Thema: Politik

Ulla Schmidt

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Kritik zurückgewiesen: Ministerin von Apothekenprotest ungerührt

BONN (im). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat die Kritik der Pharmazeuten an den drastischen Einschnitten im Apothekensektor kategorisch zurückgewiesen. Die Behauptung, Apotheker ... » Weiterlesen

DocMorris / Deutscher Apothekerverband vor dem Europäischen Gerichtshof: Hält

Luxemburg (cr). Sind nationale Versandhandelsverbote bei apothekenpflichtigen Arzneimitteln EU-konform oder liegt darin eine unzulässige Einschränkung der Warenverkehrsfreiheit? Und: Ist das ... » Weiterlesen

Koch-Brief an hessische Apotheker – Schmidt: "Populistischer Aufruf"

WIESBADEN/BERLIN (ks). Der hessische Ministerpräsident und Wahlkämpfer Roland Koch (CDU) hat in der vergangenen Woche die Apothekerinnen und Apotheker seines Bundeslandes in einem Brief aufgefordert... » Weiterlesen

Sozialversicherungssysteme: Schmidts Rürup-Kommission

BERLIN (ks). Die Rürup-Kommission ist am 13. Dezember in Berlin zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Das 26-köpfige Gremium soll unter dem Vorsitz des Darmstädter Ökonomen und ... » Weiterlesen

Haushaltsdebatte: Schmidt rechnet mit Kassendefizit von 2,5 Mrd. Euro

Berlin (ks). Die gesetzlichen Krankenkassen rutschen immer weiter in die roten Zahlen: Am 5. Dezember räumte Sozialministerin Ulla Schmidt im Rahmen der Haushaltsdebatte vor dem Bundestag ein, dass ... » Weiterlesen

Streit um TK-Selbstbehalt-Tarif: Neue Ideen in der GKV unerwünscht?

BERLIN (ks). Der vergangene Woche bekannt gewordene Vorstoß der Techniker Krankenkasse (TK), einen Selbstbehalt-Tarif einzuführen, erntet von vielen Seiten Zuspruch Ų aber auch viel Ablehnung. Wä... » Weiterlesen

Europäischer Gerichtshof verhandelt über deutsches Versandhandelsverbot

LUXEMBURG/BERLIN (bmgs/ks). Am 10. Dezember fand vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg die mündliche Verhandlung im Rechtstreit um das deutsche Versandhandelsverbot für apothekenpflichtige ... » Weiterlesen

Reformen im Gesundheitswesen: Schmidt will Strukturreform noch vor Ostern ins Pa

BERLIN (ks). Selbst die SPD-Gesundheitspolitiker aus den verschiedenen Landesverbänden hatten so ihre Probleme mit dem Vorschaltgesetz: "War eine Sofortbremse mitten in der Kurve wirklich notwendig... » Weiterlesen

Stiftung Warentest: "Handbuch Selbstmedikation": Nicht alles was rezeptfrei ist,

Berlin (ks). Rund 40 Prozent der 1500 meistverkauften nichtverschreibungspflichtigen Arzneimittel sind hinsichtlich ihrer Wirksamkeit "geeignet". Genauso viele rezeptfreie Präparate sind zur ... » Weiterlesen

Gesetzliche Krankenversicherung: Ministerin räumt höheres Defizit und steigend

Berlin (ks). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat am 27. November erstmals eingeräumt, dass sich die finanzielle Situation der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) schlechter entwickle als ... » Weiterlesen

Gesetzliche Krankenversicherung: Ministerin räumt höheres Defizit und steigend

Kurzkommentar: Gesundheitspolitik als Innovationsbremse

Die im Rahmen des Vorschaltgesetzes geplante Anhebung des Apothekenzwangsrabattes auf 6 bis 10 Prozent, die mit dem Beitragssatzsicherungsgesetz ab Januar 2003 eingeführt werden soll, trifft ... » Weiterlesen

Vorschaltgesetz: Bundesrat verweigert Spargesetzen die Zustimmung

BERLIN (ks). Der Bundesrat hat am 29. November dem rot-grünen Gesundheits- und Renten-Sparpaket erwartungsgemäß seine Zustimmung verweigert. So wird sich am 5. Dezember der Vermittlungsausschuss ... » Weiterlesen

Handbuch Selbstmedikation: 40% wenig geeignet

BERLIN (sw). Auf einer Pressekonferenz in Berlin am 28. November stellte die Stiftung Warentest in Anwesenheit der Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt das neue Handbuch Selbstmedikation vor, ... » Weiterlesen

Bayerische LAK: Heilberuf statt Schräubchen drehen

MÜNCHEN (lub). Hilft vielleicht nur noch der Austritt Bayerns aus dem Bund gegen die Sparpläne von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt? Auf der Delegiertenversammlung der Bayerischen ... » Weiterlesen

Zukunft der Sozialversicherungssysteme: Rürup-Kommission nimmt ihre Arbeit auf

Berlin (ks). Die neue "Kommission zur nachhaltigen Finanzierung der Sozialversicherungssysteme" ist komplett. Unter der Leitung des Finanzwissenschaftlers und "Wirtschaftsweisen" Prof. Dr. Bert Rürup... » Weiterlesen

Neuanfang?

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GKV-Defizit: Beitragssatzsicherungsgesetz wird Beitragsätze nicht sichern könn

BERLIN (ks). In dieser Woche wurde in Medienberichten erneut über immer größer werdende Finanzlöcher in den Kassen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) spekuliert. Die Bild-Zeitung will von ... » Weiterlesen

Vorschaltgesetz: Union - Keine Sparreserve bei Rabatten

Bonn (im). Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält nichts von dem Plan der Bundesgesundheitsministerin, den sechsprozentigen Kassenzwangsrabatt der Apotheken weiter heraufzuschrauben. Bei den Rabatten im... » Weiterlesen

Sachverständigenrat: Konzeptionsloses Herumdoktern an Symptomen

Berlin (vfa/az). Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat in seinem Jahresgutachten die konsequente Deregulierung des Arzneimittelvertriebs gefordert. Nach ... » Weiterlesen

Rürup-Kommission: Für eine Liberalisierung der Arzneimittelversorgung

BERLIN (ks). Nach der von der Regierung gepriesenen Arbeit der Hartz-Kommission für den Arbeitsmarkt sollen nun die Sozialversicherungssysteme von einer neuen Kommission unter die Lupe genommen ... » Weiterlesen

Gesetzentwurf: Schmidt treibt Einführung der Positivliste voran

BERLIN (ks). Am 15. November hat das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung den Gesetzentwurf zur Einführung einer Positivliste an die betroffenen Verbände und Organisationen ... » Weiterlesen

Bundestagsdebatte zu Spargesetzen: Vorschaltgesetz im Bundestag beschlossen

BERLIN (ks). Das Parlament hat am 15. November den Vorschaltgesetzen zur Beitragssatzstabilisierung in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung zugestimmt. Die gesundheitspolitischen ... » Weiterlesen

Vorschaltgesetz: Superschwester Ulla und das Erste-Hilfe-Sparpaket

Berlin (ks). Selten war die Gesundheitspolitik ein solches Nachrichtenthema wie in der ersten November-Woche. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt war sowohl im Fernsehen als auch in der ... » Weiterlesen

Krankenkassenwechsel: "18 Monate" reichen

(bü). Unabhängig davon, dass Gesundheitsministerin Ulla Schmidt den gesetzlichen Krankenkassen grundsätzlich verboten hat, ihre Beiträge anzuheben, wird es zum Jahreswechsel 2003 oder kurz danach ... » Weiterlesen