FDP und Grüne wollen liberalisieren

Wen sollten Apotheker in Nordrhein-Westfalen wählen?

Berlin - 12.05.2017, 17:45 Uhr

Spannende Wahl:Der DAZ.online-Wahlcheck vor der NRW-Landtagswahl zeigt, dass die Grünen ihrer eigenen Gesundheitsministerin Barbara Steffens widersprechen und den Apothekenmarkt deregulieren wollen. (Foto: dpa)

Spannende Wahl:Der DAZ.online-Wahlcheck vor der NRW-Landtagswahl zeigt, dass die Grünen ihrer eigenen Gesundheitsministerin Barbara Steffens widersprechen und den Apothekenmarkt deregulieren wollen. (Foto: dpa)


Am kommenden Sonntag steht in Nordrhein-Westfalen die wohl wichtigste Landtagswahl des Jahres an. Nicht nur für die Apotheker in NRW ist die Wahl ausschlaggebend. Der DAZ.online-Wahlcheck zeigt Überraschendes: Die Grünen wiedersprechen in vielen Punkten ihrer eigenen Gesundheitsministerin und fordern eine Aufweichung der Preisbindung. Und: Die FDP widerspricht ihrem eigenen Parteitags-Beschluss zu Apothekenketten, will aber trotzdem deregulieren.

Im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands sind am kommenden Sonntag rund 13,3 Millionen wahlberechtigte Bürger dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Seit der Landtagswahl 2012 regiert in Nordrhein-Westfalen eine rot-grüne Landesregierung unter der Führung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD). Zweitstärkste Kraft im Parlament ist derzeit die CDU, es folgen die Grünen, die FDP und die Piraten.

Daran dürfte sich – wenn man den derzeitigen Meinungsumfragen glaubt – allerdings einiges ändern. Die Umfrage-Institute sagen einen extrem knappen Zweikampf zwischen Kraft und ihrem Widersacher Armin Laschet (CDU) voraus. Die Piraten dürften komplett aus dem Parlament fliegen, neu hinzukommen könnte allerdings die AfD, die in den Umfragen in den vergangenen Wochen zwar stark nachgelassen hat, aber immer noch über der 5-Prozent-Hürde liegt. Mit einem starken Zugewinn könnte die FDP rechnen: Während die Liberalen von Christian Lindner 2012 noch 8,6 Prozent der Wähler überzeugten, könnten es laut Umfragen diesmal sogar mehr als 13 Prozent werden. Die Linke könnte nach einer Wahlniederlage im Jahr 2012 wieder in Landtag einziehen, die Institute sehen sie bei etwa 7 Prozent. Die Grünen hingegen stehen vor herben Verlusten und derzeit bei etwa 7 Prozent. Kurzum: Für eine neue rot-grüne Landesregierung sieht es nicht gut aus.

Die Apotheker waren im NRW-Wahlkampf bislang nicht wirklich ein Thema. Schon in den Wahlprogrammen der Parteien hatte es keine Erwähnungen zum Apothekenmarkt gegeben. Einzige Ausnahme: die Linke, die sich unter anderem dafür aussprach, dass Apotheker mehr Kompetenzen in der Prävention bekommen. Nach dem EuGH-Urteil konnten sich die Apotheker allerdings über breite Unterstützung aus NRW freuen: Sowohl die Grüne Gesundheitsministerin Barbara Steffens als auch die NRW-SPD sprachen sich mehrfach für ein Rx-Versandverbot und für die Stärkung der Apotheke vor Ort aus. Einzige Ausnahme hier: die FDP, die sich in den vergangenen Monaten für eine Aufweichung der Preisbindung und Apothekenketten stark machte.

DAZ.online hat bei allen Parteien nachgefragt, die eine realistische Chance auf das Erreichen der 5-Prozent-Hürde haben, und sich zu wichtigen Themen im Apothekenmarkt erkundigt. Hier der DAZ.online-Wahlcheck:



Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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3 Kommentare

*hust*

von Rechtschreiber am 15.05.2017 um 9:56 Uhr

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Bitte.

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AfD

von Benjamin Rohrer am 12.05.2017 um 21:07 Uhr

Liebe Leserinnen und Leser,
Herr Regin liegt richtig: In der Tat haben wir die AfD in dieser Zusammenstellung nicht genannt. Das liegt aber nicht daran, dass wir die AfD nicht angefragt haben. Ganz im Gegenteil, wir haben die AfD kontaktiert, aber nach mehrfacher Nachfrage keine Antwort erhalten. Die Partei hat auf unsere Wahlprüfsteine einfach nicht reagiert.

Viele Grüße
Benjamin Rohrer

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AfD wurde diesmal nicht angefragt?

von Hanns Regin am 12.05.2017 um 20:21 Uhr

Tritt die AfD in NRW nicht an? Wurden die nicht gefragt? Bei den vergangenen Wahlen in MV, Saarland und Schleswig-Holstein hatte ich hier interessante Ideen und Vorschläge der AfD zur künftigen Apothekenpolitik gelesen. Und in NRW?

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