Thema: Regierungsbildung

Die Bundestagswahl

Die Bundestagswahl

Was steht aus Apothekersicht in den Wahlprogrammen zur Bundestagswahl von CDU/CSU, SPD, Grünen, Linken, FDP und AfD? (Foto: dpa)

Die Bundestagswahl ist gelaufen, das Wahlergebnis steht fest. Auch für die Apotheker bedeutet das Ergebnis, dass sich viel ändern könnte. Noch ist aber völlig unklar, wann sich welche Koalition bildet und wer sich in der neuen Regierung um Gesundheitsthemen kümmert. Genau deswegen bleibt DAZ.online auch nach der Bundestagswahl am Ball und berichtet über alle apothekenrelevanten Entwicklungen.


Ab in die Sommerpause

eda | Ende dieser Woche geht es für die Bundestagsabgeordneten rund zwei Monate lang in die parlamentarische Sommerpause. Seit genau 40 Jahren ist per Geschäftsordnung vorgesehen, dass in dieser ... » Weiterlesen

Lob und Tadel für die ABDA

eda | Auf der Hessischen Kammerversammlung hat sich Präsidentin Ursula Funke am Mittwoch in der vergangenen Woche gegen den geplanten ABDA-Haushalt für 2020 ausgesprochen. Gleichzeitig pochen die ... » Weiterlesen

Die Grünen mit neuen Grundsätzen

Es ist ziemlich wahrscheinlich, dass die Grünen nach der Bundestagswahl im Herbst kommenden Jahres auf der Regierungsbank im Bundestag Platz nehmen – sei es als Juniorpartner der Union oder als gr... » Weiterlesen

Corona-Tests für jedermann in Bayern

Im weltweiten Kampf gegen die Corona-Pandemie mobilisiert die Staatengemeinschaft Milliardenbeträge. Beim internationalen Spendenmarathon sind für Impfstoffe und Behandlungen neue ... » Weiterlesen

Hessen ist gegen ABDA-Haushalt und für Rx-Versandverbot

Harter Gegenwind für die ABDA aus Hessen: Die Kammerversammlung hat sich am heutigen Mittwoch gegen den geplanten ABDA-Haushalt für 2020 ausgesprochen. Gleichzeitig pochen die Delegierten per ... » Weiterlesen

Außer Kontrolle

Die Rechtsgrundlage für den Arzneimittelversand aus den Niederlanden nach Deutschland war schon immer schwach – faktisch anfangs sogar glatt illegal. Deutsche Gerichte haben schon 2004 angemahnt, ... » Weiterlesen

„Gesundheitspolitik Sache der Mitgliedstaaten“

bro | Bei einer Regierungsbefragung am vergangenen Mittwoch im Bundestag wurde Angela Merkel u. a. mit der Frage konfrontiert, welche Lehren die Bundesregierung aus der Corona-Krise ziehe. In Bezug ... » Weiterlesen

750 Millionen Euro für Corona-Impfstoffe

dpa/bro | Die Bundesregierung hat nach Angaben von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek ein 750-Millionen-Euro-Programm für die Herstellung und Entwicklung von Impfstoffen gegen das Coronavirus ... » Weiterlesen

Merkel: Gesundheitspolitik bleibt Sache der Mitgliedstaaten!

Welche Lehren zieht die Bundesregierung aus der Coronakrise, um eine zweite Infektionswelle oder spätere, andere Infektionen besser zu bewältigen? Unter anderem mit dieser Frage wurde ... » Weiterlesen

Bund gibt 750 Millionen Euro für Impfstoffentwicklung

Die Bundesregierung hat nach Angaben von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek ein 750-Millionen-Euro-Programm für die Herstellung und Entwicklung von Impfstoffen gegen das Coronavirus ... » Weiterlesen

Bund und Länder lockern Kontaktbeschränkungen

Einige Länder sind schon vorgeprescht, nun sollen im ganzen Land die Regeln in der Coronakrise weiter gelockert werden. Aber was, wenn sich zu viele Menschen anstecken? Dafür einigten sich Bund und ... » Weiterlesen

Weltweite Milliarden-Sammlung für Corona-Impfstoff startet

Schnellstmöglich ein Corona-Impfstoff für alle: In einem weltweiten Kraftakt sollen am heutigen Montag 7,5 Milliarden Euro für die Entwicklung von Mitteln gegen das neuartige Virus gesammelt werden... » Weiterlesen

Es herrscht ein neuer Politikstil

bro/ral | Mitte März 2018 hat Jens Spahn seinen Posten als Bundes­gesundheitsminister angetreten. Davon ausgehend, dass die nächste Bundestagswahl regelkonform im Herbst 2021 stattfindet, hat Spahn... » Weiterlesen

Maskenpflicht jetzt in zehn Bundesländern

Immer mehr Bundesländer setzen im Kampf gegen das Coronavirus auf eine Maskenpflicht, obwohl es bundesweit nur eine Trageempfehlung gibt. Am Dienstag kündigten auch Schleswig-Holstein, Hamburg, ... » Weiterlesen

Telefon-Krankschreibung doch weiter möglich

Krankschreibungen wegen Erkältungen sind in der Corona-Krise nun doch weiterhin auch per Telefon möglich. Das teilte der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), Josef Hecken, am Montag... » Weiterlesen

Schmidt bewertet Spahns Halbzeitbilanz

Seit Mitte März 2018 ist Jens Spahn (CDU) nun Bundesgesundheitsminister. Geht man davon aus, dass die nächste Bundestagswahl regelkonform im Herbst 2021 stattfindet und eine neue Regierung danach ü... » Weiterlesen

Corona-Reproduktionsrate deutlich gesunken

Die Reproduktionsrate gilt als wichtiger Marker, um den Verlauf der aktuellen Coronawelle in Deutschland beurteilen zu können. Sie gibt Auskunft darüber, wie viele andere Menschen ein Erkrankter im ... » Weiterlesen

Kleinere Geschäfte dürfen öffnen, Schulen bleiben zu

Nach Fortschritten in der Bekämpfung des Coronavirus dürfen kleine Geschäfte in Deutschland wieder öffnen. Die Schulen bleiben dagegen für die meisten erst einmal dicht. Nur für einige Jahrgä... » Weiterlesen

Medienberichte: Bund will Kontaktbeschränkungen bis 3. Mai verlängern

Der Bund will den Ländern vorschlagen, die bestehenden Kontaktbeschränkungen für die Bürger noch mindestens bis zum 3. Mai aufrechtzuerhalten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch ... » Weiterlesen

Kontaktverbot beschlossen, Infektionsschutzgesetz wird ausgebaut

Bund und Länder haben im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus ein umfassendes Kontaktverbot beschlossen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder einigten sich am... » Weiterlesen

Sollten Apothekenleiter vorsorglich Passierscheine ausstellen?

Die Apothekerkammer Berlin stellt bereits seit dem gestrigen Donnerstag eine Vorlage für einen „Passierschein“ online zur Verfügung. Mit diesem kann die Apotheke den betreffenden ... » Weiterlesen

Unteilbare Honorierung

Wie es mit der Rx-Preisbindung weitergeht, wird wesentlich von dem Gutachten abhängen, das das Bundesgesundheitsministerium dazu in Auftrag gegeben hatte. Dabei müssten besonders die Folgen der ... » Weiterlesen