Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus

Welche Rolle spielen Apotheken in der Berliner Wahl?

Berlin - 24.09.2021, 17:15 Uhr

Haben die zur Berliner Abgeordnetenhauswahl antretenden Parteien auch die Apotheken im Blick? (c / Foto: IMAGO / Emmanuele Contini)

Haben die zur Berliner Abgeordnetenhauswahl antretenden Parteien auch die Apotheken im Blick? (c / Foto: IMAGO / Emmanuele Contini)


In Berlin wird am kommenden Sonntag das Abgeordnetenhaus neu gewählt. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) nimmt seinen Hut – beerben will ihn seine Parteikollegin Franziska Giffey. In den Umfragen liegen die Sozialdemokraten mittlerweile knapp vor den Grünen. Welches Bündnis am Ende regieren wird, ist noch offen. Apothekenthemen werden die Wahl sicher nicht entscheiden. Die DAZ hat dennoch nachgehakt, ob sich die Parteien zu Apotheken Gedanken machen.  

Wenn am kommenden Sonntagabend die Wahllokale schließen, haben die Berliner Wähler:innen die meisten Kreuzchen gemacht: Sie sind nicht nur aufgefordert, über die Zusammensetzung des neuen Bundestags zu bestimmen. Sie wählen auch ihr Abgeordnetenhaus und ihre Bezirksverordnetenversammlungen neu. Obendrauf gibt es noch einen Volksentscheid zur Enteignung großer privater Wohnungsbauunternehmen. Viele Bürgerinnen und Bürger der Hauptstadt haben sich bereits zur Briefwahl entschlossen – vielleicht auch, um sich in Ruhe die zahlreichen Wahlzettel zu Gemüte führen zu können.

Nach der jüngsten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen würde die SPD mit 22 Prozent der Wählerstimmen wieder stärkste Kraft im Berliner Abgeordnetenhaus. Das ist insofern bemerkenswert, als in den Umfragen lange die Grünen mit ihrer Spitzenkandidatin Bettina Jarasch die Nase vorn hatten. Im Mai kamen sie auf einen Spitzenwert von 30 Prozent – nun sind ihnen noch 19 Prozent vorausgesagt. Die CDU käme auf 17 Prozent, die Linke auf 13 Prozent. Die AfD erreicht in der Umfrage 9 Prozent, die FDP 7 Prozent. Auf die „Sonstigen“ Parteien entfallen laut Umfrage 13 Prozent. 

In der jetzt endenden Wahlperiode regierte in Berlin ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken (R2G) – ob die SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey dieses im Fall eines Wahlsieges der SPD fortsetzen würde, ist ungewiss. Etwa bei der Verkehrs- oder Wohnungspolitik oder der inneren Sicherheit scheint die frühere Bundesfamilienministerin eher auf CDU-Linie zu liegen. Sie griff im Wahlkampf auch Grüne oder Linke an und bekannte sich anders als diese nicht zur Fortsetzung von Rot-Rot-Grün.

Auch wenn in Berlin sicher nicht die Apothekenthemen die Wahl entscheiden, haben wir einen Blick in die Wahlprogramme der sechs derzeit im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien geworfen: Ist dort etwas zu Apotheken zu finden? Ausdrückliche Erwähnung – wenn auch nur am Rande – finden sie tatsächlich nur bei der FDP. Auch Apotheken (und Ärzte, Pflegende, Kliniken etc.) sollen von der „leistungsfähigen und zukunftsorientierten Gesundheitsversorgung, die sich an den individuellen Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten und deren Selbstbestimmung ausrichtet“ profitieren, heißt es dort. Die Liberalen sprechen in ihrem Programm auch den Stellenwert von Prävention an und wollen zum Beispiel Impfungen „noch niedrigschwelliger“ anbieten – in diesem Zusammenhang nennen sie die Apotheken allerdings nicht. Die DAZ hatte hier genauer nachgehakt – eine Antwort der Berliner FDP blieb allerdings aus. Dies gilt im Übrigen auch für Grüne, Linke und AfD. Die DAZ hätte zum Beispiel auch gern gewusst, ob die Linke möglicherweise auch an Apotheken denkt, wenn sie in ihrem Wahlprogramm von „Modellprojekten mit ganzheitlichen Versorgungsangeboten“ spricht, „die durch multiprofessionelle Zusammenarbeit auf komplexe Bedarfslagen eingehen können und in die lokalen Strukturen im Kiez eingebunden sind“.

Geantwortet haben jedoch SPD und CDU.



Kirsten Sucker-Sket (ks), Redakteurin Hauptstadtbüro
ksucker@daz.online


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