Koalitionsverhandlungen

Wer könnte Bundesgesundheitsminister/-in werden?

Berlin - 05.02.2018, 09:20 Uhr

Die Leitung des Bundesgesundheitsministeriums könnten entweder erneut Hermann Gröhe (CDU) oder seine Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz (CDU) übernehmen. (Foto: Imago)

Die Leitung des Bundesgesundheitsministeriums könnten entweder erneut Hermann Gröhe (CDU) oder seine Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz (CDU) übernehmen. (Foto: Imago)


Die Koalitionsverhandlungen nähern sich dem Ende, der Koalitionsvertrag könnte in den kommenden Tagen fertig sein. Pünktlich zum Ende der inhaltlichen Debatte gehen die Spekulationen um die Besetzung der Ministerien los. Was das Bundesgesundheitsministerium betrifft, sagt zumindest die Nachrichtenagentur dpa keine großen Änderungen voraus.

Am heutigen Montag kommen die Spitzenpolitiker von Union und SPD zusammen, um die letzten Feinschliffe am Koalitionsvertrag vorzunehmen. Sollte ein Vertrag zustande kommen, müssten allerdings noch die SPD-Mitglieder darüber abstimmen. Bis dieses Abstimmungsergebnis steht, wird in der medialen Öffentlichkeit insbesondere eine Frage hoch und runter diskutiert werden: Wer bekommt in Berlin welchen Posten?

Für die Apotheker ist das keine unwesentliche Frage. Denn bei dem geschäftsführenden Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) stießen die Standesvertreter der Pharmazeuten mit vielen Themen auf offene Ohren. Bestes Beispiel: Der Gesetzentwurf zum Rx-Versandverbot, den Gröhes Ministerium nach dem EuGH-Urteil zur Rx-Preisbindung durchsetzen wollte. Klar ist: Hätte es in der vergangenen Legislaturperiode einen SPD-Gesundheitsminister gegeben, hätte dieser Entwurf wohl niemals das Licht der Welt erblickt.

Dass Gröhe in seiner jetzigen Position weitermacht, ist nicht ausgeschlossen. Der Jurist aus dem nordrhein-westfälischen Neuss macht kein Geheimnis daraus, dass ihm der Job gefällt. Allerdings gilt Gröhe als enger Vertrauter Merkels. Falls Kanzleramtschef Peter Altmaier eine neue Position bekommt, könnte es gut sein, dass Gröhe ins Kanzleramt wechselt. Deswegen kommt auch die Nachrichtenagentur dpa mit Blick auf Gröhe zu dem Schluss: „Als früherer Generalsekretär ist Gröhe ein Vertrauter Merkels, er würde gerne Gesundheitsminister bleiben, war aber auch schonmal als Kandidat für die Nachfolge von Kanzleramtschef Altmaier im Gespräch.“

Widmann-Mauz könnte Gröhe nachfolgen

Was passiert also, wenn Gröhe von Merkel „abgezogen“ wird? Aus Sicht der dpa käme dann eine von Gröhes Staatssekretärinnen als erste Anwärterin für das Amt in Frage: Annette Widmann-Mauz (CDU). Die dpa schreibt dazu: „Bisher Staatssekretärin bei Gröhe, gilt sie als ministrabel und deshalb als mögliche Nachfolgerin ihres Chefs – auch, weil Merkel neue und jüngere Frauen sucht.“

Interessant ist, dass die dpa offenbar davon ausgeht, dass das BMG in Unionshand bleibt. Unter den SPD-Anwärtern auf Ministerien ist kein Politiker für das Gesundheitsministerium genannt, auch nicht der SPD-Gesundheitsexperte und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karl Lauterbach. In der Gesundheitspolitik war zuletzt auch immer wieder ein Name aus der SPD genannt worden: Cornelia Prüfer-Storcks, die derzeit Gesundheitssenatorin in Hamburg ist. Für Prüfer-Storcks spräche, dass sie in Hamburg das von vielen als Vorzeigemodell bezeichnete Krankenversicherungsprojekt begleitet, bei dem PKV-versicherten Beamten der Wechsel in die GKV erleichtert werden soll. Sollte sich die SPD damit auch auf Bundesebene durchsetzen, könnte Prüfer-Storcks die Umstellung auch auf Bundesebene betreuen.

Wer der oder die nächste Bundesgesundheitsminister/-in wird, hängt allerdings nicht nur von politischen Faktoren ab. Bei der Verteilung der Ministerien geht es beispielsweise auch um die Herkunft der Politiker und deren Geschlecht. Auch die Verteilung unter den Koalitionspartnern ist nicht zu vernachlässigen: Stellt die Union in dieser Legislaturperiode beispielsweise den Sozialminister, ist nur schwer denkbar, dass sie auch den Gesundheitsminister benennen darf.



Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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