Organisation
OVG
E-Zigaretten in Gaststätten erlaubt
Das nordrhein-westfälische Nichtraucherschutzgesetz verbietet es Gastwirten nicht, in ihren Gaststätten den Gebrauch von E-Zigaretten zu erlauben. Das hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-... » Weiterlesen
Keine Kuschelsocken bei Rezepteinlösung
BERLIN (ks)| Ein Bonus, der im Zusammenhang mit der Abgabe eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels gewährt wird, muss nicht zwingend ein konkreter Geldwert sein, um unzulässig zu sein. Ein ... » Weiterlesen
Cannabis-Eigenanbau statt Dronabinol
Der Eigenanbau von Cannabis zu Therapiezwecken beschäftigt deutsche Gerichte immer häufiger. Mitte Juni entschied das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen zugunsten eines schwer an Multipler ... » Weiterlesen
Was beim Verblistern zu beachten ist
Von Valentin Saalfrank | Insbesondere in der Heimversorgung werden Arzneimittel zunehmend auf Grundlage des individuellen Bedarfs der Patienten neu verblistert. Auch Patienten in der ambulanten Pflege... » Weiterlesen
Dachmarken-Streit beendet
BERLIN (ks) | Im Fenistil-Dachmarkenstreit hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) jetzt das letzte Wort gesprochen: Es will eine Revision von Novartis gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (... » Weiterlesen
Keine höchstrichterliche Entscheidung im Dachmarken-Streit
Im Fenistil-Dachmarkenstreit hat das Bundesverwaltungsgericht jetzt das letzte Wort gesprochen: Es will eine Revision von Novartis gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen ... » Weiterlesen
G-BA muss transparenter werden
BERLIN (jz) | Das Informationsfreiheitsgesetz gilt auch für die Unterausschüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA). Dieser ist daher in gewissem Umfang zu Auskünften verpflichtet. Das hat das... » Weiterlesen
G-BA zu mehr Transparenz verpflichtet
Das Informationsfreiheitsgesetz gilt auch für die Unterausschüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA). Das hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht deutlich gemacht. Ein ... » Weiterlesen
Rezeptdatenstreit: Weichert erzielt Teilerfolg gegen VSA
BERLIN (ks) | Der schleswig-holsteinische Landesdatenschutzbeauftragte Thilo Weichert darf sich in den Medien kritisch zur Praxis des der bayerischen Datenschutzaufsicht unterliegenden ... » Weiterlesen
Weichert darf VSA zurückhaltend kritisieren
Der schleswig-holsteinische Landesdatenschutzbeauftragte Thilo Weichert darf sich in den Medien kritisch zur Praxis des der bayerischen Datenschutzaufsicht unterliegenden Apothekenrechenzentrums VSA... » Weiterlesen
Aleve darf Aktren Naproxen heißen
BERLIN (ks) | Das Bayer-Schmerzmittel „Aleve“ mit dem Wirkstoff Naproxen-Natrium darf künftig unter der Dachmarke „Aktren“ vertrieben werden. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (... » Weiterlesen
"Aleve" darf "Aktren Naproxen" heißen
Das Bayer-Schmerzmittel „Aleve“ mit dem Wirkstoff Naproxen-Natrium darf künftig unter der Dachmarke „Aktren“ vertrieben werden. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) hat ... » Weiterlesen
Krankenhausapotheken müssen einem Krankenhaus zugeordnet sein
BERLIN (jz) | Eine Krankenhausapotheke muss immer einem bestimmten Krankenhaus zugeordnet sein. Die Erlaubniserteilung für eine Apotheke ohne eine solche Zuordnung – etwa innerhalb eines ... » Weiterlesen
Zuordnung zu einem Krankenhaus erforderlich
Eine Krankenhausapotheke muss immer einem bestimmten Krankenhaus zugeordnet sein. Die Erlaubniserteilung für eine Apotheke ohne eine solche Zuordnung – etwa innerhalb eines Krankenhausverbunds („... » Weiterlesen
Blisterbeschriftung auf deutsch
BERLIN (jz) | Mit Wochentagen bedruckte Blister erhöhen die Compliance. Das dient der gesundheitlichen Aufklärung von Patienten und ist daher zulässig. Allerdings nur, wenn es sich um eine ... » Weiterlesen
Fortsetzung im E-Zigaretten-Streit
BERLIN (jz) | Die Frage, ob nicotinhaltige Flüssigkeiten für E-Zigaretten (Liquids) Arzneimittel sind oder nicht, ist noch immer nicht endgültig entschieden. Das Oberverwaltungsgericht des Landes ... » Weiterlesen
Kein Magnetschmuck in Apotheken
BERLIN (jz) | Vor Gericht wird immer wieder darüber gestritten, welche Produkte zum apothekenüblichen Warensortiment gehören und welche nicht. Am 19. September beschäftigte sich das ... » Weiterlesen
Kein Magnetschmuck in Apotheken
Vor Gericht wird immer wieder darüber gestritten, welche Produkte zum apothekenüblichen Warensortiment gehören und welche nicht. Heute beschäftigte sich das Bundesverwaltungsgericht mit dieser ... » Weiterlesen
Streit um Biosiegel
BERLIN (jz) | Firmeneigene Biosiegel haben auf der Umverpackung von Arzneimitteln nichts zu suchen: Sie sind keine zulässigen Angaben nach § 10 Arzneimittelgesetz (AMG). Das entschied das ... » Weiterlesen
E-Zigaretten-Liquids sind keine Arzneimittel
Nikotinhaltige Liquids für E-Zigaretten sind keine Arzneimittel – und E-Zigaretten dementsprechend keine Medizinprodukte. Das hat das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen ... » Weiterlesen
Keine firmeneigenen Biosiegel
Hauseigene Biosiegel haben auf der Umverpackung von Arzneimitteln nichts zu suchen: Sie sind keine zulässigen Angaben, entschied das Verwaltungsgericht Köln bereits im Oktober des letzten Jahres. ... » Weiterlesen
Novartis unterliegt im Dachmarken-Streit
Seit 2005 streiten BfArM und Novartis um die Bezeichnung Fenistil für eine HerpescremeBerlin (ks). Novartis darf seine Creme "Pencivir bei Lippenherpes" nicht unter der Dachmarke Fenistil f... » Weiterlesen
Fenistil: Novartis unterliegt im Dachmarken-Streit
Novartis darf seine Creme „Pencivir bei Lippenherpes“ nicht unter der Dachmarke Fenistil führen. Der zusammengesetzte und von der Dachmarkenbezeichnung angeführte Name sei irreführend, ... » Weiterlesen
Bedenken zu Rx-Boni-Verbot
Anwalt erwartet viele neue Rechtsstreite – Verbot im Heilmittelwerbegesetz europarechtskonform?BERLIN (ks). Der Gesetzgeber will einen Schlussstrich unter die Streitigkeiten um rezeptbezogene ... » Weiterlesen
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