GroKo-Personalien

Gröhe nicht mehr im Kabinett

25.02.2018, 18:38 Uhr

 Der bisherige Gesundheitsminister wird dem Kabinett einer möglichen GroKo nicht mehr angehören.(Foto: imago /ZUMA Press)

 Der bisherige Gesundheitsminister wird dem Kabinett einer möglichen GroKo nicht mehr angehören.(Foto: imago /ZUMA Press)


Am heutigen Sonntag hat Kanzlerin Angela Merkel  den Spitzengremien ihrer Partei die Liste für die CDU-Minister einer möglichen neuen großen Koalition präsentiert. Demnach wird Jens Spahn der neue Hausherr im Bundesgesundheitsminsterium. Der bisherige Gesundheitsminister Gröhe geht leer aus. Merkel sprach von einer „schmerzhaften Entscheidung“.

CDU-Chefin Angela Merkel hat ihre Personalaufstellung für die CDU-Minister einer möglichen neuen großen Koalition als in die Zukunft gerichtet bezeichnet. „Mit diesem Team kann man jetzt auch die Aufgaben der Zukunft angehen“, sagte sie am Sonntagabend, nachdem sie in den Spitzengremien ihrer Partei die Liste für die CDU-Minister einer möglichen neuen großen Koalition präsentiert hatte. Es biete Erfahrung und neu Gesichter in guter Mischung.  Am kommenden Montag findet der CDU-Parteitag statt, bei dem die Christdemokraten wichtige Personalentscheidungen treffen wollen.

Merkel will ihren konservativen Kontrahenten Jens Spahn als Gesundheitsminister ins Kabinett einbinden, einen CDU-Politiker mit viel gesundheitspolitischer Expertise. Darüber hatten bereits am Samstag mehrere Medien berichtet. Der 37-jährige Nordrhein-Westfale war zwischen 2009 und 2015 gesundheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion im Bundestag. 2015 wurde er jedoch Staatssekretär im Finanzministerium und widmete sich vornehmlich anderen Themen. Im vergangenen Jahr veröffentlichte Spahn mit anderen Autoren jedoch ein Buch, in dem es um die Digitalisierung im Gesundheitswesen geht.

Kein Ministeramt für Gröhe

Darüberhinaus will Merkel die NRW-Abgeordnete Anja Karliczek zur Bildungsministerin machen. Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner wird Agrarministerin, der Merkel-Vertraute und bisherige Kanzleramtschef Peter Altmaier Wirtschaftsminister. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bleibt im Amt. Neuer Kanzleramtschef soll der bisher in der Regierungszentrale für die Bund-Länder-Beziehungen zuständige Staatsminister Helge Braun werden. Für dieses Amt stand Agenturberichten zufolge auch der Name Hermann Gröhe im Raum. Der bisherige Gesundheitsminister wird dem Kabinett aber nicht mehr angehören. Merkel sprach von einer „schmerzhaften Entscheidung“. 

Gröhe hat sein Ausscheiden aus der Bundesregierung bedauert, verabschiedet sich aber nicht aus der Politik. „Natürlich hätte ich diese Arbeit gerne fortgesetzt. Aber ein Ministeramt ist ein Amt auf Zeit“, sagte der CDU-Politiker am Sonntagabend in Berlin. Gröhe sagte außerdem, er sei stolz darauf, auch weiterhin seine Heimat als direkt gewählter Abgeordneter (Wahlkreis Neuss I) im Bundestag zu vertreten. Als Minister sei es ihm immer ein Anliegen gewesen, „den Menschen den Rücken zu stärken, die tagtäglich ihr Bestes geben, damit es anderen besser geht“, sagte Gröhe. Er sei dankbar für „eindrückliche, ja bewegende Begegnungen“. Die sei nun „kein Abschied, aber natürlich auch nicht etwas, was man sich einfach nur aus der Jacke wischt“. Er packe nun „die Dinge an, die jetzt auf mich zukommen“. Über seinen designierten Nachfolger Jens Spahn (CDU) sagte Gröhe: „Er kann es, und er hat meine guten Wünsche.“ Ob Jens Spahn als Gesundheitsminister den apothekenpolitischen Kurs seines Vorgängers übernimmt, bleibt abzuwarten. 

CDU-Chefin Angela Merkel setzt darauf, dass die Werbetour der SPD-Führung an der Parteibasis für eine Neuauflage der großen Koalition erfolgreich ist. Zum jetzigen Zeitpunkt wolle sie sich nicht darauf festlegen, ob sie im anderen Fall eine Minderheitsregierung bilden werde, sagte die Kanzlerin am Sonntagabend in Berlin am Rande von CDU-Gremiensitzungen. Ob sich die SPD-Basis beim Mitgliederentscheid für oder gegen eine Neuauflage der großen Koalition ausgesprochen hat, soll am kommenden Sonntag bekannt gegeben werden. 


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1 Kommentar

Gröhe

von Michael Zeimke am 26.02.2018 um 8:21 Uhr

Austausch von gebildeten Leuten gegen andere.

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