreisrecht – ... » Weiterlesen
Bundesgerichtshof lässt DocMorris auflaufen
Der Bundesgerichtshof hält es für unnötig, dass sich der Europäische Gerichtshof mit der Frage befasst, ob das deutsche Arzneimittelpreisrecht mit Unionsrecht vereinbar ist. Dies sei bereits ... » Weiterlesen
Europa Apotheek bekommt kein Geld zurück
BERLIN (ks) | Die Europa Apotheek Venlo ist mit ihrem Wunsch, 600.000 Euro Ordnungsgeld zurückzubekommen, vor dem Bundesgerichtshof abgeblitzt. Die niederländische Versandapotheke hatte versucht, ... » Weiterlesen
Europa Apotheek bekommt kein Geld zurück
Die Europa Apotheek Venlo ist mit ihrem Wunsch, 600.000 Euro Ordnungsgeld zurückzubekommen, vor dem Bundesgerichtshof abgeblitzt. Die niederländische Versandapotheke hatte versucht, vier ... » Weiterlesen
Erfolg für Impfgegner bei Masern-Wette
Ein skurriler Streit beschäftigt die Gerichte: Ein Impfgegner hatte 100.000 Euro für den Nachweis ausgelobt, dass Masernviren existieren. Das Oberlandesgericht Stuttgart zweifelte dies zwar nicht an... » Weiterlesen
Dämpfer für E-Zigaretten-Händler
BERLIN (ks) | E-Zigaretten-Händler sind aufgebracht: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass sich strafbar macht, wer gewerbsmäßig nicotinhaltige Liquids für elektrische Zigaretten ... » Weiterlesen
Dämpfer für E-Zigaretten-Händler
E-Zigaretten-Händler sind aufgebracht: Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass sich strafbar macht, wer gewerbsmäßig nikotinhaltige Liquids für elektrische Zigaretten verkauft. Es handele sich... » Weiterlesen
Vorsicht bei Schnee und Eis
bü | Schnee und Eis sind in Deutschland angekommen – und damit erhöhte Gefahren auch für Fußgänger. Der Volksmund sagt, dass „jeder vor seiner eigenen Haustür fegen soll“. Wird dem gefolgt... » Weiterlesen
Rezeptübermittlung – was ist erlaubt?
Tätigkeits- und Verantwortungsbereiche von Arzt und Apotheker sind seit jeher getrennt. Der Apotheker übt im Interesse der Arzneimittelsicherheit eine Kontrollfunktion aus. Zusätzlich soll die ... » Weiterlesen
Zuweisungsverbot: Keine Ausnahme für Applikationsarzneimittel
BERLIN (ks) | Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich einmal mehr mit dem Zuweisungsverbot des § 11 Abs. 1 Apothekengesetz auseinandergesetzt. Eine Rezeptzuweisung ist nach dem jetzt verö... » Weiterlesen
Foto: Imago