Thema
Landgericht
Endgültiges Aus für DocMorris-Automat
cr | Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Nichtzulassungsbeschwerde von DocMorris gegen das Hüffenhardt-Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom Mai letzten Jahres zurückgewiesen. Damit ist endgü... » Weiterlesen
„Hüffenhardt ist Geschichte“
Der Bundesgerichtshof hat die Nichtzulassungsbeschwerde von DocMorris gegen das Hüffenhardt-Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom Mai letzten Jahres zurückgewiesen. Damit ist endgültig klar: ... » Weiterlesen
Dropizol-Vertreiber kämpft gegen Opiumtinktur-Rezeptur
tmb | Der komplexe Rechtsstreit um den Status von Opiumtinktur-Rezepturarzneimitteln geht in eine neue Runde. In einem Schreiben an einige Apotheken informierte die Firma Innocur in der vorigen Woche... » Weiterlesen
Beweislastumkehr beim Zyto-Skandal?
hfd | Nachdem durch Entscheidungen des Bundesgerichtshofs das Strafurteil gegen den Apotheker Peter Stadtmann nun rechtskräftig ist, verlagert sich der Fokus auf die Zivilverfahren. Nach einer ... » Weiterlesen
„Angriff auf einen ganzen Berufsstand“
Seit der vergangenen Woche erhalten offenbar viele Apotheken ein Schreiben der Firma Innocur. Darin warnt der Vertreiber des Opiumtinktur-haltigen Fertigarzneimittels Dropizol davor, Tinctura Opii von... » Weiterlesen
Haben frühere Patienten des Bottroper Zyto-Apothekers Chancen auf Entschädigungen?
Nachdem durch Entscheidungen des Bundesgerichtshofs das Strafurteil gegen den Apotheker Peter Stadtmann nun rechtskräftig ist, verlagert sich der Fokus auf die Zivilverfahren. Nach einer Entscheidung... » Weiterlesen
Streit um Opiumtinktur
tmb | Das rechtliche Tauziehen um Opiumtinktur als Rezepturarzneimittel geht weiter. Die Firma Innocur als Vertreiber eines Opiumtinktur-Fertigarzneimittels erklärt in einem Schreiben an Apotheken, ... » Weiterlesen
Innocur „warnt“ Apotheken vor Herstellung
Seit einigen Tagen erhalten zahlreiche Apotheken einen Brief der Firma Innocur. Dabei handelt es sich um den Vertreiber eines Opiumtinktur-Fertigarzneimittels. Dieser erklärt in dem Schreiben, ... » Weiterlesen
Methadon-Arzt und Apotheker stehen vor Gericht
Ein Husumer Arzt soll über mehrere Jahre über seine Kassenärztliche Bundesvereinigung Substitutionstherapien abgerechnet haben, die nicht oder nicht so stattgefunden haben. Dabei soll er gemeinsame... » Weiterlesen
Peter S. bleibt in Haft
hfd | Dem Bottroper Apotheker Peter Stadtmann stehen noch Jahre in Haft bevor: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Revision seiner Verteidiger zurückgewiesen. So hatte es auch der ... » Weiterlesen
BGH bestätigt Haftstrafe für Bottroper Zyto-Apotheker
Vor zwei Jahren sprach das Landgericht Essen eine zwölfjährige Haftstrafe aus – nun bestätigt der Bundesgerichtshof nach Informationen von DAZ.online das Urteil. Die Bundesrichter haben die ... » Weiterlesen
Nächste Runde im BMG-„Datenklau“
BERLIN (ks) | Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das im vergangenen Jahr ergangene Strafurteil gegen Thomas Bellartz wegen des Ausspähens von Daten aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) aufgehoben... » Weiterlesen
Deal im Prozess um gefälschte Rezepte
Mit gefälschten Rezepten sollen vier Männer und eine Frau teure Arzneimittel ergaunert haben, die sie dann als Dopingmittel in der Bodybuilder-Szene verkauft haben. Am Landgericht Heidelberg begann ... » Weiterlesen
Causa Thomas Bellartz wird erneut aufgerollt
Der Bundesgerichtshof hat das im vergangenen Jahr ergangene Strafurteil gegen Thomas Bellartz wegen des Ausspähens von Daten aus dem Bundesgesundheitsministerium aufgehoben. Das bedeutet allerdings ... » Weiterlesen
Rewe: Apotheker sind keine Corona-Helden
Seit dem 4. Mai erhalten „Corona-Helden aus dem Gesundheitswesen“ in den Rewe-Märkten in Deutschland als Dankeschön für ihren Einsatz 5 Prozent Rabatt beim Einkaufen. Die Apotheker zählen nach... » Weiterlesen
Insolvenzverwalter klagt mit Millionenforderung gegen Mutter von Peter S.
Der in erster Instanz zu zwölf Jahren Haft verurteilte Zyto-Apotheker Peter S. ist insolvent – rund 120 Millionen Euro Forderungen wurden bislang zur Insolvenztabelle angemeldet. Darunter: Ungefä... » Weiterlesen
Wer darf DSGVO-Verstöße rügen?
ks | Können auch Verbände oder Mitbewerber Verstöße nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) abmahnen? Oder darf das nur der betroffene Patient oder die Aufsichtsbehörde? Diese Frage hat der ... » Weiterlesen
Zweifelhafter Corona-Schutz
ks | Die Corona-Pandemie scheint die Vertreiber mehr oder weniger fragwürdiger Nahrungsergänzungsmittel und Gesundheitsprodukte zu beflügeln. Sie wittern neue Geschäfte – denn wer wünscht sich ... » Weiterlesen
Kein Medizinprodukt
ks | Bereits Ende Januar 2019 hat Sanofi den Vertrieb seines Hustensafts „Mucosolvan Complete Phyto“ gestoppt. Grund war eine einstweilige Verfügung. Nun hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt... » Weiterlesen
„Vitalpilze gegen Corona“ im Visier der Wettbewerbszentrale
Manch ein Unternehmen möchte aus der Corona-Krise Profit schlagen – und begibt sich dabei an die Grenzen des Rechts oder sogar darüber hinaus. Dass das redlichen Wettbewerbern nicht gefällt, ist ... » Weiterlesen
Gericht bestätigt Vertriebsstopp für Mucosolvan Complete Phyto
Bereits Ende Januar 2019 hat Sanofi den Vertrieb seines Hustensaft „Mucosolvan Complete Phyto“ gestoppt. Grund war eine einstweilige Verfügung: Auf Antrag eines Wettbewerbsverbands durfte das ... » Weiterlesen
Rechtsstellung von Opiumtinktur im Versandgefäß gefestigt
tmb | Das Landgericht Hamburg hatte im Mai 2019 entschieden, dass Opiumtinktur, die in einem Versandgefäß zu Rezepturzwecken an Apotheken geliefert wird, kein Fertigarzneimittel ist. Die Berufung ... » Weiterlesen
BGH lehnt Revisionen von zahlreichen Patientinnen von Peter S. ab
Im Strafprozess gegen den Bottroper Apotheker Peter S. hat der Bundesgerichtshof erste Entscheidungen getroffen: Er verwarf die Revisionsanträge von mehreren Nebenklägerinnen als unzulässig. Andere... » Weiterlesen
Opiumtinktur im Versandgefäß ist kein Fertigarzneimittel
Opiumtinktur, die in einem Versandgefäß zu Rezepturzwecken an Apotheken geliefert wird, ist kein Fertigarzneimittel. Dies hatte im Mai 2019 bereits das Landgericht Hamburg entschieden. Nun wurde die... » Weiterlesen
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