Prognose der AOK: 2007 fehlen der GKV fünf Milliarden

Die AOK rechnet damit, dass den gesetzlichen Krankenkassen 2007 trotz des Arzneimittel-Spargesetzes (AVWG) mindestens fünf Milliarden Euro fehlen werden.

Ursache dafür seien vor allem der um 2,7 Milliarden Euro niedrigere Bundeszuschuss, strukturelle Veränderungen im Arzneimittelmarkt und die Anhebung der Mehrwertsteuer um drei Prozent. Die Mehrwertsteuererhöhung schlage allein bei Arzneimitteln mit rund 800 Millionen Euro zu Buche. Weiterhin werden die Kassen 2007 rund 400 Millionen Euro für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte zahlen müssen. Die strukturellen Effekte im Arzneimittelmarkt werden die Kassen voraussichtlich mit zwei Milliarden Euro belasten. Ahrens verwies darauf, dass auch die Bundesregierung in ihrem Haushaltsbegleitgesetz mit rund fünf Milliarden Euro kalkuliert – das entspricht einem Beitragsanstieg um 0,5 Prozentpunkte.

"Die Politik muss Probleme lösen, die sie selbst geschaffen hat", betonte Ahrens. Er drängte zudem auf eine rasche Einigung bei der Verabschiedung des AVWG. Derzeit hängt der Gesetzentwurf im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat fest und kann daher nicht wie geplant zum 1. April in Kraft treten.

Ahrens: "Jeder Monat Verzögerung kostet die Beitragszahler rund 120 Millionen Euro."