Kassenreserven erstmals über 20 Milliarden Euro

Angesichts der rückläufigen Entwicklung mahnen die großen Kassen zu einer zurückhaltenden Ausgabenpolitik. Der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Jens Martin Hoyer, erklärt am heutigen Mittwoch in einer Stellungnahme: „Das erste Halbjahr 2018 haben wir mit einem Überschuss von rund 371 Millionen Euro abgeschlossen. Das ist erfreulich, darf aber über zwei Dinge nicht hinwegtäuschen. Erstens ist das weniger als die AOK an zwei Tagen für die Versorgung ihrer Versicherten bezahlt. Und zweitens liegen wir damit auch im zweiten Quartal dieses Jahres deutlich unter den Ergebnissen des Vorjahres . Die Bundesregierung sollte bei den anstehenden Reformen also trotz der immer noch guten finanziellen Lage der Krankenkassen auf Augenmaß achten und die Gelder zielgerichtet einsetzen statt Einzelinteressen zu bedienen.“ 

Auch die Verbandsvorsitzende der Ersatzkassen, Ulrike Elsner, ist vorsichtig: „Das Ergebnis zeigt, dass die Kostenentwicklung bei den geplanten Gesetzesvorhaben nicht außer Acht gelassen werden darf."

Ersatz-, Innungs- und Betriebskrankenkassen verlangen eine Reform des Risikostrukturausgleichs, weil sie das System der Geldverteilung ungerecht finden. So habe der  Finanzausgleich dazu geführt, dass einzelne Kassen bei niedrigen Zusatzbeiträgen sehr hohe Rücklagen aufbauen konnten. Erschwerend käme hinzu, dass etliche Kassen mit höheren Zusatzbeiträgen Geld an wohlhabende Kassen abführen müssten.

Spahn würde Reserven gerne Versicherten wiedergeben

Ginge es nach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), müssten die Kassen ihre Milliarden-Reserven schon bald abbauen. Der Minister hatte im April einen Referentenentwurf zum GKV-Versichertenentlastungsgesetz vorgelegt. Im ersten Entwurf war vorgesehen, dass die Kassen ihre Reserven innerhakb einer gewissen Frist ihre Reserven abbauen müssen, in dem sie die Gelder an die Versicherten zurückgeben, etwa in Form von Zusatzleistungen, direkten Zahlungen oder Beitragssenkungen. Beim Koalitionspartner und auch in der eigenen Fraktion war Spahn dafür jedoch kritisiert worden, unter anderem wurde darauf hingewiesen, dass in den kommenden Jahren noch mehrere ausgabenintensive Gesetze und Neuregelungen in der Versorgung in Kraft treten. Das Ministerium hatte die Pläne daraufhin abgeschwächt.