Thema
Landgericht
Verlangt nasses Laub einen "Besen bei Fuß"?
Ausrutscher können teuer zu stehen kommen(bü). So schön die Farben im Herbst auch sein mögen: Rechtlich sorgt insbesondere das herabfallende Laub immer wieder für Ärger, wenn gestürzte ... » Weiterlesen
Versandapotheken dürfen Defekturarzneimittel versenden
BERLIN (jz). Der Versand von Defekturarzneimitteln ist deutschen Versandapotheken "im Rahmen des üblichen Apothekenbetriebs" erlaubt. Die Abgabe dieser Arzneimittel, die keine ... » Weiterlesen
Landgericht München: Apotheker bleibt straffrei
MÜNCHEN (ks/jz). Mithilfe des Medikaments Gemzar zubereitete Zytostatika-Lösungen sind patientenindividuelle Rezepturanfertigungen und keine Fertigarzneimittel. Auch wenn bei ihrer Zubereitung ein ... » Weiterlesen
BGH: Defekturarzneimittel-Versand ist erlaubt
Der Versand von Defekturarzneimitteln ist deutschen Versandapotheken „im Rahmen des üblichen Apothekenbetriebs“ erlaubt. Die Abgabe dieser Arzneimittel, die keine arzneimittelrechtliche Zulassung... » Weiterlesen
Haftstrafe für Pharmagroßhändlerin
Eine Pharmagroßhändlerin aus Norderstedt im Kreis Segeberg muss für zweieinhalb Jahre ins Gefängnis: Die 64-Jährige nutzte nach Überzeugung des Landgerichts Lübeck jahrelang das deutsche Zwei-... » Weiterlesen
LG München: Apotheker handelte nicht strafbar
Mithilfe des Medikaments Gemzar zubereitete Zytostatika-Lösungen sind patientenindividuelle Rezepturanfertigungen und keine Fertigarzneimittel. Auch wenn bei ihrer Zubereitung ein nicht verkehrsfä... » Weiterlesen
Bezeichnung als "Discount-Apotheke" unzulässig
OLG Dresden verurteilt "McMedi-Apotheke" zur Unterlassung irreführender WerbungDresden (jz/ks). Apotheker dürfen ihre Apotheke weder als "Discount-Apotheke" noch als "... » Weiterlesen
Bezeichnung als „Discount-Apotheke“ unzulässig
Apotheker dürfen ihre Apotheke weder als „Discount-Apotheke“ noch als „preiswerte Apotheke“ bezeichnen. Das Oberlandesgericht Dresden lehnt Formulierungen dieser Art in einem aktuellen Urteil... » Weiterlesen
OLG Stuttgart: Skonti auf Rx-Rezepte sind stets unzulässige Barrabatte
Nach den Boni-Entscheidungen des BGH: Wie ist mit Barrabatten umzugehen?Stuttgart (ks). Die Gewährung von Skonti auf Privatrezepte und Patientenzuzahlungen stellt eine unzulässige Umgehung des durch... » Weiterlesen
Bier verweigert – Apotheker rächte sich mit Spritze
Ein Bonner Apotheker muss für 14 Monate ins Gefängnis: Er hatte vor einem Jahr Gäste einer Gaststätte mit Phosphorsäure bespritzt, weil ihm zuvor ein Bier verwehrt worden war. Dies entschied in ... » Weiterlesen
Skonti bei Rx-Rezepten sind stets unzulässiger Barrabatt
Die Gewährung von Skonti auf Privatrezepte und Patientenzuzahlungen stellt eine unzulässige Umgehung des durch die Arzneimittelpreisverordnung bewirkten Barrabattverbotes dar. Dies hat das ... » Weiterlesen
Keine Bedenken gegen Werbeflyer auf Voltaren-Packung
BERLIN (ks). Das Oberlandesgericht (OLG) München hält es für wettbewerbsrechtlich unproblematisch, wenn auf der Faltschachtel eines OTC-Arzneimittels mittels Klebepunkten ein aufklappbarer ... » Weiterlesen
Arbeitsschutzrecht: "Sauna im Büro"?
Über "35 Grad" kann es kriminell werden(bü). Sommer – Sonne – Schweiß. Dieser Dreiklang macht nicht nur Bauarbeitern und anderen Freiluftwerklern zu schaffen. Auch in Büros... » Weiterlesen
OLG München: Keine Bedenken gegen Werbeflyer auf Voltaren-Packung
Das Oberlandesgericht (OLG) München hält es für wettbewerbsrechtlich unproblematisch, wenn auf der Faltschachtel eines OTC-Arzneimittels mittels Klebepunkten ein aufklappbarer Werbeflyer für ein ... » Weiterlesen
Apotheker hat mit Zwei-Preis-System betrogen
BERLIN (dpa/jz). Ein Apotheker ist vom Landgericht Lübeck wegen gewerbsmäßigen Betrugs mit Medikamenten rechtskräftig zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden. "Ich ü... » Weiterlesen
Bewährungsstrafe für Apotheker
Jahrelang haben ein Apotheker aus Lübeck und vier mutmaßliche Mittäter preisgünstigere Klinikmedikamente als normale Apothekenware an Heime, Gefängnisse, Arztpraxen und Patienten verkauft und ... » Weiterlesen
Apotheker soll mit Zwei-Preise-System betrogen haben
Ein Apotheker muss sich ab morgen vor dem Landgericht Lübeck wegen Medikamentenbetrugs verantworten. Der Schaden für die Pharmahersteller soll sich auf mindestens 2,5 Millionen Euro belaufen » Weiterlesen
Gericht untersagt gesundheitsbezogene Bier-Werbung
Das Landgericht Berlin hat dem Deutschen Brauer-Bund e.V. untersagt, mit positiven gesundheitsbezogenen Wirkungen von alkoholischen Getränken zu werben. Der Verband preist Bier auf seiner Homepage ... » Weiterlesen
BGH bestätigt Verurteilung wegen Bestechlichkeit
Die Verurteilung des Star-Chirurgen Professor Broelsch zu einer dreijährigen Freiheitsstrafe hat Bestand: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Revision des Chefarztes, der vom Landgericht Essen unter ... » Weiterlesen
Importarzneimittel: Gehen Originale unter Rabatt immer vor?
BERLIN (ks). Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat in einem Schreiben – unter anderem an den DAV – klargestellt, dass in der Apotheke die Abgabe eines rabattbegünstigten ... » Weiterlesen
Weiterhin offen: Sind Vertragsärzte Amtsträger?
Der Große Senat für Strafsachen am Bundesgerichtshof ist erneut angerufen wordenKarlsruhe/Leipzig (ks). Die Frage, ob Vertragsärzte Amtsträger sind, treibt die Gerichte weiterhin um. Wenn ja, dann... » Weiterlesen
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