Apotheken in Schleswig-Holstein dürfen Desinfektionsmittel herstellen

Die rechtliche Grundlage für die Herstellung alkoholhaltiger Desinfektionsmittel in Apotheken ist komplex. Nach überwiegender Auffassung können Händedesinfektionsmittel als Arzneimittel eingestuft werden und fallen dann nicht unter die Biozid-Verordnung. Vereinzelt gibt es aber auch andere Stimmen. Die Herstellung von Flächendesinfektionsmittel erfordert normalerweise eine Genehmigung gemäß Biozid-Verordnung, die mit sehr hohem bürokratischem Aufwand verbunden ist.

Das Ministerium weist darauf hin, dass bei der Herstellung die gefahrstoff- und arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften einzuhalten seien. Damit sei eine Herstellung im 10-Liter-Maßstab grundsätzlich möglich. Dazu sei eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen. Isopropanol und Ethanol sind entzündliche Flüssigkeiten der Kategorie 2, also „leicht entzündbar“. Das Ministerium verweist dazu auf die Vorschriften der TRGS 510 zur „Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern“. Sofern keine Lagerräume im Sinne der TRGS 510 vorhanden seien, gelte für Verkaufs- und Vorratsräume bis 200 Quadratmeter Grundfläche eine maximale Lagermenge leicht entzündbarer Flüssigkeiten von 10 Kilogramm in zerbrechlichen Behältern oder 60 Kilogramm in sonstigen Behältern. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung sei insbesondere die Funktionsfähigkeit des Abzugs zu prüfen. Weitere relevante Bestimmungen seien die TRGS 500 („Schutzmaßnahmen“) und TRGS 800 („Brandschutzmaßnahmen“).

Zum Hintergrund für die Ausnahmegenehmigung erklärte Frank Jaschkowski, Geschäftsführer der Apothekerkammer Schleswig-Holstein, gegenüber DAZ.online, dass die Rechtsgrundlage für die Apotheken im Land zuvor unklar gewesen sei. Es sei zwischen verschiedenen Behörden des Landes umstritten, ob die Biozidverordnung auch für Händedesinfektionsmittel gilt. Außerdem bräuchten Arztpraxen auch Mittel zur Flächendesinfektion, die nicht als Arzneimittel gelten. Auf diese Unsicherheit für die Apotheken habe Jaschkowski bereits am Samstagabend in einer Sendung des „Schleswig-Holstein-Magazins“ im NDR-Regionalfernsehen aufmerksam gemacht. Am Montag habe das Ministerium die Ausnahmegenehmigung erteilt. Daraufhin hätten die Apotheken jetzt Rechtssicherheit für die Herstellung.