Thema: Politik

Bundesrat

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QR-Code reicht

eda | Am 25. Juni 2021 hat der Bundesrat der Verordnung zur Änderung der Kassen­sicherungsverordnung zugestimmt. Darin enthalten ist die Regelung, dass auf einem Kassenbeleg bestimmte An­gaben ... » Weiterlesen

QR-Codes sollen Kassenbons kürzer werden lassen

Anfang 2020 trat in Deutschland die Bonpflicht in Kraft. Seitdem muss jedem Kunden ein Kassenbeleg ausgehändigt werden. Nun existiert eine neue Regelung, die vorsieht, dass nicht mehr alle ... » Weiterlesen

Kontroverse um Antibiotika für Tiere

Welche Antibiotika sollen künftig noch bei Tieren eingesetzt werden dürfen? Zu dieser Frage hatten Fachgesellschaften jahrelang einen Kompromiss zwischen Resistenzbekämpfung und Tierwohl erarbeitet... » Weiterlesen

OHG-Apotheken müssen sich eintragen

Das Ende Juni verabschiedete Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz sieht vor, dass alle Rechtseinheiten wie offene Handelsgesellschaften, Kommanditgesellschaften, GmbH und AG ihre ... » Weiterlesen

Neues Tierarzneimittelgesetz beschlossen

tmb | Der Bundestag hat am 24. Juni, nur gut fünf Monate nach dem ersten Entwurf, das neue Tierarzneimittelgesetz (TAMG) beschlossen. Der Bundesrat hat bereits zugestimmt. Das neue Gesetz wird am 28... » Weiterlesen

Neues Tierarzneimittelgesetz tritt am 28. Januar in Kraft

Bundesrat und Bundestag haben vergangene Woche – der letzten Sitzungswoche dieser Legislaturperiode – den Weg für das neue Tierarzneimittelgesetz frei gemacht. Es wird am 28. Januar 2022 in Kraft... » Weiterlesen

Neues Gesetz soll Menschenrechte in den Lieferketten stärken

Der Bundesrat hat heute dem neuen Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten zugestimmt. Mit dem Gesetz sollen in Deutschland ... » Weiterlesen

Die Angst der Aktionäre

eda/tmb | Einerseits blickt die Branche der Arzneimittelversender voller Zuversicht und Hoffnung der E-Rezept-Einführung entgegen. Andererseits wird ihr wirtschaftlicher Profit stark davon abhängen... » Weiterlesen

Ausnahmen für Versand von Rx-Tierarzneimitteln geplant

tmb | Im neuen Tierarzneimittel­gesetz (TAMG) soll nun doch eine Möglichkeit zum Versand von Rx-Tierarzneimitteln geschaffen werden. So sieht es eine Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag ... » Weiterlesen

Rx-Tierarzneimittelversand: Ausnahme für exotische Tiere

Im neuen Tierarzneimittelgesetz werden nun wohl doch Möglichkeiten zum Versand von Rx-Tierarzneimitteln geschaffen, aber nur innerhalb Deutschlands und nur für bestimmte Heimtiere, beispielsweise ... » Weiterlesen

Risikomanagement gefordert

Christian Schmidt, Vorsitzender der Ständigen Konferenz der Versorgungswerke der Apotheker, begrüßte die Teilnehmer anlässlich der 83. Ständigen Konferenz der Versorgungswerke der Apotheker am 7... » Weiterlesen

Höhere TI-Pauschalen und Refinanzierung des HBA für Angestellte

Die Apotheken bekommen mehr Geld für die Anbindung an die Telematikinfrastruktur als bisher geplant. Am gestrigen Montag haben sich der Deutsche Apothekerverband und der Spitzenverband der ... » Weiterlesen

Fristverlängerung für Pandemie-Sonderregelungen

ks | Am vergangenen Dienstag ist das „Zweite Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Gesetze“ in weiten Teilen in Kraft getreten. Es ermöglicht Apotheken nicht nur, künftig... » Weiterlesen

Sonderregeln zur Arzneimittelabgabe gelten bis 31. Mai 2022

Am heutigen Dienstag tritt das „Zweite Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Gesetze“ in Kraft. Es ermöglicht Apotheken nicht nur, künftig Nachtragungen im Impfausweis ... » Weiterlesen

Länder lassen DVPMG passieren

ks | Das dritte Digitalisierungsgesetz aus dem Hause Spahn ist unter Dach und Fach: Der Bundesrat ließ am vergangenen Freitag das Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG... » Weiterlesen

Die Corona-News des Tages

EU-Behörde gibt grünes Licht für Impfstoff für Kinder / Bundesrat stimmt Änderungen an Corona-Notbremse zu / Ministerium: Auch nachträgliche Prüfungen von Testzentren möglich / Japan... » Weiterlesen

Länder lassen Digitalisierungsgesetz passieren

Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag das Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege passieren lassen. Das dritte von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn angestoßene ... » Weiterlesen

Erste Infektionsschutzmaske für Kinder erhält BfArM-Zulassung

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat am gestrigen Donnerstag erstmalig eine Kindermaske als Medizinprodukt zugelassen. Das teilt der Wuppertaler Markenhersteller ... » Weiterlesen

COVID-19-Zertifikate aus der Apotheke

ks | Der Bundestag hat am 20. Mai das zweite Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und wei­terer Gesetze verabschiedet. Es enthält die für Apotheken wichtigen Bestimmungen für die ... » Weiterlesen

Rx-Versandverbot für Tierarzneimittel kommt

tmb/ral | Regelungen für Tierarzneimittel sollen künftig in einem neuen Tierarzneimittelgesetz formuliert werden. Es befindet sich derzeit im parlamentarischen Verfahren, in dem unter anderem ... » Weiterlesen

Trotz Änderungsvorschlag des Bundesrats: Rx-Versand für Tierarzneimittel soll verboten werden

Das neue Tierarzneimittelgesetz kommt im parlamentarischen Verfahren schnell voran. Nach viel Kritik am Gesetzentwurf hatte auch der Bundesrat zahlreiche Änderungswünsche formuliert. Einigen Vorschl... » Weiterlesen

Bundestag: DVPMG verabschiedet

eda/cm | Der Bundestag hat das Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungsgesetz (DVPMG) mit einem Makelverbot für E-Rezepte und Tokens verabschiedet » Weiterlesen

Kommt der Impfnachweis vom Apotheker?

cm/cha | Die vergangene Woche von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Erleichterungen für Geimpfte und Genesene dürften in Kürze dazu führen, dass viele Menschen in der Lage sein wollen, ihre ... » Weiterlesen

Erleichterungen für Geimpfte und Genesene kommen

Einen Tag nach dem Bundestag hat am heutigen Freitag auch der Bundesrat in einem Eilverfahren der  COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung zugestimmt – sie wird vollständig ... » Weiterlesen