Zankapfel „Pille danach“

Diskussionsbedarf im Gesundheitsausschuss

Berlin - 20.02.2014, 14:56 Uhr


Eine schnelle Entscheidung zur „Pille danach“ ist im Gesundheitsausschuss des Bundestags offenbar nicht zu erwarten: In seiner Sitzung am Mittwochvormittag wurde erstmals über die Anträge von Linken und Grünen, die eine Entlassung aus der Verschreibungspflicht fordern, diskutiert – abgestimmt wurde aber nicht.

Am vergangenen über die Anträge der beiden Fraktionen. Dabei wurden die in den letzten Wochen mehrfach thematisierten Argumente angesprochen. Am Ende der Diskussion wurden die Anträge in die Ausschüsse für Gesundheit (federführend) und Familie (mitberatend) überwiesen. Kurzfristig wurde das Thema am Dienstag auf die Tagesordnung des Gesundheitsausschusses für dessen Sitzung am gestrigen Mittwochvormittag gesetzt – zur „Einführung“, wie es in der Änderungsmitteilung heißt. Ursprünglich war beabsichtigt, auch abzustimmen. Doch der Diskussionsbedarf war dafür zu groß.

Über die Rezeptpflicht der „Pille danach“ wird in Deutschland seit Langem diskutiert. Mit der Zeit stellten fast alle Parteien den Antrag auf Entlassung – abgesehen von der CDU, die die Freigabe strikt ablehnt. Doch derzeit ist die Diskussion auf politischer Ebene besonders brisant: Während die Forderung nach der Entlassung bislang vonseiten der Opposition ausging, bildet einer der Befürworter – die SPD – seit Ende November 2013 mit der CDU eine Regierung. Die Diskussion im Gesundheitsausschuss in den nächsten Wochen dürfte insoweit ebenfalls hitzig verlaufen.


Juliane Ziegler


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