Partei
Die Linke
Linke: Verheerende Auswirkungen durch Sparpolitik
Die Linke will sich auch in Europa für ein für alle zugängliches und erschwingliches Gesundheitssystem stark machen. Dies betont Thomas Händel, im EU-Parlament unter anderem Mitglied des ... » Weiterlesen
Krankenkassen geben deutlich mehr aus
Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen sind in den vergangenen zehn Jahren um knapp 40 Prozent auf 54,3 Mrd. Euro gestiegen. Wie die Regierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der ... » Weiterlesen
Opposition warnt vor Ungerechtigkeit
Die Opposition hat der Koalition bei der ersten parlamentarischen Beratung der Krankenkassenreform soziale Ungerechtigkeit und Gefährdung einer guten Medizinversorgung vorgeworfen. Die steigenden ... » Weiterlesen
Regierung rechnet mit sinkendem Beitragssatz
Die Regierung rechnet nach einem Zeitungsbericht damit, dass ab 2015 der Beitragssatz für 20 Millionen Mitglieder von gesetzlichen Krankenkassen sinken kann. Dies geht aus der Antwort auf eine ... » Weiterlesen
Linke fragt nach Grenze für Zusatzbeiträge
Die von der Bundesregierung geplante Finanzreform in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) birgt nach Ansicht der Fraktion Die Linke erhebliche Risiken für die Versicherten. Die Finanzlage in ... » Weiterlesen
VdK will schnelle Pflege-Reform erzwingen
Der Sozialverband VdK will eine schnelle Reform des Pflegesystems vor dem Bundesverfassungsgericht erzwingen. Karlsruhe soll über zehn Musterklagen gegen die „grundrechtswidrigen Zustände“ in ... » Weiterlesen
Schluss mit „Milliarden-Grab Tamiflu®“
Karl Lauterbach (SPD) steht mit seiner Forderung nach einem Einlagerungs-Stopp großer Mengen Tamiflu® nicht alleine: Bund und Länder müssten „endlich diesen Wahnsinn stoppen und nicht noch ... » Weiterlesen
Linke fragt nach Zuwanderung von Ärzten
Von der Bundesregierung will die Fraktion die Linke wissen, wie viele Ärzte in den letzten Jahren nach Deutschland eingewandert sind. Bis vor einigen Jahren sei viel davon gesprochen worden, dass ... » Weiterlesen
Vogler: Gröhe hat keine Begründung
Die Antwort aus dem Gesundheitsministerium, wie es mit der Rezeptpflicht der PiDaNa® weitergehen wird, gefällt der Linksfraktion, die die Kleine Anfrage gestellt hatte, überhaupt nicht: „Es ist ... » Weiterlesen
Gröhe verspricht Kassen-Wettbewerb
Vor der Beratung des Bundeskabinetts über die die nächste GKV-Reform hat Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) einen stärkeren Wettbewerb der Krankenkassen und stabile Lohnnebenkosten ... » Weiterlesen
BMG: „können immer wieder auftreten“
Die Bundesregierung rechnet damit, dass es auch künftig Schwierigkeiten bei der Lieferung von Impfstoffen und anderen Arzneimitteln geben kann. „Lieferengpässe oder Lieferunfähigkeiten bei ... » Weiterlesen
Regierung will Steuerzuschuss drosseln
Angesichts der hohen Finanzreserven in der gesetzlichen Krankenversicherung will die Bundesregierung zur Konsolidierung des Haushalts den Steuerzuschuss vorübergehend kürzen. Er soll im kommenden ... » Weiterlesen
Linke fragt Regierung nach ihren Plänen
Was hält die Bundesregierung davon ab, die „Pille danach“ aus der Rezeptpflicht zu entlassen – und wie wird es in dieser Sache weitergehen? Diese und weitere Fragen hat die Linksfraktion jetzt ... » Weiterlesen
Linksfraktion lässt nicht locker
Die Linken lassen beim Thema Versorgungsengpässe nicht locker: Wegen der weiterhin zunehmenden Medienberichte über Lieferschwierigkeiten bei teilweise lebenswichtigen Arzneimitteln und Impfstoffen ... » Weiterlesen
Diskussionsbedarf im Gesundheitsausschuss
Eine schnelle Entscheidung zur „Pille danach“ ist im Gesundheitsausschuss des Bundestags offenbar nicht zu erwarten: In seiner Sitzung am Mittwochvormittag wurde erstmals über die Anträge von ... » Weiterlesen
Gesundheitsausschuss gibt grünes Licht
Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat heute den Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zur Begrenzung der Arzneimittelkosten gebilligt. Union und SPD stimmten für den mittlerweile um weitere... » Weiterlesen
Apothekerkammer will mit SPD reden
Die Brandenburger SPD hat den Apothekenbus zur Versorgung der ländlichen Regionen in ihr Wahlprogramm geschrieben. Darüber will die Apothekerkammer des Landes möglichst bald mit der Potsdamer ... » Weiterlesen
Linke fordert Verbot der Vermarktung
Die Fraktion Die Linke fordert eine gesetzliche Regelung zur Weiterverarbeitung von Rezeptdaten. „Wir fordern im Gesetz festzulegen, dass eine Datenweitergabe nur an festgelegte berechtigte Stellen ... » Weiterlesen
„Pille danach“ in Ausschuss verwiesen
Nach einer hitzigen Diskussion zur „Pille danach“ hat das Bundestagsplenum am Donnerstagabend die Anträge der Linken und Grünen, die eine Entlassung aus der Verschreibungspflicht fordern, in den... » Weiterlesen
Gröhe lehnt Freigabe der „Pille danach“ ab
Bundesgesundheitsminister Gröhe (CDU) hat gegenüber der Welt am Sonntag Stellung zur Pille danach bezogen. Abweichend von der Empfehlung des Sachverständigenausschusses für Verschreibungspflicht ... » Weiterlesen
Linke will an Bestandsmarktbewertung festhalten
Nächste Woche findet im Gesundheitsausschuss des Bundestags die öffentliche Anhörung zum 14. SGB V-Änderungsgesetz statt. Themen werden insbesondere die Verlängerung des Preismoratoriums für ... » Weiterlesen
„Das Ansehen des Apothekers hat sich deutlich verbessert“
Der CDU-Gesundheitspolitiker Michael Hennrich hat Ende Januar eine hitzige Diskussion auf DAZ.online entfacht. Auslöser war seine Aussage, die Rabattverträge seien der Schlüssel dafür, dass sich ... » Weiterlesen
Vogler: Extra-Honorar für Rezeptsammelstellen
In besonders abgelegenen Regionen soll es für den Betrieb von Rezeptsammelstellen ein Extra-Honorar für die Apotheker geben. Der Bonus soll aber an die pharmazeutische Beratung durch das ... » Weiterlesen
Kathrin Vogler spricht für Arzneimittelpolitik
Jetzt ist es auch von der Fraktion abgesegnet: Die Linke im Bundestag hat heute die Abgeordnete Kathrin Vogler zur Sprecherin für Arzneimittelpolitik und Patientenrechte gewählt. Sie werde im ... » Weiterlesen
Linksfraktion macht Druck
Die Linke macht der Bundesregierung Druck: In einem Antrag fordert die Fraktion, den Bundesratsbeschluss zur rezeptfreien „Pille danach“ zügig umzusetzen. Die Regierung soll dafür sorgen, dass ... » Weiterlesen
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