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Schröder wirbt um Zusammenhalt und Vertrauen

KÖNIGSWINTER (hb). Einiges an Zuversicht verbreitete Staatssekretär Dr. Claus Theo Schröder aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMGS) beim zweiten Pharma-Business Meeting des Bundesverbandes der Arzneimittel Hersteller (BAH) am 4. April 2005 auf dem Petersberg bei Bonn. Der Industrieverband hatte ihn zu einer Standortbestimmung eingeladen.

Schröder versuchte zunächst, Gemeinsamkeiten zwischen Politik und Industrie herzustellen. Er betrachte es als gemeinsame Aufgabe, den Pharma-Standort Deutschland zu sichern. Das BMGS halte den Pharmabereich nach wie vor für eine zentrale Zukunftsbranche und nehme die Sorgen der Industrie demzufolge durchaus ernst, was sich in der Gründung einer speziellen Task-Force niedergeschlagen habe.

BfArM soll effizient arbeiten

Eine reibungslose Arzneimittelzulassung spielt für Schröder im Rahmen der Zukunftssicherung eine wichtige Rolle. Die Umstrukturierung des BfArM im Sinne einer effizienteren Dienstleistung bezeichnete er vor diesem Hintergrund als "Antwort auf die Defizite der Vergangenheit". Er zeigte sich optimistisch, dass die gesetzlich vorgeschriebenen Zulassungszeiten in Zukunft eingehalten werden können, ohne dass die Arzneimittelsicherheit hierunter leide und gab sich darüber hinaus zuversichtlich, dass das BfArM beziehungsweise die DAMA sich wieder an die erste Stelle der Zulassungsbehörden in Europa vorarbeiten könne.

Keine "Vorratshaltung" bei Zulassungen

In Bezug auf die 14. AMG-Novelle führte der Staatssekretär als wichtige Neuerungen den Wegfall der regelmäßigen Zulassungsverlängerung und den "Benutzungszwang" für die Zulassung an. Letzteren hält er ausdrücklich für richtig, denn eine "Vorratshaltung" an Zulassungen fördert seiner Meinung nach nicht gerade den Wettbewerb. Die Sorge der Selbstmedikations-Industrie im Hinblick auf das vorgeschlagene Publikumswerbeverbot für erstattungsfähige OTC-Arzneimittel beruhigte Schröder. Hier werde bereits an eine Modifizierung dahingehend gedacht, dass lediglich mit der Erstattungsfähigkeit selbst nicht geworben werden sollte.

Qualität der Versorgung zentraler Punkt

Schröder glaubt, dass die Auswirkungen des GMG derzeit noch erheblich unterschätzt würden. Zum ersten Mal sei es der Gesundheitspolitik in der jüngeren Geschichte gelungen, die Krankenversicherung zu stabilisieren, hob er hervor und kündigte für Juli weitere Beitragssatzsenkungen für die GKV an. Für ihn bleibt die Verbesserung der Qualität der Versorgung ein zentraler Punkt. Deutschland sei immer von einem großen Maß an Therapiefreiheit geprägt gewesen, von der Maxime "Eminenz-based medicine" vor "Evidenz-based medicine". Die Patienten von morgen seien allerdings deutlich kritischer und hätten ein erheblich ausgeprägteres Nachfrageverhalten. Therapiestandards könnten vor diesem Hintergrund für Orientierung sorgen.

"Ja" zur gemeinsamen Selbstverwaltung

Obwohl die hochkomplizierte Praxis der gemeinsamen Selbstverwaltung in Deutschland in vielen Ländern mit einem ausgeprägteren staatlichen Dirigismus vielfach auf Unverständnis stoße, sprach sich Schröder nachdrücklich für deren Beibehaltung aus. Transparenz und Beteiligung sind für ihn zentrale Gesichtspunkte, die gewährleisten, dass Entscheidungen auf dem Gebiet der Erstattung nachvollziehbar sind und dass sich die Industrie auch "fair behandelt fühlt".

Dem IQWiG etwas Zeit geben

Des Weiteren nahm der Staatssekretär im BMGS Stellung zum Auftrag und zu den ersten Ergebnissen des Instituts für Qualität für Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG). In Sachen Transparenz lobte Schröder das IQWiG, das sein Methodenpapier frühzeitig zur Einsichtnahme durch die Fachkreise und die Industrie ins Internet gestellt hatte. Er hoffe, dass das Institut auch seine weitere Arbeit auf diesen Ansatz gründen möge, um so regelmäßig zu nachvollziehbaren, wenn auch vielleicht nicht immer konsensfähigen Entscheidungen zu kommen. Auf mögliche Voreingenommenheiten bei der Institutsleitung angesprochen, versicherte Schröder, dass er beim IQWiG bereits eine sorgfältige Arbeitsweise angemahnt habe. Er warnte allerdings für die Anfangsphase vor zu hohen Ansprüchen. Schließlich müsse dem Institut auch eine gewisse Selbstfindungs- und Konsolidierungsphase zugestanden werden.

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