Aufklärung zur AvP-Insolvenz

Opposition wirft Regierung Blockade vor - Vorgang „absolut inakzeptabel“

Berlin - 28.10.2020, 12:20 Uhr

Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag, Christine Aschenberg-Dugnus, hatte sich von der AvP-Sondersitzung viel versprochen. Mit dem Ergebnis ist sie jedoch alles andere als zufrieden. (p / Foto: imago images / Christian Ditsch)

Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag, Christine Aschenberg-Dugnus, hatte sich von der AvP-Sondersitzung viel versprochen. Mit dem Ergebnis ist sie jedoch alles andere als zufrieden. (p / Foto: imago images / Christian Ditsch)


Die Insolvenz des Apothekenrechenzentrums AvP bringt viele Apotheken an den Rand des Ruins. Heute beschäftigte sich der Gesundheitsausschuss im Bundestag in einer Sondersitzung mit dem Thema. Eineinhalb Stunden reichten dafür offenbar nicht aus – die Opposition beantragte eine weitere Sondersitzung in der kommenden Woche. Union und SPD spielen dabei jedoch nicht mit.

Am heutigen Mittwoch kam der Gesundheitsausschuss im Bundestag auf Drängen der Oppositionsfraktionen zu einer Sondersitzung zusammen. Das Thema: die Insolvenz des Apothekenrechenzentrums AvP. Die konkreten Inhalte des Treffens sind vertraulich, die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Christine Aschenberg-Dugnus, hatte jedoch im Vorfeld mit DAZ.online über ihre Erwartungen gesprochen. Sie fordert deutlich mehr Engagement bei der Aufklärung, wie es zu diesem Skandal kommen konnte, der rund 2.900 Apotheken unverschuldet in eine dramatische finanzielle Lage bringt.

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Doch die Sitzung, an der nach DAZ.online-Informationen Vertreter der Finanzaufsichtsbehörde BaFin und des Bundesministeriums für Finanzen sowie der Insolvenzverwalter, Rechtsanwalt Dr. Jan-Philipp Hoos, teilnahmen, verlief so gar nicht nach dem Geschmack der Opposition. Es blieben offenbar so viele Fragen zu den Hintergründen der AvP-Pleite unbeantwortet, dass FDP, Linke und Grüne eine weitere Sondersitzung in der kommenden Woche anberaumen wollten. Die Regierungskoalition aus Union und SPD lehnte dies jedoch ab.

Aschenberg-Dugnus ist sauer. „Dieser Vorgang ist absolut inakzeptabel und ein Schlag ins Gesicht der betroffenen Apotheker", teilte sie auf Anfrage von DAZ.online mit. „Wir fordern Antworten auf dringende Fragen: Wie konnte es zu der Insolvenz kommen? Welche Rolle spielt hierbei die BaFin, beziehungsweise wann erhielt sie erste Hinweise auf mögliche Unstimmigkeiten? Die Regierung muss endlich aktiv werden und ihre Blockadehaltung aufgeben."

Nicht an Aufklärung interessiert?

Durch ihre mangelnde Bereitschaft, diese Fragen zu beantworten, verstärkt die Koalition aus Sicht der Gesundheitspolitikerin den Eindruck, an einer Aufklärung nicht interessiert zu sein. „Den unverschuldet in Not geratenen Apothekern muss jetzt schnellstmöglich geholfen werden. Denn die niedergelassenen Apotheken haben sich nichts zuschulden kommen lassen und dürfen nun nicht die Leidtragenden der AvP-Insolvenz sein. Gerade in Zeiten einer Pandemie darf die Versorgung mit Arzneimitteln nicht aufs Spiel gesetzt werden."



Christina Müller, Apothekerin, Redakteurin DAZ.online
redaktion@daz.online


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2 Kommentare

Also irgendwie kommt es mir so vor.....

von Alexander D am 29.10.2020 um 12:23 Uhr

...als ob da vielleicht ein System dahinter stecken könnte.
* Forcierung des eRezepts
* kein RX-Versand-Verbot
* Schlampereien bei der BaFin
Wenn ich dann andere Bereiche anschaue:
* Zugriff der Industrie auf Patientendaten

Frage ich mich: Mittelstand oder Kapitalgesellschaften?
Lokal oder Global?
Wer wird unterstützt/ hofiert?

Ich glaube die Antwort liegt auf der Hand.....
Düstere Zukunft....

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Die BAFIN

von Dr.Diefenbach am 28.10.2020 um 13:48 Uhr

..untersteht der Rechts-und Fachaufsicht des Bundesministeriums der Finanzen....Sie finanziert sich aus Gebühren und Umlagen ua. der beaufsichtigten Unternehmen.""Sie schaut danach, ob alle ihre Arbeit richtig machen und sich an die Gesetze halten".usw usw.So nachzulesen.Dies erklärt doch das "Verhalten".Da ist doch klar dass namentlich die Scholz-Apparatur nicht viel sagt :ZU AvP zB.Und die CDU schliesst sich "solidarisch" an.Da bin ich mal gespannt Ob und WANN Frau Aschenberg-Dugnus diese Blockade durchbricht.AvP und Bafin.An Unzulänglichkeit kaum zu überbieten.

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