- DAZ.online
- News
- Politik
- SPD will Gröhes ...
Klientelpolitik auf Druck der Gewerkschaft?
SPD will Gröhes Eingriffe in die Selbstverwaltung stoppen
Berlin - 24.01.2017, 09:30 Uhr
Unionsfraktionsvize Georg Nüßlein (CSU): „Wir brauchen Transparenz in der Selbstverwaltung“. (Foto: dpa)
SPD: „Klientelpolitik auf Druck der Gewerkschafter“
Nüßlein machte deutlich, dass eine Regelung noch für die Neuwahl des KBV-Vorstandes in den kommenden Monaten wirken soll.
Zur Erklärung: Im Gesundheitswesen unterliegen mehrere Spitzenorganisationen aufgrund ihrer wichtigen Aufgaben für die Versorgung einer Rechtsaufsicht. Der GKV-Spitzenverband, die KBV, die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) sowie der Medizinische Dienst des GKV-Spitzenverbandes (MDS) werden allesamt vom BMG kontrolliert. Bei großen Regelverstößen kann das BMG also intervenieren und die Körperschaften – im schlimmsten Fall – sogar einer Staatsaufsicht unterstellen.
Mitte vergangener Woche hatte die Parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, Annette Widmann-Mauz (CDU), auf einer Veranstaltung des GKV-Spitzenverbandes erkennen lassen, dass Änderungen an dem Gesetz noch möglich seien.
2 Kommentare
Fehleinschätzung
von Frank ebert am 24.01.2017 um 20:00 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
SPD
von frank ebert am 24.01.2017 um 10:40 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Das Kommentieren ist aktuell nicht möglich.