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Städtetag-Präsident Lewe
Münsters Bürgermeister steht zur Apotheke vor Ort
Deutliches Ja zum Rx-Versandverbot
Es ist nicht das erste Mal, dass der Deutsche Städtetag die Bedeutung der Apotheke vor Ort unterstreicht. Als Ex-Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) im vergangenen Jahr den Referentenentwurf zum Rx-Versandverbot in die Ressortabstimmung brachte, reichte der Städtetag eine aussagekräftige Stellungnahme ein. Sinngemäß hieß es darin, dass der Städtetag grundsätzlich der Auffassung sei, dass der Online- und der stationäre Handel beide ihre Berechtigung hätten. Eine Rechtfertigung für ein Rx-Versandverbot könne sich allerdings aus der „Besonderheit“ von Arzneimitteln ergeben.
Und weiter: „Der unmittelbare persönliche Kontakt der Patientinnen und Patienten zum Apotheker / zur Apothekerin ist in bestimmten Situationen entscheidend für den Therapieerfolg. Eine besondere Rolle spielen in diesem Zusammenhang auch finanzielle Konsequenzen für Präsenz-Apotheken durch Rabatte der Versand-Apotheken, wenn diese das Versorgungsnetz inadäquat beeinträchtigen. Zudem darf das Solidarsystem der gesetzlichen Krankenversicherung nicht unterlaufen werden.“
Ausnahmen für Spezial-Versender
Allerdings sprach sich der Städtetag deutlich dafür aus, Ausnahmen vom Rx-Versandverbot einzurichten. Konkret ging es dem Verband darum, die sogenannten Spezial-Versender zu schützen, damit sterile Antibiotikalösungen, Schmerzpumpen oder Zytostatika weiterhin versendet werden können.
Der Deutsche Städtetag ist die politische Vertretung der Städte, Gemeinden und Kommunen. Er vertritt deren Interessen gegenüber der Bundesregierung, dem Bundesrat, der EU und anderen nicht-gesetzgeberischen Institutionen. Der Städtetag zählt etwa 3400 Städte und Gemeinden als Mitglieder.
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