Thema: Partei
Bündnis 90/Die Grünen
Schulz-Asche: Innovative Lösungen statt Besitzstandswahrung
Mehr regionale Versorgungskonzepte und neue, innovative Versorgungslösungen im Gesundheitssystem fordert die Grüne Bundestagsabgeordnete Kordula Schulz-Asche. Im Moment gehe es aber mehr um ... » Weiterlesen
Pflegeversicherung im Plus
Die soziale Pflegeversicherung hat das Jahr 2013 mit einem Überschuss von knapp 630 Millionen Euro abgeschlossen. Der Mittelbestand Ende 2013 betrug 6,17 Milliarden Euro – das entspricht etwa drei ... » Weiterlesen
Grüne: Freie Berufe haben sich bewährt
Im Zuge der Griechenland-Krise stehen die Freien Berufe in Europa auf dem Prüfstand. Aus Sicht der Grünen hat sich das deutsche System der Freien Heilberufe allerdings bewährt. Das erklärte ... » Weiterlesen
Spahn: Es bleibt, wie’s ist
Die Freigabe der „Pille danach“ war auch Thema der gesundheitspolitischen Diskussion auf den 3. Münsteraner Gesundheitsgesprächen. Für den gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, ... » Weiterlesen
BMG: Verzicht auf Vorsorge nicht vertretbar
Die Bundesregierung bleibt auch nach den jüngsten Studien der Cochrane Collaboration zu den Grippemitteln Tamiflu® und Relenza® bei ihrer Einschätzung, dass diese Mittel ein positives Nutzen-... » Weiterlesen
Rechnungshof rechnet mit steigenden Beiträgen
Anders als die Regierung rechnet der Bundesrechnungshof nicht damit, dass ab 2015 der Beitragssatz für gesetzlich Krankenversicherte sinken wird. Im Gegenteil: Sie könnten stärker mit Zusatzbeiträ... » Weiterlesen
Opposition warnt vor Ungerechtigkeit
Die Opposition hat der Koalition bei der ersten parlamentarischen Beratung der Krankenkassenreform soziale Ungerechtigkeit und Gefährdung einer guten Medizinversorgung vorgeworfen. Die steigenden ... » Weiterlesen
Hennrich: „Keine Erhöhung des Fixums“
Michael Hennrich (CDU) macht den Apothekern wenig Hoffnung auf eine Erhöhung des Fixhonorars. Er sehe keine große Chance dafür, dass in dieser Legislaturperiode das Fixum erhöht werde, sagte er ... » Weiterlesen
Ein „wichtiges Anliegen“ der Bundesregierung?
In einer Kleinen Anfrage wollten die Grünen von der Bundesregierung wissen, wie diese den Einsatz und die Auswirkungen von Aluminiumsalzen in Kosmetika bewertet und ob sie die Kennzeichnung der ... » Weiterlesen
Grüne haken bei Regierung nach
Tamiflu® und Relenza® sind die meistverkauften Grippemittel der Welt. Nach dem Ausbruch der „Schweinegrippe“ hatte Deutschland 2009 große Mengen der beiden Arzneimittel bestellt. Doch die ... » Weiterlesen
VdK will schnelle Pflege-Reform erzwingen
Der Sozialverband VdK will eine schnelle Reform des Pflegesystems vor dem Bundesverfassungsgericht erzwingen. Karlsruhe soll über zehn Musterklagen gegen die „grundrechtswidrigen Zustände“ in ... » Weiterlesen
Auswirkungen von Aluminiumsalzen in Kosmetika
Seit mehreren Jahren ist der Einsatz von Aluminiumsalzen in Kosmetika in der Diskussion. Die Grünen wollen jetzt von der Bundesregierung wissen, wie diese den Einsatz und die Auswirkungen bewertet. ... » Weiterlesen
Spätbewertung – oder wie erkennt man den Patientennutzen?
Neue Arzneimittel – für den Pharmakritiker Prof. Dr. Gerd Glaeske sind sie noch längst kein Beleg für vorteilhafte Innovationen. Doch bei aller Kritik sieht er auch ein fundamentales Problem bei ... » Weiterlesen
Wieder mehr Drogentote
1.002 Menschen starben im letzten Jahr in Deutschland an den Folgen ihres Drogenkonsums. Damit stieg die Zahl der Drogentoten erstmals seit 2009 wieder an – um rund 6 Prozent gegenüber dem Vorjahr... » Weiterlesen
Verhandlungen zu Klinikreform starten
Bund und Länder wollen die deutschen Krankenhäuser in einer großen Klinikreform zu höherer Qualität drängen und besser bezahlen. So sollten die Mittel der Krankenkassen für den laufenden ... » Weiterlesen
Neue Arzneimittel im Blick behalten
Seit 2011 muss jedes in Deutschland neu eingeführte Arzneimittel seinen Zusatznutzen gegenüber bereits vorhandenen Therapien unter Beweis stellen. Doch mit dieser frühen Nutzenbewertung ist es ... » Weiterlesen
Grüne fragen nach weiteren Erhöhungen
Zum 1. Januar 2015 findet die zunächst letzte bereits beschlossene Erhöhung der Tabaksteuer statt. Dann steigt der Steuersatz von 19,259 auf 19,636 Cent je Zigarette. Das hatte die Bundesregierung ... » Weiterlesen
Kabinett stimmt zu: Kopfpauschale ade
Die von Bundeskanzlerin Angela Merkel einst zur Rettung der GKV-Finanzen favorisierte Kopfpauschale ist endgültig passé: Das Bundeskabinett stimmte heute für die Abschaffung der pauschalen Zusatzpr... » Weiterlesen
Gröhe verspricht Kassen-Wettbewerb
Vor der Beratung des Bundeskabinetts über die die nächste GKV-Reform hat Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) einen stärkeren Wettbewerb der Krankenkassen und stabile Lohnnebenkosten ... » Weiterlesen
FDP sparte im BMG am meisten
Das von der FDP geführte Bundesgesundheitsministerium hat in der letzten Legislaturperiode seine Ausgaben für die PR- und Öffentlichkeitsarbeit von allen Ressorts am kräftigsten gedrosselt. Die ... » Weiterlesen
Bundesrat gibt grünes Licht
Das 14. SGB V-Änderungsgesetz, das unter anderem die Fortsetzung von des Preisstopps für Arzneimittel und die Zuständigkeit für die Substitutionsausschlussliste regelt, hat heute den Bundesrat ... » Weiterlesen
Regierung will Steuerzuschuss drosseln
Angesichts der hohen Finanzreserven in der gesetzlichen Krankenversicherung will die Bundesregierung zur Konsolidierung des Haushalts den Steuerzuschuss vorübergehend kürzen. Er soll im kommenden ... » Weiterlesen
EU-weite Regelung für die E-Zigarette
Das Europäische Parlament hat am Mittwoch grünes Licht für die überarbeitete EU-Tabakrichtlinie und damit für schärfere Vorgaben gegeben. Damit wird es auch eine EU-weite Regelung für E-... » Weiterlesen
Apotheker wollen weiter mitreden
Die Substitutionsausschlussliste liegt nun in den Händen des Gemeinsamen Bundesausschusses. Der Deutsche Apothekerverband (DAV) hat damit künftig keinen direkten Einfluss mehr auf diese Liste. Er ... » Weiterlesen
Unabhängige Patientenberatung stärken
Die unabhängige Patientenberatung muss nach Ansicht der Grünen gestärkt werden. In einem Antrag fordert die Fraktion, das Angebot systematisch auszubauen. Der Trägerverbund der Unabhängigen ... » Weiterlesen
Foto: Külker