Düsseldorf

Erteilung der Betriebserlaubnis möglich – trotz fehlender Barrierefreiheit

Berlin - 11.02.2019, 10:15 Uhr

Für die alteingesessene Pelikan Apotheke in
Düsseldorf kann unter Erfüllung verschiedener Bedingungen des Gesundheitsamtes
Düsseldorf trotz fehlender Barrierefreiheit eine Betriebserlaubnis beantragt
werden.( r / Foto: D. Knell)

Für die alteingesessene Pelikan Apotheke in Düsseldorf kann unter Erfüllung verschiedener Bedingungen des Gesundheitsamtes Düsseldorf trotz fehlender Barrierefreiheit eine Betriebserlaubnis beantragt werden.( r / Foto: D. Knell)


Hoffnung für die Pelikan Apotheke in Düsseldorf:  Nach neuestem Beschluss des Gesundheitsamtes Düsseldorf kann unter Einhaltung verschiedener Voraussetzungen nun doch eine Betriebserlaubnis erteilt werden. Noch im September 2018 wurde ein entsprechender Antrag abschlägig beschieden. Der Grund: fehlende Barrierefreiheit. Inzwischen liegt eine neue Einschätzung der Lage vor.

Zur Vorgeschichte: Am 19. Juni 2018 erlosch die Betriebserlaubnis der Pelikan Apotheke in Düsseldorf durch Verzicht des letzten Inhabers. Das Gesundheitsamt Düsseldorf lehnte mit einem Bescheid vom 14. September 2018 die erneute Erteilung einer Betriebserlaubnis wegen fehlender Barrierefreiheit aufgrund dreier Stufen vor dem Eingang ab. DAZ.online hat die Entwicklungen seit September 2018 verfolgt.  

Erster Bescheid: Weder atypischer Fall, noch Bestandsschutz 

Der damaligen Einschätzung nach sei eine Barrierefreiheit zwar aufgrund der baulichen Voraussetzungen „nicht oder nur mit großem Aufwand“ herzustellen, trotzdem läge kein „atypischer“ Fall vor, der eventuell eine Ausnahme von der Soll-Regelung der Apothekenbetriebsordnung (§ 4 Absatz 2a ApBetrO) begründen könnte. 

Es sei auch von keinem Bestandsschutz auszugehen, da die Betriebserlaubnis erloschen sei und eine Wiedereröffnung in Wirklichkeit eine Neueröffnung darstelle – beziehungsweise die erloschene Betriebserlaubnis „als Träger einer im Bestand geschützten Rechtsposition“ ausfalle. Zudem konnten auch die bisher von der Apotheke vorgehaltenen Alternativmaßnahmen wie die Anbringung einer Klingel und das Bereithalten einer mobilen Rampe das Amt nicht überzeugen.

Der Streitpunkt: Drei Stufen vor dem Eingang der Pelikan Apotheke in Düsseldorf. (Foto: Dorothee Knell)

Vermieterin kämpft um historische Apotheke

Dr. Dorothee Knell, Vermieterin und bis 2015 auch Leiterin der Apotheke, versucht seit den Ereignissen im Sommer letzten Jahres, die alteingesessene Apotheke zu „retten“. Sie fühle sich eng mit der historischen Apotheke verbunden, die 1891 von ihrem Urgroßvater gegründet worden sei. Nach dem Verkauf der Apotheke aus privaten Gründen sei die Betriebserlaubnis an einen neuen Inhaber gegangen. Im Juni 2018 habe der neue Besitzer jedoch die Apotheke nicht mehr halten können und in der Folge auf die Betriebserlaubnis verzichtet.



Inken Rutz, Apothekerin, Autor DAZ.online
redaktion@daz.online


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