Thema: Partei
Bündnis 90/Die Grünen
Bahn frei für digitale Impf-, Genesenen- und Testzertifikate
Der Bundestag hat den Weg für die Ausstellung von COVID-19-Impf-, Genesenen- und Test-Zertifikaten durch Apotheken frei gemacht. Mit den Stimmen der Union, der SPD, der FDP und der Grünen hat er das... » Weiterlesen
Erweiterte Prüfpflicht für Apotheker – bei Fälschung droht Haft
Nach dem Willen der Großen Koalition sollen Apotheker:innen künftig Ergänzungen am Impfausweis vornehmen dürfen, wenn ein entsprechender Nachweis vorliegt. Nun sollen die neuen Regeln, die bisher ... » Weiterlesen
ABDA: Apotheken für Ergänzungen im Impfausweis vergüten
Die ABDA begrüßt das Vorhaben, dass Apotheker:innen künftig erfolgte Impfungen im Impfausweis nachtragen dürfen sollen. Allerdings fordert sie, den Aufwand so gering wie möglich zu halten und die... » Weiterlesen
Erleichterungen für Geimpfte und Genesene kommen
Einen Tag nach dem Bundestag hat am heutigen Freitag auch der Bundesrat in einem Eilverfahren der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung zugestimmt – sie wird vollständig ... » Weiterlesen
Bundestag verabschiedet Digital-Gesetz
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungsgesetz (DVPMG) verabschiedet. Darin bringt die Große Koalition unter anderem ein gesetzlich ... » Weiterlesen
EU-Parlament für „grünes Zertifikat“ als Impfnachweis
Das EU-Parlament hat dafür gestimmt, ein „grünes EU-COVID-19-Zertifikat” einzuführen. Dabei soll es sich um einen digitalen Nachweis für die Corona-Impfung handeln. Gleichzeitig sollen ... » Weiterlesen
Dutzende Abgeordnete gaben Regierung Hinweise auf Schutzmasken
Dutzende Bundestagsabgeordnete haben dem Bundesgesundheitsministerium im vergangenen Frühjahr Hinweise zur Beschaffung von Corona-Schutzmasken gegeben. Das Ministerium stellte nun eine Liste mit 40 ... » Weiterlesen
Linke will Bevorzugung der Homöopathie beenden
Während die Grünen sich mit ihrer Haltung zur Homöopathie schwertun, hat der Parteivorstand der Linkspartei sich eindeutig positioniert: In einem Beschluss fordert er, dass „Mittel und Therapien... » Weiterlesen
Kontroverse um „Bundes-Notbremse“
Die „Bundes-Notbremse“, die bundeseinheitliche Schutzvorkehrungen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 bestimmen soll, nimmt nun doch einen beschleunigten Weg durch den Bundestag. Am ... » Weiterlesen
FDP pocht auf freie Apothekenwahl
Kein Versandhandelsverbot, aber faire Wettbewerbsbedingungen: Auch mit Blick auf die Bundestagswahl 2021 bleibt die FDP bei ihrer Haltung aus dem Jahr 2017, wie aus dem Entwurf eines Wahlprogramms der... » Weiterlesen
Klein-Schmeink: Maskenausgabe wäre in Drogerien besser aufgehoben gewesen
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Maria Klein-Schmeink, kritisierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gestern im Gespräch mit ABDA-Präsidentin Gabriele ... » Weiterlesen
Pandemie-Sonderregeln gelten über den 1. April hinaus
Der Bundesrat hat grünes Licht gegeben: Die Pandemie-Sonderreglungen bleiben auch über den 31. März 2021 hinaus erhalten. Die Länder haben am heutigen Freitag dem „Gesetz zur Fortgeltung der die... » Weiterlesen
Kommt der Joint aus der Apotheke?
Eigentlich haben FDP und Grüne keine großen Schnittstellen, was im Hinblick auf eine mögliche Jamaika-Koalition nach der nächsten Bundestagswahl schwierige Verhandlungen erwarten lässt. Doch in ... » Weiterlesen
Cannabislegalisierung, Digitalisierung – und keine Homöopathie
Die Grünen haben den Wahlkampf eingeläutet. Noch ist zwar unklar, wer von den beiden Vorsitzenden für das Kanzleramt kandidiert – Annalena Baerbock oder Robert Habeck. Doch am heutigen Freitag ... » Weiterlesen
Spahn beschloss Maskenausgabe über Apotheken wohl im Alleingang
Bundesgesundheitsminister Spahn soll sich nach Informationen des Rechercheverbunds von NDR, WDR und SZ bei der Ausgabe von Schutzmasken an Risikopatient:innen und Senior:innen über die Apotheken ü... » Weiterlesen
Gesundheitsprogramm EU4Health kann starten
Das Europäische Parlament hat das neue Programm EU4Health durchgewunken – laut EU-Kommission das ehrgeizigste Gesundheitsprogramm aller Zeiten. Hierüber sollen die Gesundheitssysteme der ... » Weiterlesen
Das Wichtigste zu den Landtagswahlen im Südwesten im Überblick
Im Südwesten können Kretschmann und Dreyer wohl weiter regieren. In Baden-Württemberg stellen nach ersten Hochrechnungen die Grünen auch in der kommenden Legislaturperiode die stärkste Fraktion ... » Weiterlesen
Wahlprogramme: Apothekennetz oft nur eine Randnotiz
Am 14. März treten in Baden-Württemberg 21 Parteien zur Landtagswahl an. Auch wenn die Mehrheit in der Politik ein umfassendes Apothekennetz unterstützt, in den meisten Wahlprogrammen sind ... » Weiterlesen
Der Erhalt des Apothekennetzes ist allen wichtig
Am 14. März wählt Rheinland-Pfalz einen neuen Landtag. Derzeit wird das Bundesland im Südwesten von einer Koalition bestehend aus SPD, FDP und Grünen regiert. Zumindest was ... » Weiterlesen
Spahn: Gespräche mit Apotheken zur Impfstoff-Logistik laufen
Schon bald soll auch in Arztpraxen gegen COVID-19 geimpft werden. Was die Logistik betrifft, spricht Bundesgesundheitsminister Spahn nach eigenen Angaben bereits mit Großhändlern und Apotheken. Bez... » Weiterlesen
Spahn: Anwendung von Schnelltests „braucht begleitende Aufklärung“
Nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Spahn sollen bald Corona-Heimtests im Einzelhandel verkauft werden. Diese benötigten eine „begleitende Aufklärung“, sagte der Minister heute in ... » Weiterlesen
Preis: „Das eigentliche Ziel sind die Selbsttests“
Warum setzt Bundesgesundheitsminister Spahn auf ein niedrigschwelliges Angebot an kostenlosen Corona-Antigentests für alle? AVNR-Chef Thomas Preis sieht den Vorstoß im Zusammenhang mit einer ü... » Weiterlesen
EU will bis zu 300 Millionen weitere Impfdosen von Moderna
Die EU-Kommission hat einen Vertrag über bis zu 300 Millionen weitere Impfstoffdosen des US-Herstellers Moderna ausgehandelt. Dies teilte Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brü... » Weiterlesen
Epidemische Lage soll künftig alle drei Monate überprüft werden
Die Corona-Pandemie hält sich nicht ans Infektionsschutzgesetz: Demnach endet die epidemische Lage von nationaler Tragweite nämlich mit Ablauf des 31. März 2021 – und mit ihr alle Maßnahmen und ... » Weiterlesen
ABDA fordert mindestens 4,03 Euro netto je Maske
Per Verordnung will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Apothekenvergütung für die Ausgabe von Schutzmasken von 6 Euro brutto auf 3,30 Euro netto absenken. Jetzt liegt dazu die Stellungnahme ... » Weiterlesen
Foto: Külker