Lars Lindemann

FDP-Politiker und Ärztefunktionär soll Unparteiischer im G-BA werden

Berlin - 11.05.2017, 13:00 Uhr

Bald im G-BA? Laut einem Bericht der FAZ könnte der FDP-Politiker und Ärztefunktionär Lars Lindemann ab dem nächsten Jahr Unparteiischer im Gemeinsamen Bundesausschuss werden. (Foto: dpa)

Bald im G-BA? Laut einem Bericht der FAZ könnte der FDP-Politiker und Ärztefunktionär Lars Lindemann ab dem nächsten Jahr Unparteiischer im Gemeinsamen Bundesausschuss werden. (Foto: dpa)


Im kommenden Jahr läuft die Amtszeit der drei unparteiischen Mitglieder im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) ab. Die Unparteiischen sind in dem Gremium das Zünglein an der Waage, wenn es bei Abstimmungen zwischen Kassen und Leistungserbringern keine Mehrheit gibt. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, dass der FDP-Politiker und Ärztefunktionär Lars Lindemann einen der drei Posten bekommen soll.

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ist eines der wichtigsten Gremien des Gesundheitswesens. Vom Gesetzgeber beauftragt beschließen die Vertreter der Krankenkassen auf der einen Seite und die Vertreter Leistungserbringer (Ärzte, Zahnärzte und Kliniken) auf der anderen Seite, welche Therapien, Behandlungsverfahren und Arzneimittel die Kassen erstatten sollen und welche nicht. Der G-BA legt auch den Zusatznutzen neuer Arzneimittel fest, der ausschlaggebend für die Preise der Medikamente ist. Außerdem beschließt der Ausschuss wichtige Richtlinien und Regeln, beispielsweise die Substitutionsausschlussliste.

Bei allen Abstimmungen im G-BA haben die Kassenvertreter und Leistungserbringer die gleiche Anzahl von Stimmen. Sollte sich zwischen beiden Lagern kein klares Votum ergeben, können die Stimmen der drei Unparteiischen ausschlaggebend werden. Derzeit ist der ehemalige saarländische Justiz- und Gesundheitsminister Josef Hecken unparteiischer Vorsitzender im G-BA. Die anderen beiden Unparteiischen sind die Ärztin und ehemalige Hauptgeschäftsführerin der Bundesärztekammer, Regina Klakow-Franck, und der ehemalige AOK-Manager Harald Deisler.

2018 müssen die drei Unparteiischen neu bestimmt werden. Kassen und Leistungserbringer können sich dabei einvernehmlich auf Personen einigen. Der G-BA legt diese Vorschläge dann dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) vor. Das BMG wiederum leitet die Anfrage an den Gesundheitsausschuss des Bundestages weiter, der mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit gegen die vorgeschlagenen Personen protestieren kann. Laut Gesetz dürfen Personen, die zum Beispiel für eine Trägerorganisation tätig waren oder selbst als Vertragsarzt oder in einem Krankenhaus gearbeitet haben, nur dann vorgeschlagen werden, wenn diese Tätigkeit mindestens ein Jahr zurückliegt (Karenzzeit).

Lindemann und Deh sollen Unparteiische werden

In ihrer heutigen Ausgabe berichtet die FAZ, dass diese Vorschläge nun feststehen. Dem Bericht zufolge soll Josef Hecken erneut als unparteiischer Vorsitzender ins Rennen geschickt werden. Bei den Apothekern war Heckens erste Ernennung zum G-BA-Chef schon vor sechs Jahren höchst umstritten, weil er vor mehreren Jahren die Eröffnung einer DocMorris-Apotheke im Saarland erlaubte.

Um die neuen stellvertretenden Unparteiischen könnte es ähnliche Diskussionen geben. Denn laut FAZ soll Lars Lindemann einer dieser beiden Stellvertreter werden. Lindemann ist FDP-Politiker und saß nach 2009 für die Liberalen im Bundestag. Dort war er Mitglied des Gesundheitsausschusses. Der studierte Rechtsanwalt wurde 2013 parteiintern attackiert, weil er in der Vorbereitung des Wahlkampfes für die Bundestagswahl 2013 bekanntgab, dass er einen Posten als Hauptgeschäftsführer beim Spitzenverband der Fachärzte (SpiFa) annehmen wolle. Einige Liberale sahen einen Interessenkonflikt mit seiner Tätigkeit als Abgeordneter im Gesundheitsausschuss.

Als zweiter stellvertretender Unparteiischer soll übrigens Uwe Deh ins Rennen geschickt werden. Deh war jahrelang Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes. Nach Unstimmigkeiten innerhalb des Verbandes trat Deh 2015 jedoch gemeinsam mit Jürgen Graalmann (ebenfalls damals Vorstandsvorsitzender) ab.



Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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2 Kommentare

Unabhängig ???

von Jaill am 11.05.2017 um 13:27 Uhr

Ist das etwa der Lars Lindenmann ?

MVZ Alexianer Krankenhäuser Berlin
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10115 Berlin
Tel.: 030 - 23112752
Geschäftsführung
Herr Lars Lindemann

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AW: Lindemann

von Bernd Küsgens am 11.05.2017 um 19:03 Uhr

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